17.12.2003 · „Focus TV“ ist am Dienstag zwar mit einem Eilantrag gescheitert, der sich gegen die Lizenz von Alexander Kluges Firma DCTP als „unabhängigem Drittanbieter“ bei RTL und Sat.1 richtete. Hoffnungen macht man sich trotzdem.
Man kann eine Bataille verlieren und doch hoffen und Aussicht haben, den Krieg zu gewinnen. So ergeht es derzeit der Produktionsfirma von "Focus TV". Sie ist vorgestern vor dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht Lüneburg zwar mit einem Eilantrag gescheitert, der sich gegen die Lizenz von Alexander Kluges Firma DCTP als "unabhängigem Drittanbieter" bei RTL und Sat.1 richtete. Die Niedersächsische Landesmedienanstalt, gegen die "Focus TV" klagte, teilte mit, die Entscheidung sei "unanfechtbar". Das aber heißt nicht, daß die Einwände von "Focus TV" gegen die mögliche Vorzugsbehandlung von Alexander Kluge obsolet wären. Im Gegenteil: Man werde, da der Eilantrag gegen Kluges Lizenz aus formalen Gründen gescheitert sei, Verfahren in der Hauptsache anstrengen, hieß es auf Anfrage dieser Zeitung bei "Focus TV". Ziel der Klagen, die gegen die Landesmedienanstalten in Rheinland-Pfalz und Niedersachsen eingereicht werden, ist, daß "Focus TV" künftig als sogenannter "unabhängiger Drittanbieter" in den dafür vorgesehenen, gesetzlich vorgeschriebenen Programmfenstern von RTL und Sat.1 neben Alexander Kluges Produktionsfirma DCTP berücksichtigt wird. Kluge beliefert die Sender seit 15 Jahren.
Was den Klägern von "Focus TV" Hoffnung macht, sind insbesondere jene Ausführungen, die das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz vor vier Wochen gemacht hat. Auch in diesem Verfahren siegte "Focus TV" nicht auf ganzer Linie, erreichte aber, daß die Lizenz für Kluge von fünf auf drei Jahre verkürzt und der zuständigen Landesmedienanstalt wie der Kommission zur Ermittlung der Konzentration (Kek) aufgegeben wurde, sich die Sache endlich einmal genau anzusehen, weil es "Anlaß zu Zweifeln an der rundfunkrechtlichen Unabhängigkeit" von Kluges DCTP gebe. Es gebe zum einen berechtigte Kritik an der sogenannten Veranstaltergemeinschaft, in welcher die DCTP unter anderem die Magazine "Spiegel TV" und "Stern TV" anbietet. Vor allem aber sei zu bedenken, daß an der zuliefernden Firma "Spiegel TV" der Gruner + Jahr-Konzern fünfundzwanzig Prozent der Stimmrechte halte. Gruner + Jahr zählt zur Bertelsmann AG, der wiederum die RTL-Gruppe gehört. Von Unabhängigkeit ist da auf den ersten und vielleicht ja auch auf den zweiten, kritischen Blick der Juristen vielleicht keine Spur. So scheint "Focus TV" den richtigen Hebel gefunden zu haben, die von Medienpolitikern der SPD erzwungene Allianz zwischen Kluge und den Privatsendern aufzubrechen. Das wird spannend.
