04.07.2005 · „Wir machen nicht alles anders, aber alles besser,“ hieß die Idee im Jahr 1998 beim Start von Rot-Grün. Das klang nach einem Leben als Party. Inzwischen ist die Show vorbei, die Populisten versuchen im Trüben zu fischen.
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U - wieso denn U? Eigentlich hätte dieser Beitrag unter R laufen müssen. Oder besser gesagt unter RH, wie Robin Hood. An den erinnern Sie sich doch sicherlich noch aus der Märchenstunde. Das war der Gute, der den Reichen nahm und die Beute selbstlos unter den Armen verteilte.
Langweilig? Nicht doch, alte Sagen sind aktueller, als man denkt. Zur Zeit kann man sie sogar täglich wahrnehmen. Von Gerechtigkeit ist die Rede, von Solidarität und von „Umverteilung von oben nach unten“. Gemeint ist die Steuerpolitik nach dem Robin-Hood-Prinzip: „Die Reichensteuer“. Man greife zu, wo viel zu holen zu sein scheint, und verteile es an die „Bedürftigen“. Das klingt nicht nur edel, sondern auch eingänglich. Und so etwas kommt an.
Versprochen: Ein Leben als Party
Kein Wunder, daß die „frohe Botschaft“ gerne verkündet wird. So versucht sich das „Projekt Rot-Grün“ auf diese Weise nach den jüngsten Wahlschlappen zu rehabilitieren. Und natürlich sind da all die anderen „Lafontainer“, die sich in der Vergangenheit kaum durch anderes auszeichneten, als zuerst große Reden zu schwingen, um sich feige in die Büsche zu schlagen, sobald es ernst wurde.
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Die neue Parole von Rot-Grün
Wie kommt's zu soviel Populismus? Der Reihe nach. Wenn Rot-Grün erst einmal regiere im Land, dann werde nicht alles anders, aber alles besser, hieß die Parole im Jahr 1998 beim Beginn des bis jetzt noch real existierenden Politexperiments. Ein Bündnis schaffe Arbeit, die Wirtschaft wachse umweltschonend, die Einnahmen nähmen zu und würden gerecht verteilt werden, alle zahlten weniger Steuern und Abgaben, die Schulden verringerten sich, der Wohlstand vermehre sich - und man werkele friedlich, fröhlich, multikulti vor sich hin und genösse das Dasein. Das Leben als Party, es klang zu verlockend.
Und was ist daraus geworden? Rekordbürokratie, Rekordarbeitslosigkeit, Rekordverschuldung, rekordverdächtige Sozialab- und -ausgaben, rekordhohe Transferleistungen, eine rekordtiefe Geburtenrate, eine depressive Konsum- und Investitionsstimmung, eine stagnierende Binnenwirtschaft. Das Land erzielt Rekorde, aber es sind die falschen. Aus der Traum, vorbei die Show. Wir sind zwar Papst, aber wir haben fertig - selbst Pisa läßt grüßen.
Resultat: Aus der Traum, vorbei die Show
Die Gründe? Alles besser machen zu wollen genügte nicht, wenn schon zuvor zu vieles völlig schief lief. Das war bereits nach der ersten Legislaturperiode klar. Als schließlich die zweite Regierungsperiode vom Himmel fiel, versuchte Rot-Grün zwar halbhartzig (siehe auch: Rot-Grün-Lexikon: H wie Hartz, Peter), die Gunst der Flut zu nutzen (siehe auch: Rot-Grün-Lexikon: F wie Flut), um das Ruder herumzureißen. Jedoch zu unentschlossen, denn das „Staatsboot“ hat eine starke Schieflage und droht zu kentern.
Die Lösung? Umverteilung der Lasten! Es ist zwar nicht so, daß es sie nicht schon gäbe: Kohleförderung, Pendlerpauschale, Eigenheimzulage, Frühverrentung, zum Teil luxuriöse Arbeitsbedingungen im Öffentlichen Sektor, überaus üppige Beamtenpensionen und, und, und. Aber es ist die falsche Umverteilung, sonst hätten wir nicht die ganzen Defizite. Und sie ist ungerecht. Es weiß doch längst niemand mehr, was er wann wieso wofür bezahlt und was er dafür erhält - wenn er überhaupt etwas erhält.
Dazwischen stehen die unkontrollierbaren und auch unter Rot-Grün kräftig wuchernden Monsterbehörden und halbstaatlichen Einrichtungen, die unverblümt per Ordre de Mufti ihren unbescheidenen Wegzoll fordern. Angefangen von der künstlich aufgeblähten Bundesanstalt zur Arbeitsverhinderung über die Steuerbehörden, die Kranken- und Rentenverunsicherungen, die korruptionsanfällige ARD und das halbblinde ZDF bis hin zu den Verwaltungen und Werkhöfen in Bund, Ländern, Städten und Gemeinden.
Das sind nicht nur Kosten, die der produktive Teil des Landes ständig mittragen muß, sondern er wird dabei auch noch gegängelt. In diesem Sinne dürfte es nicht verwundern, daß „alte Wirtschaftshasen“ wie Mark Mobius und viele andere eine Umverteilung der besonderen Art empfehlen, nämlich die Entlastung des produktiven Sektors. Das gilt auch für neue Arbeitsplätze: Sie sind schlicht und einfach nichts wert, wenn sie mehr kosten als sie bringen. Und genau das ist oft das kurzfristige Resultat einer aktiven, keynesianischen Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik mit sozialistischem Einschlag. Daran konnten auch die „besseren Liberalen“, die Grünen nichts ändern. Denn sie konnten oder wollten sich nicht gegen das realitätsferne Rot durchsetzen.
