Linkspartei Praktisch tot

Überall Kirschen, an den Bäumen und vor den Läden, manchmal an der Landstraße. Für manche Franzosen ist der späte Juni eine metaphorisch aufgeladene Jahreszeit: Im Gedenken an die Pariser Kommune hat sich die französische Linke das Chanson von der Kirschensaison, „Le Temps des Cerises“, zur inoffiziellen Hymne erkoren. Es ist ein nur ganz leicht melancholisches Lied, vor allem aber eine fortschrittsoptimistische, lebensbejahende Beschwörung der kurzen Erntezeit. Wer sich in diesen Tagen diese poetische Energie vergegenwärtigt und daneben Zeitungen liest, spürt unweigerlich, welche Enttäuschung die Partei ist, die in dieser Tradition zu stehen behauptet: die Linke.

In dieser Kirschenzeit 2010 sind viele Menschen bereit für Veränderungen, sie freuen sich sogar darauf, gefragt und gerufen zu werden, auch Opfer zu bringen und mehr zu machen, sich, wie man früher sagte, zu engagieren. Im „Stern“ haben Reiche danach verlangt, höhere Steuern zu zahlen. Bis in die Union reicht der politische Wille, Banken zu regulieren und den ökologischen Umbau der Industriegesellschaft voranzutreiben. Die ganze zurechnungsfähige Welt empört sich über die Ruchlosigkeit des Vorstands von BP, der die Kosten für die größte Ölpest aller Zeiten den Steuerzahlern aufbürden will, während die immensen Gewinne aus den guten Zeiten in privaten Händen sind, für öffentliche Regressforderungen unerreichbar. Über eine Wirtschaftsordnung, die immer so funktioniert, wie von Attac unterstellt, wie eine groteske Inszenierung von Naomi Kleins Thesen, empören sich in diesem Sommer die Bürger bis weit in kirchliche Kreise oder den unternehmerischen Mittelstand.

Die linke Hausordnung

Die Partei, die sich die Linke nennt, nimmt an keinem dieser Diskurse teil. Sie organisiert keine politische Antwort und bündelt keine Kräfte. Sie nimmt zwar, wie das Grundgesetz es mit dem Understatement der späten vierziger Jahre formuliert, „an der politischen Willensbildung teil“, doch kaum ist dieser Wille im Wahlakt geäußert, lässt sie die Leute wieder allein. Die ganze Partei scheint noch Oskar Lafontaines psychische Disposition auszuagieren und Verantwortung, wenn überhaupt, nur als Chef übernehmen zu wollen. In den Verhandlungen um eine Regierungsbildung in Hessen und Nordrhein-Westfalen standen immer die Spitzenfrauen der Sozialdemokraten im Fokus der Öffentlichkeit, ihnen wurde letztlich das Scheitern der Verhandlungen angelastet.

Niemand hat die Linke damit konfrontiert, dass sie mit ihrem erratischen Verhalten, ihrem Herumirren in Ideologemen der Vergangenheit und dem widerspruchslos, ja stolz hingenommenen Attest, nicht regierungsfähig zu sein, die Hoffnung ihrer Wähler verrät. Über die Linke wird manchmal so geschrieben wie über die Hamas: als sei die Annahme, sie könnten sich doch auch einmal rational, zielorientiert und für ihre Wähler hilfreich verhalten, schon eine Überforderung.

So fehlt die Linke in der kommenden Woche erneut, wenn es darum geht, in der Bundesversammlung Joachim Gauck zu unterstützen. Die Ablehnung des früheren DDR-Gegners und Stasi-Aufklärers durch die Linke war spontan, instinktiv und verräterisch, die nachgereichten Begründungen variierten. Aber wer in der linken Tradition der Emanzipations- und Bürgerrechtsbewegungen steht, wer den Kampf um ein selbstbestimmtes Leben nicht nur in Bolivien bewundert, wer soziales Engagement auch außerhalb der Parteien fordert und wer all dies auch noch in einem breiten Bündnis tun will, kann Gauck die Stimme nicht versagen, ohne linke Traditionen und Ideale zu verraten. Was von führenden Personen der Linken dann konstruiert wurde, um diese Ablehnung zu begründen, das hat den intellektuellen Glanz und die menschliche Größe saarländischer Hausordnungen der siebziger Jahre. Für Gauck sei Krieg ein Mittel der Politik, daher könne man ihn nicht wählen, erklärte Oskar Lafontaine, als habe der Kandidat vor, im Keller von Schloss Bellevue einen Sandkasten aufzustellen, um mit Modellsoldaten die Eroberung von Dänemark zu proben. Darin wird die Methode der Linken deutlich: Wir haben unsere Hausordnung, wer sich nicht daran hält, der fliegt. So bleibt es kuschelig und übersichtlich im linken Lager.

