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Noch ohne Nachfolger: Christina Weiss
Die Nachrichtenlage ist flüssig. Gerüchte schwirren durch Berlin, Namen und Spekulationen sausen durch die spätsommerlich warme Stadt, Ämter werden verteilt, Karrieren promoviert und einen Wimpernschlag später wieder demontiert, im Kulturbereich so sehr wie in allen anderen Politikfeldern.
Wer denn neuer Kulturstaatsminister unter einer Bundeskanzlerin Merkel werde, darauf gibt es noch keine Antwort, und manches spricht dafür, daß die Aussageverweigerung nicht Ausweis titanischer Verschwiegenheit ist, sondern schlicht Ausdruck des Umstandes, daß eine Entscheidung wirklich noch nicht gefallen ist. Fest steht nur, daß Christina Weiss (parteilos) nicht im Amt bleibt. „Wenn die CDU die Kanzlerin stellt, wird mein Amt auch von ihr besetzt, und das heißt, daß dann nach der allerdings wunderbaren Zeit mit Gerhard Schröder die Arbeit in dieser Position auch für mich ein Ende hat“, sagte Weiss, die vor drei Jahren von Schröder berufen wurde.
Auf ihrer Pressekonferenz im Adenauer-Haus ließ sich Angela Merkel nur entlocken, daß es bei der gewohnten administrativen Konstruktion bleiben werde: „Es wird einen Beauftragten für Kultur und Medien im Kanzleramt im Range eines Staatsministers geben, wie bisher“, sagte die designierte Bundeskanzlerin. Minuten später bestätigte SPD-Chef Müntefering diese Aussage während seiner Pressekonferenz. Damit waren zumindest alle Denkmodelle erledigt, die Kultur könne künftig in einem eigenständigen, zum Vollministerium aufgepumpten Haus verwaltet werden
Vorschlagsrecht bei Merkel
Ausgeschlossen scheint aber auch, daß die Kulturabteilung im Kanzleramt in ein anderes Ressort abgeschoben, etwa dem Bildungsministerium angedockt wird, oder daß umgekehrt wesentliche Teile anderer Hoheitsbereiche, etwa die Auswärtige Kulturpolitik, ins Kanzleramt wandern. Und noch eines läßt sich der kargen Anmerkung entnehmen: Über die Ernennung des Nachfolgers der gegenwärtigen Kulturstaatsministerin Weiss wird die CDU entscheiden, mutmaßlich Frau Merkel selbst. Nach dem am Montag verbreiteten Papier nämlich, das als Grundlage der kommenden Koalitionsverhandlungen dient, liegt „das Vorschlagsrecht für beamtete und Parlamentarische Staatssekretäre sowie Staatsminister bei den jeweiligen Bundesministerinnen und Bundesministern“ oder eben bei der Kanzlerin.
Ob Merkel schon eine Kandidatenliste im Hinterkopf hat, weiß wohl nur sie selbst. Relativ sicher scheint allerdings, daß ihr bisheriger Favorit und Kompetenzteamgefährte Norbert Lammert nicht Kulturstaatsminister werden wird. Der einflußreiche nordrheinwestfälische Kulturpolitiker wurde in Berlin am Montag als künftiger Bundestagspräsident gehandelt. Damit ist die Personalfrage, die mit Lammerts allseits begrüßter Berufung zum CDU-Kulturchef im Sommer entschieden schien, neuerlich völlig offen und es werden wieder die Namen der üblichen Verdächtigen genannt, die schon vor Lammerts Ernennung im Gespräch waren.
Grütters oder Stölzl?
Die frisch in den Bundestag gewählte Berliner CDU-Spitzenkandidatin Monika Grütters gehört zu den am häufigsten Erwähnten, ebenso der einstige Generaldirektor des Deutschen Historischen Museums und kurzzeitige Berliner Kultursenator, Christoph Stölzl.
Zu den namhaften Kulturpolitikern der Union zählen neben Annette Schavan, die Bildungsministerin werden soll, auch die Vorsitzende der Enquete-Kommission Kultur des Bundestages, Gitta Connemann, sowie der Berliner Günter Nooke. Denkbar ist allerdings auch die Berufung eines „Quereinsteigers“ beziehungsweise parteiunabhängigen Kulturexperten.
Christina Weiss allerdings wird sich neue Aufgaben suchen. „Die Frage des Weitermachens kann so nicht mehr an mich gestellt werden, weil ich 15 Jahre eindeutig für die SPD gearbeitet habe“, sagte die frühere Hamburger Kultursenatorin am Montag abend. „Auch hätte ich nicht unter unveränderten Bedingungen weitergemacht, zum Beispiel ohne Ressorterweiterung durch die auswärtige Kulturpolitik oder die Bildung eines eigenen Bundeskulturministeriums.“ Auch im 3sat-Magazin „Kulturzeit“ sprach Weiss am Montag vom „Ende meiner politischen Arbeit hier“. Sie werde für eine weitere Arbeit unter einer Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht mehr zur Verfügung stehen. Gleichwohl müßten „parteipolitische Blockaden“ auch im Kulturbereich aufhören, wobei die ostdeutschen Länder schon beispielhaft vorangegangen seien. „Die westdeutschen Bundesländer müßten das nachmachen.“
Weiss: Kultur als Staatsziel verankern
Die heute 51jährige war im Oktober 2002 als Nachfolgerin des Münchner Kulturpolitikers Julian Nida-Rümelin (SPD) ins Amt gekommen. Als ersten Amtsinhaber hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) 1998 den Verleger Michael Naumann (SPD) berufen.
Weiss riet ihrem Nachfolger beziehungsweise ihrer Nachfolgerin, die Kultur als Staatsziel zu verankern und den noch von der Regierung Schröder geplanten Risikofonds für Filmproduktionen in Deutschland (90 Millionen Euro jährlich) im Haushaltsplan festschreiben zu lassen. Auch sei die dringend anstehende Föderalismusreform für die künftige Kulturpolitik der Republik von großer Bedeutung. Der Deutsche Kulturrat rief Union und SPD dazu auf, ihre Verantwortung für die Kultur in Deutschland im Koalitionsvertrag zu verankern. Kulturpolitiker beider Seiten hätten immer wieder ihre „große Übereinstimmung in den kulturpolitischen Zielen“ betont. Jetzt müsse die Kultur in der Koalitionsvereinbarung ein starkes Gewicht erhalten, sagte der Geschäftsführer des Spitzenverbandes der Bundeskulturverbände, Olaf Zimmermann.
