Irans Reformer Der Politiker ist unser Feind

Die heutigen Anführer der Reformbewegung in Iran gehörten zu den Schlüsselfiguren des ersten Jahrzehnts der Islamischen Republik, das heißt der achtziger Jahre des letzten Jahrhunderts. Damals wurden die wichtigsten Grundsätze verfasst, die zum Albtraum der iranischen Intellektuellen und Wissenschaftler geworden sind. Es war ein Jahrzehnt ausgedehnter Hinrichtungen, die 1988 ihren Höhepunkt erreichten, ein Jahrzehnt der Kulturrevolution nach chinesischem oder noch üblerem Modell, ein Jahrzehnt der weitreichenden Zensur von Presse, Medien und Büchern, in einem Wort: die totale Repression. In dieser Dekade wurde alles, was nicht nach dem Geschmack der Islamischen Republik war, mit dem Slogan „Nieder damit“ attackiert; eine unerträgliche Epoche. Während dieser Zeit wurden zudem Aufstände im Land gewaltsam niedergeschlagen.

Die maßgeblichen Gestalter der achtziger Jahre haben der iranischen Öffentlichkeit für ihr damaliges Verhalten bislang keine überzeugende Rechtfertigung geliefert. Ihr Schweigen verfälscht und leugnet jene Politik, die sie damals durchgesetzt haben. Zu Beginn des dritten Jahrzehnts der Islamischen Republik übernahmen es urbane Gebildete, mit großer Nachsicht und solidarisch die Gesellschaft zu Reformen zu führen. Die Untätigkeit der Reformer gegenüber den Unternehmungen nichtgewählter Mitglieder des Herrschaftsapparats, die eine Schattenregierung gebildet hatten, führte jedoch zur Resignation weiter Kreise der Bevölkerung. In deren Folge kam Ahmadineschads Regierung an die Macht.

Verteilen von Geldscheinen

Besäße Iran kein Erdöl, wäre es Afghanistan. Eine weitere unbestreitbare Tatsache ist, dass die Erdöleinnahmen des Landes ungerecht verteilt werden. Ahmadineschad, dem bei der vorletzten Präsidentenwahl vorgeworfen wurde, mit Hilfe des Militärs an die Macht gekommen zu sein, hatte sich vor vier Jahren mit der Parole der Durchsetzung von Gerechtigkeit präsentiert und war mit dem Wahlspruch, die Erdöleinnahmen unter der Bevölkerung zu verteilen und die Erdöl-Mafia zu bekämpfen, an die Macht gekommen. Seine Reaktion auf seine Kritiker ist bis heute unverändert geblieben, „Sie sind wütend, dass ich ihnen nicht erlaube, die Staatskasse zu plündern.“

Ahmadineschad, der Wissenschaft, Literatur und Kunst für lästigen Luxus hält und der keine Bedenken zeigte, sie auszumerzen, bringt für Urbanität und deren kulturelle Bedeutung keinerlei Verständnis auf. In den vergangenen vier Jahren hat er sich auf die Randzonen der Städte konzentriert und tatsächlich Geld unter ihren Bewohnern verteilt. Anlässlich seiner Reisen in die Provinzen veröffentlichten oppositionelle Tageszeitungen Fotos, die seine Begleiter beim Verteilen von Geldscheinen zeigten. Seine populistische Politik hat ihm eine Gefolgschaft beschert, die ihn zum Teil noch immer aufrichtig unterstützt.

Das ausschlaggebende Fernsehduell

Ahmadineschad ist ein neuartiges Phänomen, er spricht die Sprache der einfachen Leute oder sogar die der Gosse. Durch seine Umgangsformen und Bekleidung hat er sich für arme Bevölkerungsschichten und die Bewohner der Stadtränder und Dörfer in eine verständliche Persönlichkeit verwandelt; seine vierjährige Präsidentschaft genügte jedoch, dass ein beträchtlicher Anteil dieser Schichten ihm den Rücken kehrte. Sein Regierungsstil kam in diesen vier Jahren den Städtern und insbesondere der jungen Generation, die den Hauptanteil der iranischen Bevölkerung bildet, einer Warnung gleich. Viele Iraner betrachteten ihn in seiner Funktion als Präsident der Islamischen Republik als große Blamage im Hinblick auf die Weltöffentlichkeit.

Als die beiden reformorientierten Gegenkandidaten bei dieser Wahl radikale Änderungen forderten und Ahmadineschad als Katastrophe bezeichneten, war das Volk noch enthusiastischer als die vorherigen Male an die Urnen gegangen, und Mussawis Wahlslogan, die „grüne Welle“, hatte das ganze Land erfasst.

