22.07.2005 · Es hat eine solche Diagnose an diesem Ort und mit dieser Bedeutsamkeit noch nicht gegeben. Köhlers Rede ist eine historische Zäsur, ein Ultimatum an die Deutschen: Wenn der Bundespräsident meint, die Zukunft steht auf dem Spiel, ist das eine Staatsaktion.
Von Frank SchirrmacherRufen Sie Google auf. Geben Sie ohne Anführungszeichen als Suchbegriff ein: Unsere Zukunft steht auf dem Spiel. Sie erhalten 760.000 Rückmeldungen.
In fast allen steht die Zukunft der Menschen auf dem Spiel. Dann die der Kinder. Dann die der Wale. Jeder setzt ständig in Phrasen und Denkschriften die Zukunft aufs Spiel. Aber all das, was täglich geschieht, ist etwas anderes, wenn es durch den Bundespräsidenten geschieht. Was ein Bundespräsident anerkennt, existiert. Er müßte in Google immer an Platz eins stehen. Wenn der Bundespräsident meint, die Zukunft steht auf dem Spiel, ist das eine Staatsaktion. Seit seiner Rede wissen wir, daß der Bundespräsident das glaubt.
Ohne Bier und Schnittchen
Feststellung: Es war keine Adlon-Rede. Es gab danach keine Schnittchen und kein Bier. Es war keine jener Luxushotel-Wirtschafts-und Revolutions-Predigten, mit denen jetzt schon sei Jahren eine hörende Öffentlichkeit sich hinter Persönlichkeiten wie Olaf Henkel oder Johannes Rau von Büffets zu Büffet, von Talkshow zu Talkshow zu schleppen pflegt.
Man muß diese Banalität feststellen, um verstehbar zu machen, warum nach der Ansprache Horst Köhlers die gesellschaftspolitisch entscheidenden, womöglich historischen Sätze völlig übergangen wurden. Sie lauten: „Unsere Zukunft und die unserer Kinder steht auf dem Spiel. Millionen von Menschen sind arbeitslos, viele seit Jahren. Die Haushalte des Bundes und der Länder sind in einer nie dagewesenen kritischen Lage. Die bestehende föderale Ordnung ist überholt. Wir haben zuwenig Kinder, und wir werden immer älter.“
Alles Fidele ist verschwunden
Gewiß, auch im Adlon haben wir solche Sätze schon gehört. Und im Steigenberger, Mariott, Hyatt, Radisson auch; also überall dort, wo unsere fidele „Titanic“ anlegt und ein Wirtschafts- oder Politikkapitän zur Lage redet. Hier aber waren die Umstände ganz andere. Hier ist, um es anders auszudrücken, alles Fidele, Bordkapelle und Schnittchen inklusive, von der Bildfläche verschwunden.
Es hat eine solche Diagnose an diesem Ort und mit dieser formal zutiefst verdichteten Bedeutsamkeit noch nicht gegeben. Nicht weil sie so sensationell war, sondern weil die Umstände, die diese Rede erzwangen, die Rede selbst in ein so unerhörtes Recht setzten. Jeder weiß mittlerweile, daß es so nicht weitergeht. Aber wenn der Bundespräsident in einer Ansprache an das Deutsche Volk sagt, daß es so nicht weitergeht und damit begründet, warum er gezwungen ist, den Deutschen Bundestag aufzulösen, dann ist eine historische Zäsur meßbar, die weder mit Carstens noch mit Heinemann auch nur im entferntesten zu vergleichen ist.
