03.07.2006 · Früher finanzierte der russische Steuerzahler billige Staatsdiener und zahlte ihnen Schmiergeld. Heute machen hohe Gehälter Beamte bereits zu einer privilegierten Kaste. Weniger bestechlich sind sie deshalb nicht.
Von Kerstin Holm, Moskau
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Vollgesogen im Amt: Generalstaatsanwalt Ustinow
Es ist wie die Krankheit des Bodybuilders. Die gewaltig geschwollenen finanziellen Muskeln, die der russischen Staatsführung internationale Bewunderung eintragen, schädigen die Feinmotorik bis zur Beinahe-Paralyse. Dank der hohen Gas- und Erdölpreise kann Rußland seine Auslandsschulden frühzeitig zurückzahlen und hat Rücklagen angesammelt. Sie könnten in die darbende Infrastruktur des weiten Landes gesteckt werden, beispielsweise in jene im Prinzip beschlossenen nationalen Projekte, welche die medizinische Versorgung, Schulen, sozialen Wohnungsbau und Landwirtschaft fördern sollen.
Um so bitterer, wenn nicht nur der Minister für Wirtschaftsentwicklung, sondern auch Präsident Putin einräumt, eigentlich dürfe der Staat größere Investitionen nicht wagen. Die Scylla der Inflation würde einen Teil der Staatsgelder zunichte machen, den anderen die Charybdis der Korruption.
Zustände untragbar
In Rußland nehme die Korruption immer weiter zu, rechnen Expertenstudien im Halbjahresrhythmus vor. Dabei habe sich die Alltagskorruption stabilisiert, also informelle Zuwendungen des Normalbürgers an Verkehrspolizisten, Ärzte, Hochschulen, meldet die Moskauer Indem-Stiftung. Deren Volumen sei in den letzten vier Jahren nur unwesentlich gestiegen, fanden die Korruptionsforscher durch Umfragen heraus: von 2,8 auf drei Milliarden Dollar jährlich. Dafür wuchs der Umfang der illegalen Geschäfte zwischen Geschäftswelt und Bürokratie explosionsartig an: von 33 Milliarden Dollar 2001 auf 316 Milliarden im vergangenen Jahr. Das ist mehr als das Zweieinhalbfache des Staatshaushaltes, gibt der Stiftungsvorsitzende Satarow zu bedenken.
Klagen über die wild wuchernde Korruption gehören zu den Pflichtübungen öffentlicher Politik. Im Namen der Korruptionsbekämpfung versuchte man die notorisch käufliche Polizei zu säubern, indem einige als „Werwölfe in Uniform“ enttarnte Beamte der Presse vorgeführt wurden. Erst vor zwei Monaten erklärte Putin die Zustände beim Zoll, wo sich Staatsdiener und private Maklerfirmen in „ökonomischer Ekstase“ umarmten, für untragbar. Wenig später wurden der Chef des Bundeszolldienstes und zwei seiner Stellvertreter gefeuert. Doch auf vereinzelte spektakuläre Entlassungen folgen keine Strafprozesse. Und wenn ausnahmsweise Funktionäre wegen Amtsmißbrauchs vor Gericht kommen, wie dies in den vergangenen Jahren den Gouverneuren von Twer, Jaroslawl, Kamtschatka oder der Nenez-Autonomie geschah, wird das Verfahren eingestellt oder endet mit Bewährungsstrafen.
Korruption als Regierungsmethode
Daß die russische Korruption kein Mißstand sei, sondern Regierungsmethode, bemerkten scharfsichtige Beobachter schon Ende der neunziger Jahre. Da die Oligarchen ihre Vermögen sämtlich unter eklatanter Gesetzesverletzung erwarben, sammelten die weitsichtigsten von ihnen kompromittierendes Material gegen Konkurrenten und hohe Beamte, die im Fall des Falles aktiviert werden konnten. Die alte Geheimdienstmethode wirkt stabilisierend nach dem Modell der atomaren Abschreckung. Auch die heutige Stabilität sei dadurch erkauft, daß alle Mitglieder des byzantinischen Machtclubs kompromittiert in einem Glashaus säßen, befindet Indem-Chef Satarow.
Seit dem Chodorkowskij-Schauprozeß ist klar, daß das Dossier bei denen geöffnet wird, die sich der Umarmung des Staates entwinden möchten. Der Boom seiner rohstofflastigen Wirtschaft ist für Rußlands System das stärkste Argument. Die Wachstumseuphorie hat auch die Apparate erfaßt. Unter Putin schwoll die russische Beamtenschaft bei stetig abnehmender Bevölkerungszahl auf zweieinhalb Millionen an. Die viel größere Sowjetunion hatte ihre völlig verstaatlichte Wirtschaft mit halb so vielen Beamten verwaltet.
