05.05.2011 · Soll die Verschleppung Ai Weiweis die deutsche Aufklärungsausstellung treffen? Und welche Art Kulturpolitik lässt sich gegenüber China verantworten? Anmerkungen aus Pekinger Sicht.
Von Mark Siemons
© AFP
Kein Dialog: Chinesische Kulturpolitik im Fall Ai Weiweis
Mit der Entfernung scheinen die Gewissheiten über China zuzunehmen. Sowohl für jene, die sich wie Monika Grütters (CDU), die Vorsitzende des Kulturausschusses des Bundestages, gegen eine Schließung der deutschen Aufklärungsausstellung in Peking aussprechen, als auch für jene, die wie der Bundestagspräsident Norbert Lammert (ebenfalls CDU) diesen Schritt in Erwägung ziehen, steht fest: Die Verschleppung Ai Weiweis war eine „demonstrative Brüskierung“ (Lammert), eine Provokation und Beleidigung (Grütters) des deutschen Aufklärungsprojekts. Zu kurz war der Abstand zur feierlichen Eröffnung und zu Außenminister Westerwelles programmatischen Reden, zu groß auch die symbolische Bedeutung, die Ai zuvor als Kritiker und unerwünschtem Diskussionsteilnehmer der repräsentativen Veranstaltung in der deutschen Öffentlichkeit zugesprochen worden war, als dass dieser Schluss nicht nahegelegen hätte.
Aus der Nähe jedoch wird alles unklarer. Aus den inneren Pekinger Entscheidungszirkeln dringt im Fall Ai Weiweis so wenig nach außen wie im Fall all der anderen Künstler, Blogger und Rechtsanwälte, die in den letzten Wochen verschleppt oder unter Anklage gestellt wurden. Auszuschließen ist deshalb grundsätzlich nichts, nicht einmal, dass irgendeinem hohen Funktionär die deutsche auswärtige Kulturpolitik missfallen hat. Aber mit einem Minimum an Realismus muss man sagen: Es wäre die unwahrscheinlichste aller Möglichkeiten. Die Aufklärungsausstellung ist in der chinesischen Öffentlichkeit so phänomenal unbekannt, dass es einem Wunder gleichkäme, wenn die Entscheidung über die Festsetzung eines der prominentesten Künstler der Welt, deren internationale Wirkungen einkalkuliert gewesen sein müssen, damit zu tun hätte. Man muss es sogar für unwahrscheinlich halten, dass irgendein Beamter des Kulturministeriums, das im Blick der deutschen Öffentlichkeit zurzeit als Inbegriff des Regimes gilt, mit dieser Entscheidung befasst war.
Realer Boden des Zusammenlebens
Es ist bekannt, wird im Ausland aber immer wieder verdrängt, dass es in China neben den staatlichen und rechtlichen Institutionen eine parallele zweite Machtstruktur gibt, die die Berechenbarkeit der ersten im Zweifel aushebelt: die Struktur der Kommunistischen Partei. Das Kulturministerium ebenso wie das Außenministerium und alle anderen Instanzen, die mit dem Ausland politischen oder kulturellen Austausch pflegen, müssen zurückstehen, wenn weisungsbefugte Organe der Partei es für richtig halten, die nach außen hin sichtbare zivile Eigendynamik zu überspringen. Das Unheimliche der gegenwärtigen Situation ist nicht zuletzt, dass sie dies mit einer so großen Unbekümmertheit um Rechtmäßigkeit und äußeren Schein wie schon lange nicht mehr tun. Die Kultur, die da zum Ausdruck kommt, beteiligt sich an keinem Kulturdialog oder sonstwie gearteten öffentlichen Diskurs: Sie gehört dem inneren Kreis eines Bewusstseins an, das permanent auf der Hut vor gegen sie gerichteten Verschwörungen ist und sich deshalb nicht zur Rechenschaft verpflichtet fühlt.
