13.06.2009 · Systemrelevant ist etwas, das notwendig ist, um ein System zu erhalten. Banken sind das für unser Finanzsystem, und deshalb werden sie gleich in Serie gerettet, damit der Kreditkreislauf nicht zusammenbricht.
Von Miriam Meckel
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Bei ihm verbindet sich Systemrelevanz perfekt mit Selbstreferenz: Wirtschaftsminister zu Guttenberg
Systemrelevant ist etwas, das notwendig ist, um ein System zu erhalten. Banken sind das für unser Finanzsystem, und deshalb werden sie gleich in Serie gerettet, damit der Kreditkreislauf nicht zusammenbricht. Inzwischen sind aber auch Autofirmen und beinahe auch Kaufhäuser systemrelevant. Der Begriff sagt also viel mehr, als wir bislang wussten.
Systemrelevanz ist vor allem für den öffentlich sichtbaren Aktionismus unserer Politiker relevant. Warum das so ist, ergibt eine soziologische Betrachtung moderner Gesellschaften. Ihre wachsende Komplexität verlangt Ausdifferenzierung, bei der sich spezifische Systeme herausbilden, die jeweils eine spezielle Funktion für die Gesellschaft übernehmen. Deshalb sprechen wir längst von einem Wirtschaftssystem, einem politischen System, einem Wissenschaftssystem, einem Kunstsystem und so weiter.
Eine Frage der Leitdifferenz
Jedes dieser Systeme hat ein eigenes Symbol, das in ihm zikuliert: Die Wirtschaft hat das Geld, es geht um Zahlungen (Überweisungen), die Politik hat die Macht, es geht um Befehle (Anweisungen). Dass „Systemrelevanz“ zum Stichwort im aktuellen Wettretten wurde, hat mit dem Unterschied zwischen beidem zu tun.
Aus ökonomischer Sicht hat die Opel-Rettung viele Fragen aufgeworfen. Nach der Leitunterscheidung der Wirtschaft - „zahlen/nicht zahlen“ - ist die erzielte Interimslösung kaum überzeugend. Die deutschen Steuerzahler zahlen, aber es ist keinesfalls garantiert, dass die Rettungsaktion gelingt. Die Leitdifferenz der Politik hingegen ist „Macht haben/keine Macht haben“, was vor allem kurz vor Wahlen eine ganz besonders systemrelevante Unterscheidung ist. Die Gefährdung Tausender Arbeitsplätze durch eine Insolvenz (Nichtzahlen) passt in der politischen Logik eben nicht so gut zum Machterhalt.
Das Spiel mit den exklusiven Leitcodes perfide perfektioniert
Nur der Wirtschaftsminister hat sich gegen diese Logik zur Wehr gesetzt. Lange hat er auf einer Insolvenz beharrt und damit scheinbar signalisiert: Ich bin als Politiker in der Lage, die Sprache des Wirtschaftssystems anzuwenden, und bin für „Nichtzahlen“, auch wenn „Zahlen“ den Machterhalt begünstigen könnte. Zu Guttenberg hat sich in der Koalition damit nicht viele Freunde gemacht, aber zumindest schon mal eine schöne Eintrittskarte in die Wirtschaft gelöst, falls bei der Bundestagswahl etwas schieflaufen sollte. Vor allem aber hat er das Spiel mit den exklusiven Leitcodes perfide perfektioniert, indem gezielt sein angedeutetes Rücktrittsangebot an die Öffentlichkeit lanciert wurde. Das jedoch hätte die Bundeskanzlerin vier Monate vor der Wahl nie annehmen können. Sein implizites Rücktrittsangebot ist also ein abgekartetes Spiel: Er stellt seine Macht zur Disposition, die aus der politischen Logik heraus gar nicht verlorengehen kann, und zielte damit allein auf Machterhalt. Selbst durch öffentliche Leugnung des politischen Leitcodes lässt sich nämlich das verfestigen, was er repräsentiert: Macht.
Auch das ist eine Form von Systemrelevanz. Sie verbindet sich bei zu Guttenberg perfekt mit Selbstreferenz. Er erhält so vor allem - sich selbst.
