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Hochschulpolitik Eliteförderung in Geiselhaft

10.01.2005 ·  Als in der SPD vor nunmehr einem Jahr das Wort „Elite-Universität“ die Runde machte, war das allgemeine Erstaunen groß. Was seitdem geschehen ist? Nichts. Das heißt: das Übliche. Bund und Länder streiten sich.

Von Christian Schwägerl
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Als der frühere SPD-Generalsekretär Olaf Scholz vor nunmehr einem Jahr das Wort „Elite-Universität“ zum ersten Mal in den Mund nahm, war das Erstaunen groß. Daß sich die deutsche Sozialdemokratie zur Elitenbildung bekennen würde, war schließlich keine Selbstverständlichkeit, bisher waren solche Töne eher aus dem konservativen Lager zu vernehmen gewesen. Plötzlich schien das Unmögliche möglich, daß man sich einig werden könnte. Die Diskussion, die dann folgte, zeigte allerdings einige Schwächen der Regierungspläne auf: Man stolperte in die Öffentlichkeit, ohne die für Universitäten originär zuständigen Bundesländer eingebunden zu haben.

Zudem gab es im Kanzleramt offenbar die Vorstellung, man könnte in der Art von Sozialingenieuren auf der grünen Wiese oder in universitären Produktionsstätten Elitewissenschaftler heranzüchten. Daß es diese schon längst innerhalb der vorhandenen, mangels Reformen aber eben einengenden Strukturen des Wissenschaftsbetriebs gab, schien dem Kanzler und seinen Funktionären nicht bewußt zu sein. Garniert wurde soviel Unkenntnis dann noch durch Bundesforschungsministerin Bulmahn, die für die Eliteförderung den hirnlosen Titel „Brain up! Deutschland sucht seine Spitzenuniversität“ wählte, so, als müßte man ausgerechnet bei der Eliteförderung mit den Breitenverblödungskampagnen der deutschen Fernsehsender konkurrieren.

Friedenssignal an die Dreißigjährigen

Dennoch war die Initiative richtig. Sie wurde von der Zielgruppe der Wissenschaftler denn auch honoriert und als Zeichen der Hoffnung und des Aufbruchs verstanden. 1,9 Milliarden Euro an zusätzlichen Mitteln sollten über fünf Jahre hinweg zur Verfügung stehen, zu drei Vierteln vom Bund und zu einem Viertel von den Bundesländern aufgebracht. Um dieses Geld sollten sich Universitäten bewerben können, die besondere Leistungen, besondere Talente oder weltweit konkurrenzfähige fachliche Kompetenzen vorweisen können. Zum Glück gibt es solche Hochschulen trotz aller Unkenrufe in Deutschland. Das deutsche Problem besteht im Gegensatz zu anderen Ländern weniger im Mangel an Talenten und Spitzenforschern, sondern eher in den sklerotisierten Strukturen und der Verteilung von Steuergeldern am Forschungs- und Innovationsbetrieb vorbei.

Das Eliteprogramm konnte auch als Friedenssignal der heute Regierenden an die Dreißigjährigen verstanden werden. Nachdem die ältere Generation lange über die Verhältnisse des Staates gelebt und absurd ungerechte Sozialsysteme geschaffen hat, die jede Eigeninitiative und einen großen Teil der Staatsgelder aufsaugen, sollte nun wenigstens eine substantielle Transferleistung an die Besten der jüngeren Generation gehen, auf daß sie sich aus dem Schlamassel befreien können. Mit dem Bekenntnis zur Elite und ihren Arbeitsstätten wurden große Hoffnungen geweckt. Zahlreiche Universitäten stellten flugs ihre Bewerbungsunterlagen zusammen. Die angesprochenen jungen Forscher zeigten sich begeistert darüber, vielleicht nicht mehr länger die autoaggressive Dauerklage von den üblen Zuständen in Deutschland und dem Forscherparadies Amerika, in dem die Klügsten und Besten versammelt seien, anhören zu müssen. Wer überlegt hatte, sein akademisches Heil in Amerika oder Asien zu suchen, kam womöglich ins Zögern.

