24.10.2009 · Das Kulturministerium wird auch in der nächsten Bundesregierung in den Händen Bernd Neumanns liegen. Das von Neumann unterstützte Staatsziel Kultur im Grundgesetz findet sich hingegen nicht im Koalitionsvertrag.
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Anerkannt solide: Bernd Neumann bleibt Kulturminister
Kulturstaatsminister Bernd Neumann bleibt auch in der neuen Bundesregierung im Amt. Der 67 Jahre alte Unionspolitiker erhält erneut die Regierungsverantwortung für Kultur und Medien, wie sein Ministerium am Samstag unter Berufung auf Bundeskanzlerin Angela Merkel mitteilte. Das von Neumann unterstützte Staatsziel Kultur im Grundgesetz findet sich allerdings nicht im Koalitionsvertrag. Neumann will dafür weiter um eine parlamentarische Mehrheit ringen, zumal das Ziel auch vom Koalitionspartner FDP vehement unterstützt wird. „Deutschland ist eine europäische Kulturnation“, heißt es im Koalitionsvertrag. „Wir bekennen uns zur Freiheit der Kunst. Staat und Politik sind nicht für die Kunst, ihre Ausdrucksformen oder Inhalte zuständig, wohl aber für die Bedingungen, unter denen Kunst und Kultur gedeihen können.“
Ausdrücklich wird auf die Erhöhung der Kulturausgaben des Bundes in den vergangenen vier Jahren verwiesen: „Dazu stehen wir gerade auch in der Finanz- und Wirtschaftskrise.“ So sollen der Filmstandort Deutschland weiter gestärkt und der Deutsche Filmförderfonds fortgeführt, das Filmfördergesetz überarbeitet, die schrittweise flächendeckende Digitalisierung der Kinos unterstützt und das nationale Filmerbe dauerhaft gesichert werden. Außerdem will die Koalition ein nationales Bestandserhaltungskonzept für gefährdetes schriftliches Kulturgut in Archiven und Bibliotheken erarbeiten.
Zur Geschichtsaufarbeitung heißt es im Koalitionsvertrag: „Um der Verklärung der SED-Diktatur entgegenzuwirken, wird die Bundesregierung ihre Maßnahmen zur geschichtlichen Aufarbeitung verstärken“ und dazu 2010 konkrete Vorschläge machen. Gedacht ist unter anderem an eine Jugend- und Begegnungsstätte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und an ein Zeitzeugenbüro. Für eine zweite Amtszeit Neumanns hatten sich unter anderem der Deutsche Kulturrat und der Bundesverband Bildender Künstler (BBK) ausgesprochen.
