16.05.2006 · Ein chinesisches Gericht hat am Montag einen der härtesten Schuldsprüche gegen Internet-Autoren in den vergangenen Jahren gesprochen. Kritiker rechnen jetzt mit weiteren Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit.
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Weitere Prozesse gegen chinesische Internet-Autoren stehen aus
Der chinesische Dissident Yang Tianshui ist als Verfasser von Internet-Texten am Montag unter Ausschluß der Öffentlichkeit zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden. Das Gericht habe dem Mann vorgeworfen, im Ausland lebende Dissidenten unterstützt und die Staatsmacht gefährdet zu haben, sagte der Anwalt des Schriftstellers am Dienstag.
„Wir denken, daß Yang unschuldig ist und sofort freigelassen werden sollte“, so der Anwalt. Offenbar sei sein Mandant als Wiederholungstäter eingestuft worden, weil er bereits wegen Kritik am Tiananmen-Massaker von 1989 eine zehnjährige Haftstrafe verbüßt habe.
Weitere Prozesse im Verlauf des Monats
Der Mittvierziger Yang wurde Ende Dezember vergangenen Jahres verhaftet. Als Beweismittel legten die Staatsanwälte nach Angaben des Anwalts mehrere Artikel vor, die Yang im Internet veröffentlicht haben soll. In einem der Artikel gab es auch einen Link zur Meditationsbewegung Falun Gong. Yang wurde auch vorgeworfen, er habe an der Organisation der verbotenen Chinesischen Demokratischen Partei mitgewirkt.
Das Urteil gegen Yang Tianshui ist einer der härtesten Schuldsprüche gegen Internet-Autoren in den vergangenen Jahren. Bis Ende des Monats sind noch weitere Prozesse dieser Art geplant. Kritiker sehen darin einen Versuch der kommunistischen Regierung, die Meinungs- und Pressefreiheit weiter einzuschränken.