Geisel der Föderalismuskommission

Doch was ist geschehen? Nichts. Das heißt das Übliche. Bund und Länder streiten sich. Zuerst darum, ob nun ganze Universitäten, Fachbereiche oder regionale Verbünde elitär im Sinne der Vergaberegeln sein dürfen. Dann darum, wer eigentlich zuständig ist. Das machte das Eliteprogramm zur Geisel der Föderalismuskommission, und seit auch diese gescheitert ist, herrscht völlige Konfusion. Zwar liegt seit November eine Einigung der Wissenschaftsminister vor, doch kaum hat das neue Jahr begonnen, wollen Bayern und Baden-Württemberg das Geld plötzlich auf ganz anderem Weg verteilen, nicht in einem eigenen Wettbewerb, sondern über die Deutsche Forschungsgemeinschaft. Das mag sinnvoll sein, sinnvoller wäre es aber, das Geld überhaupt zur Verfügung zu stellen, anstatt es den Wissenschaftlern vor die Nase zu halten wie die Wurst dem Rennhund.

Fraglich ist aber, ob die Länderminister überhaupt ihren Anteil einzahlen können. Manche ihrer Ministerpräsidenten gehen mit der Föderalismusgeiselhaft der Spitzenforscher so weit, das Projekt lieber ganz platzen lassen zu wollen, als es mit einer rot-grünen Bundesregierung umzusetzen. Manche Finanzminister der Länder sehen keine Spielräume dafür, frisches Geld zu investieren, sondern wollen es den Universitäten anderswo wieder nehmen. Längst steht also nicht mehr die Eliteförderung im Mittelpunkt. Der gute Plan, das hoffnungsfrohe Signal, sie sind in der Hand einer Clique von verstrittenen Profilneurotikern, denen konstruktive Zusammenarbeit nichts gilt und parteipolitische Sandkastenspiele alles.

Elitenzermürbungsprogramm

Die Unfähigkeit von Bulmahn, mit konservativen Landesregierungen zu verhandeln und Beschlüsse gemeinsam zu tragen, beschädigt inzwischen nicht mehr nur sie selbst, sondern ihr Amt schlechthin. Manche Länderpolitiker der Union wiederum scheinen mehr Freude an einer Demontage von Bulmahn zu haben als daran, ihren Amtspflichten nachzukommen und die junge Generation zu fördern. Mit diebischer Freude denken sie sich immer neue Einwände aus und scheren sich nicht um jene jungen Wissenschaftler, deren Hoffnung und Aufbruchsstimmung sich mehr und mehr in Enttäuschung und Zynismus verwandeln muß.

Allein mit einem Elitenwettbewerb und einem Batzen Geld läßt sich ohnehin kein Harvard oder Stanford deutscher Prägung schaffen, wenn man das denn wollte. Dazu wären jene Schritte nötig, die seit langem nur darauf warten, getan zu werden, vom eigenständigen Tarifvertrag für Wissenschaftler über ein faires Stipendien- und Gebührensystem bis zu radikalen Umschichtungen im Staatsbudget. Doch wenn die Verantwortlichen in Bund und Ländern schon über den ersten kleinen Schritt ein Jahr lang streiten, stellt sich die Frage nach ihrer Eignung sehr konkret. Wenn sie es nicht binnen kürzester Zeit schaffen, den jungen Spitzenforschern und ihren Instituten das versprochene Geld zukommen zu lassen, wird niemand sie mehr ernst nehmen können. Kommt keine Einigung zustanden, würde sich das Eliteprojekt in sein Gegenteil verkehren, nämlich in ein Elitenzermürbungsprogramm.

Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 11.01.2005, Nr. 8 / Seite 33
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