03.03.2005 · Auch ein rascher Wiederanstieg der Geburtenrate käme zu spät. Wenn ein demographischer Prozeß ein Vierteljahrhundert in die falsche Richtung läuft, dauert es ein Dreivierteljahrhundert, um ihn zu stoppen.
Von Herwig Birg
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Auch ein rascher Anstieg der Geburtenrate kann nichts mehr ändern
Die meisten Menschen sind einfach schon zu klug, um noch die Bedeutung der simplen Wahrheit erfassen zu können: Für Menschen gibt es keinen Ersatz. Auch die Einwanderer Deutschlands müssen zuerst irgendwo geboren worden sein, bevor sie zuwandern und hier Probleme lösen können.
Daß unser Land glaubt, seine Zukunft darauf bauen zu können, daß es die von anderen Ländern mit Kosten und Mühen gewonnenen Früchte erntet, darüber gibt es hierzulande nicht die geringste öffentliche Reflexion. Wir sehen uns im Wettbewerb um "die Besten" der anderen Länder und verstehen nicht, daß wir mit unseren Ansprüchen eine neue Art des Kolonialismus betreiben.
Wie ehrlich muß, darf und soll über die demographischen Probleme Deutschlands nachgedacht werden? Sind die demographischen Veränderungen vielleicht gar nicht so wichtig, wie Ralf Dahrendorf uns wissen läßt? Oder hat Claude Levi-Strauss recht, der feststellte: "Im Vergleich zur demographischen Katastrophe ist der Zusammenbruch des Kommunismus unwichtig" (F.A.Z. vom 3. Januar 1992)?
Das Ende der politischen Quarantäne
Über kaum ein anderes Thema gehen die Meinungen so extrem auseinander. Ist es möglicherweise pure Klugheit, wenn nicht sogar Weisheit, daß die Politik das Thema Demographie jahrzehntelang unter ihrem dröhnenden Schweigen begrub, als wollte sie damit verhindern, daß es sich wie eine ansteckende Krankheit ausbreitet?
Die politische Quarantäne der Demographie endete mit Anbruch des neuen Jahrhunderts. Um 2001 explodierte plötzlich das öffentliche Interesse an demographischen Fragen. Es ist das Jahr, in dem das Bundesverfassungsgericht den Stab über die Pflegeversicherung und über die anderen Zweige des irreführenderweise als sozial bezeichneten, in Wahrheit familienfeindlichen sozialen Sicherungssystems brach.
Udo Steiner, Richter am Bundesverfassungsgericht, bezeichnete die politischen Bemühungen um die Reform der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung angesichts des Gewichts ihrer demographischen Ursachen als einen Reparaturversuch "bei laufendem Motor". Sein Kollege Udo di Fabio stellte klar: "Mit dem Urteil zur Pflegeversicherung hat das Bundesverfassungsgericht die Notbremse gezogen." Aber mit welcher Wirkung? Der Zug fährt weiter in die falsche Richtung. Die vom Gericht festgesetzte Frist für die Änderung der verfassungswidrigen Bevorzugung der Kinderlosen auf Kosten der Familien mit Kindern in der Pflegeversicherung, der 31. Dezember 2004, ist verstrichen, aber die Ungerechtigkeit blieb, die durchgeführten gesetzlichen Änderungen haben den Charakter einer Alibihandlung.
Härtetest der Demokratie
Die Funktionsfähigkeit jedes Zweigs des sozialen Sicherungssystems - auch die der gesetzlichen Renten- und Krankenversicherung -, geht verloren, wenn weniger Beitragszahler nachwachsen, als Menschen zur Gruppe der Versorgungsberechtigten hinzukommen. Die Zahl der versorgungsberechtigten Älteren nimmt bis zur Jahrhundertmitte explosionsartig zu, was ziemlich sicher ist, denn die Sechzigjährigen und Älteren im Jahr 2050 rekrutieren sich aus den heute über Fünfzehnjährigen. Gleichzeitig nimmt die Gruppe der Jüngeren implosionsartig ab.
Die Hauptwirkung der Bevölkerungsschrumpfung und Alterung ist eine Zunahme der sozialen Ungleichheit. Der sich aus der scherenartigen Auseinanderentwicklung von Anspruchsberechtigten und Leistungspflichtigen ergebende ökonomische Verteilungsstreß wird diese Demokratie einem ernsten Härtetest unterziehen. Aber die demographischen Veränderungen berühren nicht nur wirtschaftliche Fragen, es geht vor allem um die viel entscheidenderen kulturellen Voraussetzungen des ökonomischen Erfolgs - um Gerechtigkeit. "Gerechtigkeit ist im Verfassungsstaat vor allem Leistungsgerechtigkeit" (di Fabio). Ohne sie sind Leistungskraft und Wohlstand auf Dauer unmöglich.
Jahrzehnte des Desinteresses
Der wichtigste und schwerwiegendste Irrtum über die Natur der demographischen Veränderungen ist der Glaube, daß uns ein rascher Wiederanstieg der Geburtenrate auf 1,6, 1,8 oder zwei Kinder pro Frau vor dem Schlimmsten bewahren könnte. Aber es ist dreißig Jahre nach zwölf, heute kann selbst ein Anstieg der Geburtenrate auf die ideale Zahl von zwei Kindern je Frau die Alterung für Jahrzehnte nicht mehr abwenden. Daß es ein demographisches Momentum mit irreversiblen Folgen gibt, ist vielleicht die wichtigste Erkenntnis der Demographie. Wenn ein demographischer Prozeß ein Vierteljahrhundert in die falsche Richtung läuft, dauert es ein Dreivierteljahrhundert, um ihn zu stoppen.
Die langen Bremswege in der Demographie sind bekannt, seit die Demographie im achtzehnten Jahrhundert als Wissenschaft begründet wurde. Was Deutschland erwartet, haben Wissenschaftler in unzähligen Artikeln, Büchern und Kongressen seit Jahrzehnten einer desinteressierten Öffentlichkeit mitzuteilen versucht. Die vielzitierte Bringschuld der Wissenschaft wurde von der Politik nicht angenommen, auch die Medien brachten das vorhandene Wissen nicht unter die Leute.
Deutschland hat von seinem Recht auf Nichtwissen in extensiver Weise Gebrauch gemacht und wird dafür teuer bezahlen. Volkszählungen wurden schon unter der Regierung Kohl ohne viel Federlesen abgeschafft. Keine Gemeinde in Deutschland weiß heute genau, wieviel Einwohner sie hat, die amtlichen Einwohnerzahlen beruhen allesamt auf den Daten der letzten Volkszählung von 1987.