Chinesen ist diese spezielle Art Gewaltenteilung so sehr in Fleisch und Blut übergegangen, dass niemandem einfiele, die Verhaftung eines Künstlers mit „Kulturpolitik“ in Verbindung zu bringen; dafür sind erfahrungsgemäß andere Instanzen zuständig. Auswärtige Künstler brauchen diese Zweiteilung natürlich nicht mitzumachen: Ihr Recht und ihre Pflicht sind es, darauf zu bestehen, dass Kultur das ist, was sie zu sein vorgibt, also ein realer Boden des Zusammenlebens, und nicht bloß eine Kulisse für Interessen, über die noch nicht einmal gesprochen werden kann - und dass deshalb zum Beispiel das Schicksal des Künstlers Ai Weiwei sehr wohl ein Thema sein muss, wenn überhaupt noch zwischen den Kulturen über Kultur geredet werden soll. Aber zugleich verlangt die Frage, welche Art Kulturpolitik gegenüber Staaten wie China sinnvoll ist, dass man sich über den Raum klar wird, in dem Kultur dort eine Rolle spielt.
Auf reale Wirkungen setzen
Die Selbstverständlichkeit nun, mit der deutsche Politiker die Ereignisse auf die eigene Kulturpolitik beziehen und in China ein vergleichbares Reiz-Reaktions-Muster voraussetzen, ist bezeichnend. Noch jetzt, da die Kritik an den Initiatoren der Aufklärungsschau Allgemeingut geworden ist, geht man der Selbstbezüglichkeit und Selbstüberschätzung auf den Leim, mit der die Ausstellung in der deutschen Öffentlichkeit Versprechen machte, die sie in der chinesischen Wirklichkeit nicht halten konnte. Wenn man auch nicht mehr glaubt, die chinesische Bevölkerung durch sie der Aufklärung entgegenführen zu können, meint man nunmehr, mit der Drohung ihrer Schließung ein symbolisches Pfund zu haben, mit dem man wuchern könnte. Die eine Vermutung ist so verfehlt wie die andere. Nichts deutet darauf hin, dass der Ausstellung zurzeit ein propagandistischer Nutzen zugesprochen würde, der durch die Schließung geschmälert werden könnte.
Gewiss wäre es ein diplomatisch deutliches Zeichen der Missbilligung, aber getroffen würden im gegenwärtigen Ausnahmezustand, in dem die Entrüstung des Auslands und das Außerkraftsetzen der eigenen Regularien planmäßig in Kauf genommen werden, vor allem die für internationale Verständigung zuständigen Abteilungen im Kultur- und Außenministerium. Das Paradox der Lage ist, dass der Staat mit seiner offiziellen Kulturpolitik in China nur begrenzt etwas zu sagen hat. Vor diesem Hintergrund bekommt die Frage, inwiefern Kooperation Kollaboration bedeutet, eine andere Färbung. Sogar die Zusammenarbeit mit staatlichen Stellen kann in China zivilgesellschaftliche Binnendynamiken befördern, während umgekehrt auch Projekte mit zivilgesellschaftlichen Akteuren staatlich kontrolliert und bei Bedarf instrumentalisiert werden. „Staat“ und „Zivilgesellschaft“ sind in China zumeist keine so scharf voneinander abgegrenzten Konzepte, wie es kulturpolitische Wunschvorstellungen gern hätten.
Kann es dann überhaupt noch eine verantwortbare kulturelle Zusammenarbeit geben? Norbert Bisky hat vorgestern in einem Artikel (siehe Maler Norbert Bisky: Wo ist Ai Weiwei? Und was machen wir?) aus gutem Grund davor gewarnt, „mit routinierter Selbstverständlichkeit zur nächsten Shanghai Art Fair zu pilgern“. Doch was für den kulturindustriellen Komplex gilt, muss nicht jede andere Beziehung verbieten, die den Eigensinn der Künste auszuspielen sucht - sonst überließe man das Verhältnis zwischen den Kulturen tatsächlich nur der Kollision politischer und ökonomischer Interessen. Vielleicht ist der Schlüssel, weniger auf symbolisch-repräsentative als auf reale Wirkungen zu setzen - mit einer Kunst und mit Personen, von deren Kraft und Vertrauenswürdigkeit man auch an anderen Orten überzeugt wäre. Und dafür daheim nicht so große Erwartungen zu wecken, für deren Einlösung niemand stehen kann.
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