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Veröffentlicht: 17.03.2010, 16:55 Uhr

Kein "Cyberstalking"

Niederlage für Berliner Anwalt

Der Prominentenanwalt Christian Schertz ist mit dem Versuch gescheitert, einen Kritiker mit den Vorschriften des Gewaltschutzgesetzes außer Gefecht zu setzen. Das Landgericht Berlin lehnte eine Berufung von Schertz gegen eine Entscheidung des Amtsgerichts Berlin-Charlottenburg ab, das eine von ihm beantragte Verfügung gegen den Internetpublizisten Rolf Schälike aufgehoben hatte. Auf der Website "www.buskeismus.de" setzt sich Schälike mit Urteilen von Presserichtern vor allem aus Hamburg und Berlin auseinander, denen er eine Einschränkung der Meinungsfreiheit vorwirft. Auch Schertz hat er wiederholt aufs Korn genommen. Nachdem der Anwalt gegen Schälike zahlreiche einstweilige Verfügungen im Presserecht durchgesetzt hat, wollte er ihm zusätzlich verbieten lassen, sich ihm beispielsweise auf mehr als fünfzig Meter zu nähern. Das Landgericht hielt die Berufung von Schertz für [...] unzulässig. Auch räumte die Mitarbeiterin, die er zur Verhandlung geschickt hatte, einen Fehler in ihrem Schriftsatz ein. Die Vorsitzende Richterin machte deutlich, dass Schertz sein Anliegen im Hauptsacheverfahren klären solle. Schälike bestreitet den Vorwurf, er sei ein "Cyberstalker". jja.

Glosse

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