Die Kanzlerin bei Günther Jauch Ein Stück Weltpolitik

„Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung.“ Diese Formulierung findet sich im Artikel 65 Absatz 1 des Grundgesetzes. Angela Merkel hat uns gestern Abend von 21:45 Uhr an bei Günther Jauch an ihre Richtlinienkompetenz erinnert. Es gibt gute Gründe, sich an eine hochgradig verunsicherte Öffentlichkeit zu wenden: Der Euro ist in einer schweren Krise und mit dem Euro die Europäische Union. Frau Merkel muss in der chaotischen Eurodebatte eine Linie aufzeigen, die plausibel wirkt und damit das Vertrauen in die Bundesregierung wiederherstellt. Dieser Auftritt ist daher auch nur ein Baustein in der Kommunikationsstrategie des Kanzleramtes gewesen.

Gleichzeitig finden in Deutschland Regionalkonferenzen der CDU statt, um die Parteimitglieder in den Entscheidungsprozess einzubinden. Nun fragte man sich in den vergangenen Jahren, ob die politische Willensbildung in Deutschland noch an dem ihr gemäßen Ort stattfindet, dem Deutschen Bundestag, oder sie nicht schon längst zwischen Plasberg und Illner ein im Grundgesetz nicht vorgesehenes Exil gefunden hat. Gestern Abend lief diese Kritik allerdings ins Leere: Am kommenden Donnerstag werden die Bundestagsabgeordneten über den europäischen Rettungsfonds entscheiden. Der Bundestag ist der Ort dieser Entscheidung. Der Auftritt der Kanzlerin hat sich daher nicht zuletzt an die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen gerichtet. Sie spüren die historische Verantwortung. Die Kanzlerin musste auf ihre zunehmende Verunsicherung reagieren. Hat ihr der Auftritt bei Günther Jauch für die Abstimmung am kommenden Donnerstag geholfen?

Ganz sicher. Eines kann sich die Bundeskanzlerin in dieser Situation nicht erlauben: Ihre Richtlinienkompetenz durch die Dokumentation der eigene Verunsicherung zu untergraben. Sie muss Entscheidungen treffen und nicht nur ihre Meinung formulieren. Meinungen kann man ändern, Entscheidungen haben Konsequenzen. Zwar hat sie häufig nur wiederholt, was sie auch schon bei anderer Gelegenheit gesagt hat, aber das konnte niemanden überraschen. Trotzdem wurde sie durchaus deutlich: Sie hat die Rückkehr zur Mark und die Insolvenz Griechenlands ausgeschlossen. Ihr Bekenntnis zur europäischen Integration war bedingungslos. Ihre Antwort auf eine entsprechende Frage von Günther Jauch war deutlich genug: sie will diesen Weg selbst gegen innenpolitische Widerstände gehen. Die Kanzlerin hat sich damit in zentralen Punkten der Europapolitik festgelegt.

„Wollen Sie jetzt den Ernstfall provozieren?“

Man sollte sich an die Debatte nach dem Ausbruch der Eurokrise erinnern: Frau Merkel hatte widersprüchliche Botschaften formuliert. Ihre Unklarheit war einer der Gründe, warum wir überhaupt in diese Lage gekommen sind. Vielleicht hätte Günther Jauch die Kanzlerin schon vor einem Jahr interviewen sollen. Aber ist der zuweilen als Deutschlands beliebtester Schwiegersohn apostrophierte Moderator für dieses Format überhaupt der richtige Mann? Immerhin: Er führte mit der Bundeskanzlerin ein Gespräch. Wahrscheinlich sind wir dieser Kunst schon zu sehr entwöhnt, um ihren Wert noch zu erkennen. Das Zuhören ist in den heutigen Medien nicht mehr gefragt. Kontrovers soll es sein, so tönt es, und laut wird es zumeist. Dabei haben wir jedes Argument schon hundert Mal gehört, nur über die Begründungen wird nicht mehr geredet. Das konnte aber gestern nur das einzige Ziel sein: Begründungen zu hören. Günther Jauch machte nicht nur eine Talk-Show, vielmehr war es ein Stück Weltpolitik. Von Washington bis Peking wird man sich die Aussagen der Bundeskanzlerin sehr genau angehört haben. Jeder weiß, dass es von den Deutschen abhängt, wie sich die Krise entwickelt. Da ist die Gewohnheit des Medienbetriebes, einfach nur daherzureden und auf knackige Formulierungen zu lauern, fast schon als ein Sicherheitsrisiko zu bewerten. Allein dieser Anspruch wäre schon ein Ausdruck jenes deutschen Provinzialismus, der erst weiß, dass die Stunde geschlagen hat, wenn alles in Trümmern liegt. So hätte ein verklausulierter Hinweis der Kanzlerin auf eine mögliche Rückkehr zur DM desaströse Folgen für die Finanzmärkte gehabt, vom politischen Schaden gar nicht zu reden.