Die priveligierte Kaste
Schon ihre offiziellen Gehälter, die um das Dreifache über dem russischen Durchschnitt liegen, machen die Beamten zu einer privilegierten Kaste. Die Hoffnung, eine bessere Bezahlung würde die Beamten weniger bestechlich machen, erfüllte sich indessen nicht. Ebensowenig konnte die Verteuerung offizieller behördlicher Genehmigungsverfahren der Schattenwirtschaft etwas anhaben. Wer beispielsweise in Petersburg ein Lokal eröffnen will, entrichtet heute Gebühren von rund dreißigtausend Dollar - und noch einmal die gleiche Summe „Trinkgeld“. Kein Wunder, daß russische Nichtbeamte grundsätzlich den Staatsdienern mißtrauen. Mit den beneideten Parasiten sind sie in der Überzeugung einig, daß Beamte vor allem nach Reichtum und Macht streben - gern auch auf Kosten des Volkes.
Präsident Putin ist zugleich der Generalissimus seines Beamtenheeres und dessen Geisel. Insbesondere die Geheimdienstzöglinge und die Generalstaatsanwaltschaft, die Chodorkowskij neutralisierten und dessen Yukos-Imperium erbeuteten, schienen beim Ausbau ihrer schattenwirtschaftlichen Einflußsphären nicht mehr zu bremsen. Die Entlassung von drei Zollchefs war von Generalstaatsanwalt Wladimir Ustinow initiiert worden, jenem korpulenten Riesen mit dem verschlagenen Kinderblick, der sechs Jahre lang seinem Herrn im Kreml jeden Wunsch nach strafrechtlicher Verfolgung von den Augen abgelesen hatte. Dank seiner aggressiven Devotion war Ustinow zu einem politischen Schwergewicht geworden. Seit sein Sohn die Tochter von Igor Setschin geheiratet hat, ist er mit Putins stellvertretendem Administrationschef, der auch Aufsichtsratsvorsitzender des staatlichen Ölkonzerns „Rosneft“ ist, verwandt. Setschin gilt als Hauptfädenzieher der Gewaltbürokraten. Doch Putin entließ seinen obersten Ankläger für dessen Strafaktion beim Zoll wie Sarastro seinen übereifrigen Wächter Monostatos. Das war ein erster Schlag gegen Kampfgefährten, die Putins Macht konsolidiert hatten, aber jetzt zu stark wurden, diagnostiziert die Wirtschaftsjournalistin Julia Latynina. Sie erblickt darin eine Neuauflage der Parteisäuberungen der dreißiger Jahre unter kapitalistischen Vorzeichen.
Vollgesogen im Amt
Die russischen Funktionäre handeln, als glaubten sie nicht an die Zukunft, auch wenn sie das Gegenteil beteuern. Die Waggonladungen chinesischer Mobiltelefone, welche die Zöllner gegen Sonderzuwendungen unter dem Etikett Ersatzteile ins Land ließen, bewiesen, daß die Wirtschaft nicht ohne Visionen auskomme, sagt Indem-Soziologe Rimski. Daß die eigene Industrieproduktion in Rußland nicht in Gang kommt, liege auch am Zynismus seiner Zollbeamten, fügt Rimski hinzu, den das um so mehr schmerzt, als russische Arbeitnehmer besser ausgebildet seien als chinesische.
Welch philosophische Welten zwischen russischen Staatsdienern und ihren chinesischen Kollegen liegen, ungeachtet gemeinsamer Korruptionsprobleme, konnte man sich dieser Tage bei der beliebten Fernseh-Quiz-Sendung „Wer-Wo-Wann“ (Kto-gde-kogda) vor Augen führen. Russische Alleswisser mußten die Frage beantworten, warum der Schneider, bevor er dem chinesischen Mandarin einen Mantel näht, ihn fragt, wie lange er amtiere. Die Lösung des aus einem Dorf in Baschkirien eingesandten Rätsels lautet, der Amtsneuling benötige wegen seiner stolz geschwollenen Brust ein Kleid, das vorn länger sei und hinten kürzer - beim von der Arbeit gebeugten Senior müsse umgekehrt die Vorderseite kürzer und die Rückseite länger ausfallen. Die russischen Experten versuchten es mit einer russischen Extrapolation. Beim frischen Beamten müsse man das Gewand auf Zuwachs schneidern, erklärten sie, weil er, noch dünn, durch Sondereinnahmen an Körperfülle zunehmen wird. Wer länger amtiert, hat sich vollgesogen - und bekommt einen Mantel nach Maß.
