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Hamburger Kultursenat : Kann die Rücktreterei mal ein Ende haben?

Die Schließung erregte bundesweit Aufsehen: die zur Hamburger Kunsthalle gehörende „Galerie der Gegenwart” in Hamburg Bild: dpa

Nach Ole von Beust geht auch die parteilose Hamburger Kultursenatorin Karin von Welck von Bord. Sie hatte ein paar Baustellen zu viel zu bearbeiten. Wo bleibt der Politiker, der sich von Widerstand anspornen lässt?

          Dieses Jahr wird als das Jahr der großen Zurücktreteritis in die Geschichtsbücher eingehen. Nach den spektakulären Einzelrücktritten von Jepsen, Mixa, Köhler, Koch und Käßmann fügt die Hamburger Politik der neuen Rücktrittsmode jetzt den Doppelrücktritt hinzu – Ende August geht nicht nur Ole von Beust, sondern auch die parteilose Kultursenatorin Karin von Welck von Bord.

          Niklas Maak

          Redakteur im Feuilleton.

          Über die „wahren“ Gründe werden aus den verschiedensten Richtungen die verschiedensten Gerüchte gestreut; kaum abzustreiten ist, dass die Senatorin in den vergangenen Monaten und Jahren ein paar Baustellen zu viel zu bearbeiten hatte. Es tobte ein offener Krieg um die Hamburger Kunsthalle, die zu einem rigiden Sparkurs aufgefordert worden war, und – was eine unschöne Premiere in der finanzkrisengebeutelten Museumsszene gewesen wäre – dafür ihre Galerie der Gegenwart bis Jahresende schließen sollte, was man aber als Renovierungsmaßnahme tarnen wollte (Die Hamburger Kunsthalle schließt ihre Galerie der Gegenwart auf Zeit). Vom großen Prestigeprojekt der „Musikstadt Hamburg“, der Elbphilharmonie, drangen immer absurdere Planungs- und Ausführungspannen an die Öffentlichkeit; die Kosten explodierten in einem Tempo, bei dem die Behörde mit Presseerklärungen gar nicht mehr nachkam. In dieser Situation hätte es jemanden gebraucht, der das Abstimmungschaos zwischen Auftraggeber, HochTief und Architekten rigoros beendet – und gleichzeitig die erbosten Bürger glaubhaft daran erinnert, was für ein großartiger Bau dort entsteht. Und dass es nicht übertrieben, sondern gerade in der Krise notwendig ist, Orte zu bauen, an denen die Idee der Kultur- und Stadtgesellschaft weiterentwickelt wird.

          Stattdessen bekam die Kulturbehörde noch das Sportressort aufgedrückt und agierte fortan als überforderter Verwaltungsapparat, der Sparanforderungen hektisch an die betroffenen Institutionen durchreichte. Die drei großen Staatstheater sollten Etatkürzungen mit erhöhten Kartenpreisen ausgleichen, und die Sympathien, die die ehemalige Generalsekretärin der Kulturstiftung der Länder sich mit großartigen Projekten wie der Initiative „Kinder zum Olymp“ verdient hatte, setzte sie aufs Spiel, als sie darauf beharrte, der Verkauf von Sammlungsbeständen der staatlichen Museen wäre eine ernsthaft bedenkenswerte Möglichkeit zur Etatkonsolidierung.

          In Hamburg nichts als Amtsmüdigkeit: Nach Bürgermeister Ole von Beust (CDU) tritt auch Kultursenatorin Karin von Welck (parteilos) ab

          Abhauen bevor es ungemütlich wird

          Dass auch Karin von Welck jetzt zurücktritt, mag sie und ihre Kritiker erleichtern. Aber man hätte sich andererseits gewünscht, dass wenigstens einer mal auf dem Posten bleibt, wenn es brennt. Politiker, die nicht, während man sich kurz umdreht, ihren Posten schon wieder verlassen haben, weil es doch zu anstrengend wurde, scheinen immer seltener zu werden. In Hamburg tröstet man sich dieser Tage mit der Erinnerung an den eisernen Flutkanzler Schmidt und hofft, dass wenigstens die Elbe nicht zurücktritt.

          Es ist kein sehr beruhigendes Zeichen, wenn in Zeiten, in denen Menschen, die nicht so einfach von ihren Problemen zurücktreten können, von der Politik keine Zukunftsperspektiven und keinen Glauben an die Stabilität der Demokratie und ihrer Vertreter mehr vermittelt bekommen, sondern nur das Bild eines zerrütteten Haufens demotivierter Gestalten, die den Einsatz für die Res publica als eine auf Dauer nicht lohnenswerte Anstrengung betrachten und sich in ihrem Leben ostentativ „auch etwas anderes vorstellen“ können (Geld in der Wirtschaft machen, Urlaub auf Sylt). Der rücktrittsfreudige Politiker wirft seinem Wähler den frustrierten Blick des Kinds entgegen, das Hausarrest hat: Ich muss also hier drinnen regieren, während ihr alle schon beim Kitesurfen seid.

          Keine Spur mehr davon, dass Demokratie bedeuten könnte dazubleiben, auch wenn es ungemütlich wird. Die Tendenz, sich selbst hitzefrei von der Verantwortung zu geben, bekommt auch der Kulturpolitik nicht. Hamburg – und nicht nur Hamburg – brauchte gerade jetzt Kulturpolitiker, die sich nicht in Rückzugsgefechten um sinkende Etats verzetteln, sondern euphorisieren können; die wissen, wie man auch mit geringeren Mitteln brillante Ausstellungen plant und Orte für eine sich wandelnde Gesellschaft, für eine neue Vorstellung von Öffentlichkeit baut.

          Dass die Hamburger zur Not Kulturpolitik auch gegen ihre staatlich bestallten Politiker machen, zeigte im vergangenen Jahr die Rettung des Gängeviertels, das erfolgreich von zweihundert Künstlern besetzt wurde: Im Dezember 2009 teilte der Senat mit, dass der Verkauf an den Investor Hanzevast einvernehmlich rückabgewickelt werde; die Bürger hatten ihre Stadt wieder einmal vor einer Politik gerettet, die kurzsichtige Profite über langfristige Stadtentwicklung stellte. Politik bedeutet in Hamburg immer öfter, dass die Bürger mit großem Engagement das rückgängig machen, was ihre Politiker auf den Weg gebracht haben. Auf die Dauer ist das keine sinnvolle Aufgabenverteilung.

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