01.11.2005 · Der Versuch der „Spiegel“-Gesellschafter Chefredakteur Stefan Aust herauszufordern, ist gescheitert. Mit Hinweis auf die „Spiegel“-Satzung hat Aust eine Einladung abgelehnt, zur Wahlberichterstattung des Blattes Rede und Antwort zu stehen.
Von Michael Hanfeld
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Aust: „Die journalistische Unabhängigkeit ist von vorrangiger Bedeutung”
Es ist ein einzigartiger Vorgang, wie man ihn, wenn überhaupt, nur von Provinzzeitungen kennt. Die „Spiegel“-Redaktion ist beunruhigt, und das wohl mit Recht, denn die seltsame Debatte, die der scheidende Bundeskanzler und der scheidende Innenminister über die vermeintliche Schuld der Medien am Ausgang der Bundestagswahl am 18. September heraufbeschworen haben, hat ein schwerwiegendes Nachspiel: Die „Spiegel“-Gesellschafter haben versucht, den Chefredakteur Stefan Aust einzuladen, damit dieser zur politischen Linie des Blattes Rede und Antwort stehe. Das aber hat Aust mit Hinweis auf die Satzung des „Spiegels“ vorgestern schriftlich abgelehnt.
Die Redaktion, so Aust, arbeite unabhängig von Weisungen der Gesellschafter. „Eine Vorladung des Chefredakteurs mit dem Ziel, mit ihm redaktionelle Inhalte zu erörtern, widerspricht Wortlaut und Inhalt der Satzung. Die Bereitschaft des Chefredakteurs, sich von den Gesellschaftern vorladen zu lassen, um über redaktionelle Inhalte oder die politische Ausrichtung des ,Spiegel' zu debattieren, wäre ein eindeutiger Verstoß des Chefredakteurs gegen die Satzung. Dazu bin ich nicht bereit. Die journalistische Unabhängigkeit des ,Spiegel' ist für mich von vorrangiger Bedeutung.“ Der „Spiegel“-Geschäftsführer Karl Dietrich Seikel hat das Ansinnen der Gesellschafter mit Hinweis auf diese Satzung abgelehnt.
„Qualitätsmängel in der Berichterstattung“
Beantragt hatten die Sprechstunde für den 16. November der Vertreter der Mitarbeiter KG, Thomas Darnstädt, und die von Jakob Augstein vertretenen Erben des „Spiegel“-Gründers Rudolf Augstein. Die Mitarbeiter KG ist Mehrheitseigner des Spiegel-Verlags mit 50,5 Prozent, die Erben halten 24 Prozent, der Verlag Gruner + Jahr 26 Prozent.
Doch warum haben sie den Chefredakteur vorladen wollen? Worum sollte es gehen? Zwei der drei Gesellschafter schweigen sich auf Anfrage aus: Gruner + Jahr verweist auf die „Spiegel“-Satzung, die eindeutig sei. Jakob Augstein sagt, daß er sich zu internen Belangen des „Spiegels“ öffentlich nicht äußere. Thomas Darnstädt jedoch, der Vertreter der Mitarbeiter KG, wird deutlich. „Wir nehmen die Absage des Chefredakteurs mit Bedauern zur Kenntnis“, sagt Darnstädt. Doch habe es mitnichten darum gehen sollen, die politische Linie des Magazins in Frage zu stellen: „Das ist dummes Zeug.“ Es sollte lediglich darum gehen, sich über mögliche „Qualitätsmängel in der Berichterstattung“ zu verständigen. Ob es solche tatsächlich gebe, wie von außen behauptet werde, wolle man diskutieren, um der „herausgeberischen Verantwortung gerecht zu werden“.
