Glosse Millionen Demonstranten können nicht irren

Tausende gehen in aller Welt auf die Straßen, um gegen den Krieg zu protestieren. In Amerika gibt es auch einige Gegendemonstrationen für den Krieg. Aber im großen und ganzen ballt sich hier eine machtvolle Kraft zusammen, die sich bei jeder neuen Wendung der westlichen Entschlossenheit entgegenstellen wird.

Koalition von Nadelstreifen und Nasenringen

Das ist jedenfalls der Eindruck, den uns der ehemalige Schachweltmeister Garry Kasparow heute im „Wall Street Journal Europe“ mitteilt. In seinem Beitrag beschäftigt er sich mit den „ideologischen Fundamenten“ dieser Bewegung. Können Millionen von Demonstranten sich irren, die Geschäftsleute in Nadelstreifen und die Schüler mit ihren Nasenringen? Ja, sie alle wurden in den Schulen mit denselben „historischen Ungenauigkeiten“ gefüttert.

Nie sei von den amerikanischen Opfern etwa bei der Verteidigung Taiwans oder Südkoreas die Rede. Die Vereinigten Staaten erschienen etwa in Vietnam als blutrünstige „Imperialisten“, aber kenien Rede sei davon, dass ihr Rückzug aus Südostasien Pol Pots Völkermorde in Kamboscha oder die Massaker und den Massenexodus in Südvietnam zur Folge hatten. Und die links dominierten Medien verstärkten die in den Schulen gelehrten „historischen Verzerrungen“ noch.

Mit solchen Theorien von einer Verschwörung linker Lehrer und Journalisten macht sich Kasparow natürlich ziemlich lächerlich. Damit stellt er sich auf das Niveau vieler Kritiker Amerikas, deren scheinheiliger Pazifismus tatsächlich nur ein Ausdruck übler antiwestlicher Ressentiments ist.

Der Absolutismus der Moral

Angemessen dagegen ist es, wenn er die drohende Handlungshemmung geißelt, die aus dem moralischen oder völkerrechtlichen Absolutismus der Kriegsgegner geißelt: Die „Schiedsrichter moderner Moral bestehen auf der absoluten Güte ihrer Führer und lassen ihnen damit keine Mittel, um mit dem größten Übel klarzukommen. Stattdessen stellen sie diese Führer mit verblüffender Heuchelei auf die gleiche Stufe mit Diktatoren wie Saddam.“

Ein krasses Beispiel für diesen reinrassigen Absolutismus der Moral und des Völkerrechts gibt heute das Feuilleton der „Süddeutschen Zeitung“. Die Invasion in den Irak sei „ein strafbarer Angriffskrieg“, gar ein „organisiertes Verbrechen“.

Beim Recht sei es „wie bei der digitalen Logik, es gibt nur Ja oder Nein, Recht oder Unrecht“. Deshalb stehe dieser Krieg „auf derselben Stufe wie Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Völkermord“. Das gelte auch im Fall bester Absichten der Vereinigten Staaten. Denn der Weltpolizist verheiße doch nur „eine jakobinische Wohlfahrtsdiktatur im Globalmaßstab“.

Das Dilemma des Gewaltverbots

Man könne, so schreibt der Autor, das Gewaltverbot, wie es in der Charta der Vereinten Nationen kodifiziert ist, „mit dem Grundprinzip des Rechts selbst identifizieren“. Aber genau weil das so ist, geht es im gegenwärtigen Konflikt nicht um ein „digitales“ Entweder-Oder, um einen idealen Gegensatz von Krieg und Recht. Sondern es geht um einen realen Gegensatz: Auf der einen Seite völkerrechtlich illegale Kriegsgewalt, die Bush gegen einen Staatsverbrecher richtet, auf der anderen Seite „legale“ Unmenschlichkeit gegen das eigene Volk, das Saddam Husseins Terrorregime ausübt. Da ist tatsächlich kein „Drittes“ zwischen Recht und Unrecht, sondern ein tragischer Konflikt von Legitimität und Legalität.

Ist dieser Krieg durch die hanebüchenen Vorwände diskreditiert, die die Amerikaner in immer neuen Varianten aus dem Ärmel gezaubert haben, um nicht allein losmarschieren zu müssen? Die Konstruktion einer Verbindung von Irak und Al Qaida, die geheimdienstlichen „Beweise“ für die Existenz irakischer Massenvernichtungswaffen - mit all dem hat sich Colin Powell so lächerlich gemacht wie Kasparow mit seinen Verschwörungspühantasien. Propagandistisch ist der Krieg eine Katastrophe, moralisch nur nach den Maßstäben der Absolutisten des Völkerrechts.

Auf dem Weg zum wehrhaften Europa

Von welchen Kräften aber wird dieser Absolutismus gespeist? Dies wird deutlich, wenn der Soziologe Wolf Lepenies an derselben Stelle die „Stunde Europas“ schlagen hört. „Den 'Westen' gibt es nun nicht mehr“, heißt es fast triumphierend, „die europäischen Staaten aber könnten aus der Irak-Krise gestärkt hervorgehen“. Hier sind wir auf dem Niveau der Verschwörungstheorien von Kasparow, nur mit umgekehrtem Vorzeichen. Denn jetzt werde Wirklichkeit, was in amerikanischen „Planspielen“ zur „Kontrolle 'Eurasiens'“ und Spaltung Europas seit dem Fall des Ostblocks von den „Strategen“ vorgezeichnet sei.

Jetzt jedoch soll Europa aus der Not der Ohnmacht wohl eine weltpolitische Tugend machen: Der angeblichen „Weltmachtpolitik der Vereinigten Staaten muss Europa das Engagement für die Lösung der großen Weltprobleme entgegensetzen“. Ironischerweise könne jedoch „die Vernunft der europäischen Politik nicht aus dem Traum des Pazifismus hervorgehen“.

Das kann ja wohl nur heißen, dass das künftig „wehrhafte“ Europa irgendwann in dieselben moralischen und völkerrechtlichen Dilemmata hineinlaufen wird wie schon heute die Supermacht Amerika. Die Frage ist, ob es sich lohnt, für einen solchen überflüssigen Umweg die Einheit des „Westens“ zu opfern. Unsere gutgläubigen Friedensdemonstranten sollen sich jedenfalls nicht wundern, wenn sie irgendwann als die nützlichen Idioten dieses heuchlerischen Euro-Chauvinismus aufwachen.