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Internetzensur Champagnerlaune in China?

01.07.2009 ·  Der Start war für den 1. Juli geplant. Jetzt muss die verpflichtende Installierung der Filtersoftware „Grüner Damm“ beim Neukauf chinesischer Computer verschoben werden. Doch Chinas Internetzensur stockt allenfalls, die Pläne sind nicht aufgehoben.

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Zähneknirschend verkündete das Ministerium für Industrie das Desaster: Nach Protesten aus dem In- und Ausland wird die Einführung der Filtersoftware „Grüner Damm“ auf unbestimmte Zeit verschoben. Geplant war, vom 1. Juli an alle in China verkauften Computer zwangsweise mit der Filtersoftware auszustatten, um pornographische und andere „ungesunde“ Inhalten zu stoppen.

Nun knickt die chinesische Regierung ein und versucht zu retten, was nicht zu retten ist. Neben den technischen Problemen bei der Einführung stehe der konsensuale Charakter der chinesischen Regierungsführung im Vordergrund - zumindest in diesem Fall. Derweil feiern die vermeintlichen Sieger der Auseinandersetzung um den „Grünen Damm“ ihren Erfolg: „Hurra! Holt den Champagner raus“, „Die Regierung hat sich gründlich verkalkuliert“, titeln Blogger. Doch ist die Einführung des „Grünen Damms“ nur verschoben; es steht nicht zu erwarten, dass China das Bemühen um eine strenge Internetkontrolle aufgibt.

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Von Hannes Hintermeier

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