30.03.2006 · Das Schroffe liegt ihm nicht, schon gar nicht, wenn es um die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit geht. Im Berliner Abgeordnetenhaus stößt Kultursenator Thomas Flierl damit zunehmend auf Widerstand.
Von Mechthild Küpper
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Differenziert gerne: Thomas Flierl
Am gestrigen Donnerstag hat der Berliner Senator für Kultur und Wissenschaft den kulturpolitischen Sprechern der Bundestags- und Abgeordnetenhausfraktionen sein Konzept für das Mauergedenken in Berlin vorgelegt. Seinen Auftritt hatte Thomas Flierl (Linkspartei) denkbar schlecht vorbereitet. Gut vier Jahre lang hat die Koalition aus SPD und PDS (heute Linkspartei) Berlin ruhig und unaufgeregt regiert; nennenswerter Widerstand gegen die Herrschaft der SED-Nachfolgepartei hat sich in der früher vom SED-Regime eingemauerten Stadt erstaunlicherweise nicht geregt.
Seit dem 14. März aber riecht der achtundvierzig Jahre alte Kulturwissenschaftler Flierl wieder streng nach Zone und Repression. Und das liegt nicht daran, wie die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch vermutete, daß die CDU den Wahlkampf mit der „Stasi-Keule“ eingeläutet hat. Es liegt an Flierl.
Das Schroffe liegt ihm nicht
Vor einer Rüge des Abgeordnetenhauses schützte ihn am vergangenen Donnerstag die solide Mehrheit von Rot-Rot. Während einer Debatte um die Gestaltung des Geländes um das ehemalige Stasi-Untersuchungsgefängnis in Hohenschönhausen hatte der Senator dem offenbar frechen Auftreten ranghoher Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR zwar etwas erwidert, es aber so mümmelnd und „differenziert“ getan, daß es wie Abducken wirkte. Es ist gewiß nicht unfair festzustellen, daß es sich bei den alten Herren selbstverständlich im engeren Sinn um das Parteimilieu der PDS-Nachfolgepartei handelt. Hätte der junge Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Stefan Liebich, in der Diskussion gesessen, wäre die Reaktion auf die Herren von der Stasi eindeutiger ausgefallen. Liebich sagte, seine Partei wolle gewählt werden, weil sie sich von der Geschichte und Funktion des Staatssicherheitsdienstes in der DDR distanziere, keineswegs, obwohl sie das tue.
Flierl liegt es nicht, so schroff zu formulieren. Das liegt zum einen daran, daß er der Generation angehört, die ihre Kindespflicht gegenüber den DDR-Gründern darin sieht, die Legitimität des Anfangs des deutschen sozialistischen Staats zu verteidigen - ähnlich agiert Gregor Gysi. Flierl gehört der DDR-Aristokratie an, sein Vater ist der populäre Architekturhistoriker Bruno Flierl; seine Herkunft hat mindestens so viel mit seiner Berufung zum Senator zu tun wie seine Qualifikation. Zum anderen kultiviert Flierl die gedeckten Farben und leisen Töne mit einer solchen Hingabe, daß er als Karikatur eines DDR-Intellektuellen auftreten könnte. Diese engagierten Grübler mahnen, wovon Frau Lötzsch in ihrer Stellungnahme ein hübsches Beispiel bot, am liebsten dann ein „differenzierteres Geschichtsbild“ an, wenn historische Verbrechen der eigenen Seite zu verhandeln sind.
Tendenz zum Leisetreterischen
Flierl, sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Sibyll Klotz, die mit dem Typus gut vertraut ist, könne so fein differenzieren, daß von Terror, Folter, Menschenrechtsverletzungen am Ende nichts übrigbleibe. Es ist durchaus kein Widerspruch dazu, sondern geradezu eine Illustration der Klotzschen These, wenn Flierl über sich selbst sagt, er stehe für eine „öffentliche, ehrliche und schonungslose Aufarbeitung der Geschichte der SED-Diktatur“. Wenn es um die DDR geht, wirkt das, was Flierl schonungslos vorkommt, auf andere gelegentlich leisetreterisch. Flierl hat auch schon ein Denkmal mitten in Berlin. Am Potsdamer Platz wurde der leere Sockel eines in der DDR nie geschaffenen Denkmals für Karl Liebknecht aufgestellt. So etwas gefällt ihm: Liebknecht weg, DDR weg, Mauer weg - Sockel steht.
Flierlsche Wendungen wie die Formulierung aus seinem ersten Mauer-Konzept vor einem Jahr, daß die Mauer „nicht nur das häßliche Äußere einer ansonsten menschenfreundlichen Gesellschaft“ gewesen sei, werden nur PDS-Funktionäre zweifelsfrei als ironisch auffassen. Vertreter von Institutionen, die mit dem Senator zu tun haben, berichten allerdings, daß mit ihm gut zu reden und er ein angenehmer Gesprächspartner sei. Er mache keine leeren Versprechungen, habe aber bekanntlich auch nichts zu verschenken.
Fortgesetzte Kaderpolitik?
Wenn er etwas zu verteilen hat, gibt er's zielstrebig und cool: Der Senator macht Personalpolitik. Ossis sind gefragt. Sein erster Staatssekretär Pasternack war ein ehemaliger Studentenführer der Neunundachtziger-Revolution. Der Dichter Christoph Hein sollte Theaterintendant werden, er lehnte schließlich ab. Flierl machte Michael Schindhelm zum Generaldirektor der Opernstiftung, die seine Kreation ist, und Wolfgang Engler zum Rektor der Schauspielschule Ernst Busch. Man hüte sich, Flierls Personalentscheidungen als fortgesetzte Kaderpolitik zu skandalisieren - so machen's alle. Daß sie in ihren Reihen nicht für eine angemessene Repräsentanz von Ostdeutschen sorgen, gehört zu den Sünden von CDU und SPD auf dem Feld der inneren Einheit.
Von den drei Senatoren der Linkspartei ist Flierl der einzige Ostler. Das schützt ihn, und das macht ihn sichtbar und angreifbar. Nach dem mauen Auftritt vor den Stasisten hat er Mühe, den „radikalen Bruch mit der stalinistischen Vergangenheit“ glaubhaft zu vertreten. Mit seinem Vorhaben, diejenigen Wissenschaftler feierlich im Roten Rathaus zu verabschieden, die bei der Evaluierung und der Neustrukturierung der DDR-Hochschulen in den neunziger Jahren ihre Positionen verloren hatten, scheiterte er auf offener Bühne. Eisig fertigte ihn der Regierende Bürgermeister Wowereit (SPD) im Abgeordnetenhaus ab: In seinem Rathaus werde es so eine Party nicht geben.
In solchen Momenten läßt Flierl sich nichts anmerken. Auch die Niederlage, die seine Partei ihm bei den Studiengebühren bereitete, für die er ein kompliziertes Kontenmodell erdacht hatte, überstand er intakt. Die entgangenen Millionenbeträge aus Flierls Etat zu kompensieren ist wiederum dem Finanzsenator nicht gelungen. Wohl aber mußte Flierl zwei von Wowereit gesetzte Summen beibringen: 75 Millionen Euro bei den Zuschüssen für die Hochschulen und 98 Millionen bei der Hochschulmedizin. Daß Flierl nicht zuckt, wenn er gedemütigt wird, heißt nicht, daß er nicht genüßlich einschenkte, wenn er oben steht. Sein Regulierungseifer als Stadtrat des Bezirks Mitte war berüchtigt; wer ihm mißfiel, wurde mit ätzendem Hohn bedacht.