Intellektuell faul

Denn es mag so sein, dass die Linke Krieg nicht für ein Mittel der Politik hält, und das ist schön, aber es sind nun mal nicht alle Erdbewohner Mitglieder der deutschen Linken. Iran, die von ihm unterstützten Hizbullah und Hamas, die pakistanischen Taliban, all diese Herren sind da ganz anderer Meinung. Und nur weil sie auch gegen die Vereinigten Staaten sind, sollte sie das nicht zu Partnern der Linken qualifizieren. Sie verfolgen und töten, unter der Talibanherrschaft konnte man es in Afghanistan ja sehen, dann unterstützen sie Terrorismus in allen Ländern der Erde. Unter den Terroropfern sind dann ja nie Tyrannen oder Oligarchen, sondern regelmäßig Putzkräfte, Wachleute, Köche und Kellner. Ist es links, diesen religiös verblendeten Frauen- und Schwulenhassern die Macht zu überlassen, bloß weil sie Waffen aus China haben?

Schwere Frage. Wie übersichtlicher ist doch die Welt, in der es keinen von Ölprofiten finanzierten Islamismus gibt. Daher findet man diesen Begriff im aktuell diskutierten Programmentwurf der Linken nicht. Stattdessen kann der Leser erstaunliche Darbietungen in historischer Akrobatik verfolgen.

Das erste Kapitel nennt sich „Woher wir kommen, wer wir sind“ und behandelt die Geschichte der deutschen Linken. Es ist ein Text von erschütternder intellektueller Faulheit. Für die Zeit nach 1933 wird zum Schicksal der Genossen geschrieben: „Viele sind von den Nazis getötet worden, andere saßen in Gefängnissen und Lagern oder befanden sich auf der Flucht.“ Wohl wahr. Aber warum kann man im Jahre 2010 nicht sagen, dass viele deutsche Kommunisten und Sozialdemokraten in sowjetischen Lagern und Gefängnissen saßen und von den Nazis nur getötet werden konnten, weil die Sowjets ihre Waggons, die es bereits über die Grenze geschafft hatten, zurück nach Berlin geschickt haben?

Die Zeit der Kirschen ist kurz

Dass Stalin, wie Simon Sebag Montefiores Buch über den „jungen Stalin“ nachweist, schon ein Bankräuber, Mörder und Erpresser war, bevor er Kommunist wurde, und dass Lenin ihn nicht trotz, sondern wegen seiner dominanten kriminellen Ader schätzte, das sind Wahrheiten, denen sich eine moderne Linke nun mal stellen muss wie der Vatikan der Evolutiontheorie. Aber im Programmentwurf findet sich kein Wort zum Hitler-Stalin-Pakt, keine Zeile über das Hotel „Lux“, kein Mao und kein Pol Pot. Die ganz großen Verbrechen weglassen, dafür die „Beseitigung der Arbeitslosigkeit und die wirtschaftliche Eigenständigkeit von Frauen“ im Osten Deutschlands hervorheben, das ist der Stil dieses Programmentwurfs. Wem das gefällt, dem gefällt auch die Finesse der AGBs eines Klingeltonvertreibers.

An anderer Stelle wird gefordert, die demokratischen Institutionen der Bundesrepublik um Wirtschafts- und Sozialräte zu ergänzen, in denen vertreten sein sollen: „Gewerkschaften, Kommunen, Verbraucherinnen und Verbraucher, soziale, ökologische und andere Interessenverbände“. Interessant wieder, wer oder was nicht erwähnt wird: Wirtschafts- und Sozialpolitik soll weitgehend ohne Unternehmer, Arbeitgeber oder Banken gestaltet werden. Da wird eine Welt imaginiert, die neben oder über der real existierenden besteht und in der es schöner ist. Doch auch die Linke weiß keinen Weg von hier nach dort. Sie enttäuscht ihre Wähler.

Die Zeit der Kirschen ist, so heißt es im französischen Volkslied, „recht kurz“. Wer etwas davon haben will, sollte sich nicht mit der Linken beschäftigen. Sie ist keine Partei, sondern ein Zeitvertreib.