11.07.2010 · Die geplante rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat einen Koalitionsvertrag vorgelegt. Die Kultur soll einem Mammutministerium für Familie, Kinder, Jugend und Sport zugeschlagen werden. Eine Aufwertung sieht anders aus.
Von Andreas Rossmann
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Aufwertung sieht anders aus: Die frühere Schulministerin Ute Schäfer (r. neben Hannelore Kraft) wird wohl auch das Kulturressort übernehmen
Knapp drei seiner achtundachtzig Seiten hat der Koalitionsvertrag der geplanten rot-grünen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen für die Kultur übrig. Viel steht nicht drin, und den ersten Satz können alle unterschreiben: „Wir wollen ein kulturell vitales Land, das Kraft aus seiner Vielfalt schöpft und in dem Kunst und Kultur einen zentralen Platz einnehmen.“
Gemeinplätze und Selbstverständlichkeiten folgen, doch schnell wird der Kern des Problems angesprochen: „Der Schwerpunkt der Kulturförderung in NRW liegt in den Städten.“ Deren Not möchte die neue Landesregierung lindern und deshalb ein neues Gemeindefinanzierungsgesetz auf den Weg bringen, das die Kommunen wieder in die Lage versetzt, ihre Kulturpolitik nicht mehr nur mit dem Rotstift, sondern aktiv zu gestalten. Das Land nicht als Sanitäter, sondern als Arzt, der nicht Symptome, sondern Ursachen kurieren möchte. Das ist der richtige Ansatz, dem alle weiteren Überlegungen zur Kulturförderung nachgeordnet sind.
Erst die Wahl, dann die Personalien
Oder könnte es sein, dass Rot-Grün den womöglich lästigen Kostenfaktor Kultur auf diese Weise auch gleich ver- oder gar entsorgt sehen möchte? An ein eigenes Kultur-, gar ein klassisches Kultusministerium denken die Koalitionäre nicht. Offenbar wissen sie nicht so recht, wohin damit. Nachdem zunächst zu hören war, die Kultur werde mit den Ressorts Medien und Europa zusammengelegt, wird inzwischen damit gerechnet, dass sie einem Ministerium für Familie, Kinder, Jugend und Sport zugeschlagen wird – als fünftes Rad am Wagen. Welchen „zentralen Platz“ sie da wohl einnehmen kann?
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Hoch lebe die Kultur? Hannelore Kraft und die vermutlich demnächst für Kultur zuständige Ute Schäfer
Noch ist das Kabinett Geheimsache: „Erst die Wahl, dann die Personalien“, sagt Hannelore Kraft, die am Mittwoch auf keine Stimme aus den eigenen Reihen verzichten kann. Doch gilt als sicher, dass die frühere Schulministerin Ute Schäfer, Ergebnis wohl auch jenes SPD-Proporz-Denkens, das das Austarieren von Parteiflügel-, Region- und Geschlechtszugehörigkeit über fachliche Kriterien stellt, das neue Mammut-Ministerium leiten wird. Statt eines gestandenen Kulturpolitikers, der „nur“ Staatssekretär und direkt dem Ministerpräsidenten unterstellt war, würde eine Bildungspolitikerin die Kultur mitübernehmen und deren Belange gleichsam nebenbei vertreten. Oder sich bestenfalls einen Staatssekretär suchen, der ihr die Last abnimmt. Eine Aufwertung sieht anders aus. „Gemeinsam neue Wege gehen“ ist der Koalitionsvertrag überschrieben. In der Kultur führen sie, wenn es bei diesen Markierungen bleibt, nicht weiter.
Sehr Intelligent.......
Silvio Tederahn (sited35)
- 11.07.2010, 13:26 Uhr
