http://www.faz.net/-gqz-9a7k5

Abgaben an Filmförderung : Netflix scheitert mit EU-Klage

  • Aktualisiert am

Netflix muss weiter Abgaben an die deutsche Filmförderung zahlen. Bild: AP

Netflix muss weiter in die deutsche Filmförderung einzahlen. Das Gericht der Europäischen Union wies die Klage des Streamingdiensts am Mittwoch ab.

          Netflix ist mit einer Klage vor dem Gericht der Europäischen Union gegen Einzahlungen in die deutsche Filmförderung gescheitert. Das Unternehmen wollte gegen eine neue Regelung vorgehen, nach der auch Videodienste ohne Sitz in Deutschland in die Filmförderung einzahlen müssen. Die Richter lehnten die Klage als unzulässig ab, ohne zu prüfen, ob sie begründet sei.

          Die neuen Regeln der deutschen Filmförderung waren 2014 beschlossen und 2016 von der EU-Kommission freigegeben worden. Der Videodienst, der seinen Sitz in Kalifornien hat, argumentierte, die Neuordnung verstoße gegen den freien Dienstleistungsverkehr, die Niederlassungsfreiheit sowie die Beihilfe- und Steuerbestimmungen der EU.

          Das Gericht wies jedoch alle von Netflix vorgebrachten Zulässigkeitskriterien für die Klage ab. Unter anderem habe Netflix nicht dargelegt, dass der Dienst durch die Änderung wesentlich beeinträchtigt worden und individuell betroffen sei. Die Richter betonten, die tatsächlichen Folgen des angefochtenen Beschlusses ergäben sich erst aus Durchführungsmaßnahmen wie Abgabebescheiden, die Netflix vor nationalen Gerichten anfechten könne.

          Netflix hatte argumentiert, der Dienst könne vor einem nationalen Gericht die Regelung nicht grundsätzlich als Verstoß gegen EU-Recht anfechten, und sich deshalb direkt nach Luxemburg gewandt.

          Weitere Themen

          Der Untergang der unsichtbaren Stadt

          Tolkiens „Fall von Gondolin“ : Der Untergang der unsichtbaren Stadt

          Wer nach Berührungspunkten mit dem „Herrn der Ringe“ sucht, wird hier fündig: Mit dem „Fall von Gondolin“ beschließt Christopher Tolkien die Reihe seiner Editionsprojekte aus dem Nachlass seines Vaters J. R. R. Tolkien.

          Und wieder keine Einigung Video-Seite öffnen

          Brexit-Hängepartie geht weiter : Und wieder keine Einigung

          Fünf Monate vor dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union, bleibt der Ausgang der Austrittsverhandlungen weiter ungewiss. Theresa May unterbreitete laut Teilnehmern keine neuen Vorschläge.

          Null Null Baby

          Daniel Craig und die Babytrage : Null Null Baby

          Bringt eine Kindertrage Männer aus dem Gleichgewicht? Der Moderator Piers Morgan bekommt Kontra, weil er meint, der James-Bond-Darsteller Daniel Craig gebe seine Männlichkeit auf. Da liegt er ganz schön falsch.

          Es fehlt der Realitätsbezug Video-Seite öffnen

          Filmkritik „Dogman“ : Es fehlt der Realitätsbezug

          Der neue Film von Matteo Garrone ist kein schöner Film und spielt in einer Gegend, die wir oft nur aus dem Kino kennen: Auf der Rückseite Süditaliens. - Ob es sich trotzdem lohnt ihn zu sehen verrät Andreas Kilb.

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.