Ein gutes Gespräch ermöglicht Einblicke in das Denken der Gesprächsteilnehmer. Der unübertroffene Meister dieses im deutschen Fernsehen vergessenen Formats war Günter Gaus. Seine Dispute, ob mit Rudi Dutschke oder Hannah Arendt, gelten bis heute als Meilensteine des intellektuell ambitionierten Fernsehens. Allerdings wäre ein Günther Gaus dem heutigen Publikum nicht mehr vermittelbar, da muss man sich nichts vormachen. Jauch wählte einen anderen Ansatz: er fragte aus der Perspektive des Zuschauers, der endlich wissen will, was in dieser Eurokrise überhaupt passiert - und welche Lösungen die Kanzlerin anzubieten hat. Sie musste ihre Handlungsfähigkeit deutlich machen. Ihre unverhohlene Skepsis gegenüber den Ratschlägen der selber gerne in Talk-Shows auftretenden Ökonomen war dafür ein geeignetes Instrument. Diese formulierten Bedingungen, die nicht existieren, und ignorierten die Folgen, die sie nicht kalkulieren könnten: „Auf der Grundlage kann ich nicht handeln“. Da wurde so mancher „Top-Ökonom“ zum Sandkastenstrategen degradiert.

Frau Merkel machte den Unterschied zwischen der Perspektive von Fachleuten und den Zwängen der Politik deutlich. Sie versuchte eine konsistente Strategie zu vermitteln, die den Rat hört, sich aber ihrer besonderen Rolle bewusst ist: „Ich muss tun, was andere mir raten.“ Aber was tut sie eigentlich? Am Interessantesten waren die Fragen Jauchs, welche die Bundeskanzlerin nicht beantwortete. Die Fragen hatten Brisanz, kamen aber im scheinbaren Plauderton daher. Das führte bisweilen bei der Kanzlerin zu sichtbarer Verunsicherung. Etwa ob sie die im Oktober 2008 gemeinsam mit dem damaligen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück ausgesprochene Garantieerklärung der Sparguthaben hätte auszahlen können. Dazu sei es schließlich nicht gekommen und die Kanzlerin fragte den erstaunten Moderator: „Oder wollen Sie jetzt den Ernstfall provozieren?“

Auf dünnem Eis

Solche Garantien stehen nur auf psychologischem Fundament. Will man darauf wirklich bauen? Genauso erging es Jauch mit seiner Frage, wem denn eigentlich die verbürgten Kredite zugunsten Griechenlands zugute kämen. Den klaren Satz, dass diese Kredite dazu dienen, den Gläubigern ihre alten Kredite zurückzuzahlen, formulierte sie nicht. Allerdings zeigte sie Verständnis für die schwierige Lage der Griechen. Das hörte sich im vergangenen Jahr schon einmal anders an. Ob die Griechen jemals ihre Schulden zurückzahlen könnten? Laut der Kanzlerin schon. Sie beruft sich dabei auf die Aussagen des Internationale Währungsfonds. Der sagt das aber bloß, weil er ansonsten befürchtet, dass die griechische Zahlungsunfähigkeit andere europäische Staaten ebenfalls in die Pleite treibt. Wegen dieser Ansteckungsgefahr lehnt sie selber die Insolvenz Griechenlands ab. Ob die Griechen ohne eine Insolvenz wieder auf die Beine kommen? Das ist halt eine Zukunftsfrage. Die Kanzlerin hat mit der Gegenwart schon genug zu tun. Das wurde deutlich.

An diesen Punkten hätte Günther Jauch nachfragen müssen. Es wäre so noch deutlicher geworden, auf welch dünnem Eis sich die Kanzlerin bewegt. „Was wir jetzt lernen müssen: nur Schritte zu machen, die wir wirklich kontrollieren können.“ Jauch wies auf die gelernte Physikerin hin, die rechnen könne. Aber kann man diese Krise berechnen? Ist die Kanzlerin sich sicher, dass ihre Schritte und die der Regierung in Washington noch in die gleiche Richtung gehen? Von den Akteuren in den Schwellenländern oder auf den Finanzmärkten ganz zu schweigen. Wie schnell solche Strategien hinfällig werden, hat sie selber formuliert. Wer hätte vor wenigen Jahren den Ausstieg aus der Kernenergie, die Abschaffung der Wehrpflicht und der Hauptschule als das heutige CDU-Programm für denkbar gehalten, so Jauchs Frage. Wohl noch nicht einmal die Kanzlerin selbst. Aber die Welt von damals sei mit der von heute nicht mehr vergleichbar, meinte sie, und was man als nötig erkannt habe, müsse den Zeitläufen angepasst werden.

Was passiert eigentlich, wenn sich in vier Wochen die Welt wieder verändert hat? Damit ist leider zu rechnen. Sind die Aussagen von gestern dann noch gültig? Auf die letzte Frage von Günther Jauch, ob das Kind eines evangelischen Pastors und die heutige Vorsitzende einer christlichen Partei, bete, vermied sie eine klare Antwort. Die muss sie nicht geben. Nur eines wurde gestern deutlich: Ihre Richtlinienkompetenz ist nicht mit den Grundsätzen identisch, die die Kanzlerin gestern bei Günther Jauch eindringlich formulierte. Grundsätze sind nie in Stein gemeißelt. Das weiß niemand besser als die gelernte Physikerin im Kanzleramt. Vielleicht sollte man selbst wieder das Beten lernen. Das wäre nicht die schlechteste Erkenntnis eines bemerkenswerten Gesprächs.