Präambel zu seiner Entscheidung
Der Bundespräsident hat nämlich in einer Art Präambel zu seiner Entscheidung erklärt, daß die Zukunft des deutschen Volkes auf dem Spiele steht. Er hat sodann in seiner dramatischen Aufzählung der wirtschaftspolitischen Krisensymptome unserer Gesellschaft einen biopolitischen Satz gesagt, der einen ganz harmlos anschaut und in dem doch ein Unheil mitschwingt, das sich nicht mehr mit ökonomischer und politischer Sprache allein fassen läßt: „Wir haben zuwenig Kinder, und wir werden immer älter“. So reden Dorfälteste, die das ganze aussterbende Dorf zum Krisenpalaver zusammengerufen haben, die verwehenden Bewohner Mittelerdes in Tolkiens „Herr der Ringe“ reden so und jetzt auch wir: „gewaltige Aufgaben“, „unsere Kinder“, „Millionen von Menschen“, „nie dagewesene kritische Lage“, „bestehende... Ordnung ist überholt“, „weltweit scharfer Wettbewerb“ und „wir werden immer älter“.
Horst Köhler hat recht. Darüber zu streiten, wäre absurd. Wenn es die seit 1990 so eifrig verlangte Blut-Schweiß-und-Tränen-Rede je gegeben hat, dann waren es die ersten acht Sätze seiner Ansprache. Carstens hatte gesagt: „Entscheidungen von großer Tragweite stehen bevor“. Köhler legt dem Wähler in einer selten emphatischen Weise die Zukunft der alternden Gesellschaft in die Hand.
Wir werden immer älter
Die Tatsache, daß wir als Einzelne immer älter werden und daß unsere Gesellschaft als Ganzes immer schneller altert, hat Horst Köhler an die gleiche Stelle gesetzt wie die Globalisierung oder die epochale Staatsverschuldung. Wer nicht erkennt, daß der demographische Wandel bereits alle anderen gewaltigen Probleme induziert, und wer nicht erkennt, daß wir kein Problem haben, sondern als alternde Menschen in dieser Gesellschaft für die nächsten Jahrzehnte ein Problem sind, der verkennt die existentielle Bedrohung, die ihm selbst und dieser Gesellschaft bevorsteht.
Noch spricht Horst Köhler ein Wahlvolk an, das im Namen der Kinder zu handeln bereit sein könnte. Was aber, wenn - wie in Deutschland in einigen Jahren der Fall - mehr als die Hälfte der Älteren gar keine Enkel mehr haben? Denken sie dann noch an eine Zukunft, die nicht mehr ihre und die ihrer Nachkommen ist? Eine alternde Gesellschaft ist eine Gesellschaft, die zu verlieren hat; eine junge Gesellschaft ist eine, die nur zu gewinnen hat. Schon jetzt zeigt sich, daß es gerade die alternden Kohorten sind, die sich der neuen Linkspartei und ihren Versprechen zuwenden. Diejenigen, die noch etwas zu gewinnen haben, werden immer weniger.
Auf Kosten der Jugend
Unsere Städte und Bundesländer und unser Land verändern im Augenblick so massiv wie noch nie in Friedenszeiten ihre demographische Zusammensetzung. Die wenigen Kinder auf unseren Schulen werden schlecht ausgebildet sein, und die wenigen der wenigen Guten werden sich mit Abwanderungsgedanken tragen. Wer die demographisch erzeugten Probleme mildern will, muß zwangsläufig gegen heute mächtige Wählerschichten Politik machen. Entwickelt es sich in Deutschland so, wie in manchen ebenfalls schnell alternden Teilen der Welt, dann werden bald Wähler immer dezidierter auf Kosten der Jugend, auf Kosten von Schulen und Ausbildung ihre Wahlentscheidungen treffen: mehr Straßenlaternen, wie in Florida, finanziert durch weniger Lehrer.
Horst Köhler hat die Alterung unserer Gesellschaft als Teil einer Staats- und Gesellschaftskrise beschrieben. Gut möglich, daß die Kinder, von denen er spricht, eines Tages aus diesem Text ihre Anklageschrift gegen uns fabrizieren: Ihr wußtet, werden sie sagen, seit jenem 21. Juli 2005, was auf dem Spiele stand. Und ihr hattet es in der Hand. Fraglich, ob das Staatsoberhaupt daran dachte. Aber ein Ultimatum für die Deutschen ist sein Rede gewiß.