Affront gegen die Arbeit
In der Redaktion wird das Auftreten der Gesellschafter allerdings eher als Affront gewertet. Zumal die Mitarbeiter KG sich, wie ihr Name schon sagt, als Vertreter der Mitarbeiter und stillen Teilhaber verstehen soll. Diese fragen sich, mit welchem Mandat ihr Vertreter nun auftritt. Deshalb fordert der Chef des Berliner „Spiegel“-Büros, Gabor Steingart, der wie Aust wegen eines vermeintlichen zu liberalen Kurses des Magazins öffentlich angegriffen wird, obwohl sein Buch „Deutschland. Der Abstieg eines Superstars“ noch von dem nicht-neoliberalen Franz Müntefering vorgestellt und gelobt worden war, seinerseits Rechenschaft und eine offene Debatte: In einem Schreiben ersucht Steingart seinen Kollegen Darnstädt, nach der Montagskonferenz der Redaktion oder auf einer außerordentlichen Sitzung aller stillen Gesellschafter seine Motive zu erläutern. „Was veranlaßt Sie“, schreibt Steingart an seinen Kollegen, „ein so hohes Gut wie die innere Pressefreiheit aufs Spiel zu setzen?“
Mit dem Versuch, den Chefredakteur vor die Gesellschafter zu zitieren, werde „uns allen geschadet“: „Aus gutem Grund werden die Redaktionen in Deutschland geschützt vor der Kapitalseite, die zwar den Chefredakteur berufen und abberufen, ihm aber nicht ins Handwerk pfuschen darf. Nie zuvor hat ein Sprecher der Mitarbeiter KG eine solche Grenzüberschreitung gewagt. Sie laden damit alle anderen Gesellschafter regelrecht dazu ein, sich in unsere tägliche Arbeit einzumischen. Das stellt unser Selbstverständnis, aber auch die für das Funktionieren der Pressefreiheit unerläßlichen Spielregeln in Frage.“ Auf der jüngsten Ressortleiterkonferenz des „Spiegel“ wurde sogar erwogen, eine Resolution gegen das Vorgehen der Gesellschafter zu verabschieden. Doch will man die Sache nun zunächst in einer internen Debatte klären.
Tendenziöse Berichterstattung
Die Geschichte hat einen doppelten Hintergrund: Spätestens am Wahlabend haben Gerhard Schröder, der kurz vor seinem Auftritt in der „Elefantenrunde“ im Fernsehen einen auf dem Gang stehenden „Spiegel“-Redakteur am Arm packte und meinte, „ihre Zunft“ müsse künftig sehr aufpassen, und Otto Schily, der „den“ Medien ebenfalls tendenziöse Berichterstattung attestierte, eine Debatte eröffnet, bei der Journalisten - zur Freude der Politiker - übereinander herfallen auf der Suche nach demjenigen, der die noch amtierende Regierung am heftigsten niedergeschrieben habe. Dabei hat sich die Berichterstattung zu diesem Wahlkampf dadurch ausgezeichnet, daß sie nicht berechenbar war - auch wenn sie Erwartungen der Demoskopen Glauben schenkte, die bis zehn Tage vor Schluß mit einem Wahlsieg von Schwarz-Gelb rechneten.
Zudem schwelt im „Spiegel“ seit längerem ein Machtkampf, der sich vor allem gegen den Chefredakteur richtet und von außen immer wieder befeuert wird. Er hat auch damit zu tun, daß die „Spiegel“-Erben es nicht verwinden, daß ihnen, dem Testament ihres Vaters gemäß, von den 25 Prozent Anteilen, die sie einmal hatten, ein entscheidendes Prozent abgenommen und auf Gruner + Jahr und die Mitarbeiter KG verteilt wurde. Seither können die Erben auch bei wichtigsten Entscheidungen überstimmt werden.
Handfeste Maßnahmen
Doch schon bei den Verhandlungen um die Verlängerung des Chefredakteursvertrags für Aust in letzten Jahr wurde ersichtlich, wie sich Minderheiten zu Mehrheiten zusammenfinden. Er bekam einen Vertrag über fünf Jahre, der aber schon nach drei Jahren gekündigt werden kann. Nimmt man die öffentlich gemachten Hinweise darauf hinzu, daß Aust einmal bei Gruner + Jahr als Vorstandskandidat galt und nun bei Springer für den Posten des Fernsehvorstands gelte, wird ein personalpolitischer Schuh daraus.
Doch unabhängig davon, wie beliebt Aust in seiner Redaktion ist oder nicht, hat man dort nun den Eindruck, daß sich politischer Druck in handfeste Maßnahmen verwandelt. Wenn von „herausgeberischer Verantwortung“ die Rede ist, könnte ein der Redaktion übergeordneter „Herausgeber“ nicht weit sein. Einen solchen aber, schrieb Stefan Aust in seiner berühmten Hausmitteilung aus gegebenem Anlaß, könne es nach dem Tod von Rudolf Augstein nicht mehr geben.