Ich habe noch nie an einer Wahl in Iran teilgenommen, weil ich stets daran gezweifelt habe, dass die Obrigkeit die Wahlstimmen tatsächlich auszählen lässt. Auch diesmal hatte ich es nicht vor. Dann geschah jedoch etwas, das mich diesen Entschluss überdenken ließ. Ausschlaggebend war das Fernsehduell zwischen dem amtierenden Präsidenten und seinem wichtigsten Herausforderer Mussawi. Bei diesem Streitgespräch hob Ahmadineschad plötzlich einen Aktenordner vom Tisch, an den das Foto einer Frau geheftet war, und fragte Mussawi mit einem verschwörerischen Lächeln mehrmals: „Soll ich es sagen?“

Blick eines Verhörbeamten

Mussawi nickte und erwiderte gleichmütig: „Nur zu!“ Ahmadineschad fuhr fort: „Das ist die Akte einer Frau, die Sie gut kennen und die in Ihrer Wahlkampagne stets an Ihrer Seite ist. Es ist Ihre Ehefrau.“

Daraufhin führte er kurz aus, weshalb diese Frau ihre akademischen Grade und ihre gegenwärtige Position nicht verdient habe.

Ich zuckte heftig zusammen und fragte mich, ob dieses Thema unter solchen Umständen Gegenstand einer Fernsehdebatte zwischen den beiden Präsidentschaftskandidaten sein dürfe? Das war es jedoch nicht, was mich ängstigte, sondern die Tatsache, dass Ahmadineschad in diesem Augenblick jede Duldsamkeit vermissen ließ. Sein Blick glich dem eines Verhörbeamten, der bei einer Befragung dem Feind gegenübersitzt, nicht einem Konkurrenten. Und das im Rahmen einer Konkurrenz in einem politischen Ordnungssystem, aus dem beide hervorgegangen und dem beide treu ergeben sind, einer Ordnung, in der beide akzeptiert sind und der beide dienen sollten. Dieser Blick erschreckte mich zutiefst. Wie würde er sich dann erst, lautete meine Frage insgeheim, mir gegenüber als säkularem Romanschreiber verhalten?

Diesmal gehe ich wählen, dachte ich, jeden außer Ahmadineschad!

Als ich in den letzten Nächten vor der Wahl an einem Freudenfest teilnahm, das von Anbruch der Dunkelheit bis zum folgenden Morgengrauen dauerte, war ich immer noch froh über meine Entscheidung. Die „grüne Welle“ hatte sich über das ganze Land verbreitet, und wem auch immer man begegnete, er beabsichtigte, seine Stimme einem der beiden Reformkandidaten zu geben. Wahrscheinlich waren wir uns alle nicht bewusst, dass die Drahtzieher dieser Wahl eine unvorhersehbare Wendung geben würden.

Schleier aus Staub und Nebel

Was am Morgen des 13. Juni, das heißt am Tag nach der Wahl, in Teheran stattfand, war einem Putsch nicht unähnlich. Unterbrechung des SMS-Textdienstes in der Nacht vor der Wahl, Ausschluss der Vertreter der reformorientierten Kandidaten von den Wahllokalen, Störung des Internetzugangs und eine weitgehende Blockade der Internet-Nachrichtenportale. Die Verhaftung von Journalisten und oppositionellen Politikern, das Verbot von Tageszeitungen und Restriktionen der Berichterstattung der übrigen Presseorgane sind ebenfalls Teil dieser Maßnahmen. Auf der anderen Seite hat der zivile Widerstand der Bevölkerung gegen diese Vorkommnisse ebenfalls einen hohen Grad erreicht. Nächtliche Versammlungen finden weiterhin statt, die Straßendemonstrationen weiten sich Tag für Tag aus, wobei die Anzahl der Teilnehmer gelegentlich sogar die Millionengrenze überschreitet, die Studenten bestreiken Lehrveranstaltungen und Prüfungen, Universitätsprofessoren treten geschlossen von ihren Ämtern zurück, und das Land befindet sich im Ausnahmezustand.

Die Widersacher sinnen auf empfindliche Vergeltungsmaßnahmen, alle Arten offizieller und inoffizieller Repressionskräfte, in Uniform oder ohne Uniform, attackieren das Volk mit allen Sorten von Hieb- und Stoßwaffen oder Schusswaffen. Auch scheuen sie nicht im mindesten davor zurück, das Blut der Protestierenden auf den Straßen und Plätzen oder in Studentenwohnheimen zu vergießen. Fest steht, dass eine Rückkehr zum Status quo ante nicht mehr möglich ist. Wie aber wird die Zukunft aussehen? All das verbirgt sich zurzeit noch hinter einem Schleier aus Staub und Nebel.

Aus dem Persischen von Susanne Baghestani.