Gesellschaft Die Rückkehr der Linken

Das Gespenst der deutschen Linken war im Fernsehen zu sehen, und es sah aus wie Michael Müller, der SPD-Fraktionsvize. Er erschien, offensichtlich außer sich, in den Tagesthemen.

Dort bestritt er, den Bundeskanzler erpressen zu wollen, und bezichtigte den Bundespräsidenten der Lüge und des Petzens. In einem einzigen Auftritt. Es war das politische Äquivalent zum Versuch, eine sportliche Begegnung durch herzhaftes Einschlagen auf den Schiedsrichter für sich entscheiden zu wollen.

Dieses deutsche Timing. Dieser rot-grünen Mannschaft, die 1998 mit historischer Verspätung ins Amt kam - mit Personen und Programmen, welche auf den „ökologischen Umbau der Industriegesellschaft“, die nukleare Abrüstung und die Revision des Kohlschen Sozialabbaus ausgerichtet waren -, dieser Mannschaft geht in einem Moment die Puste aus, da international die Dinge in Bewegung kommen.

Ein linkes „Psychodrom“

Auch Gysis und Lafontaines vereinigte Talkshow-Partei bringt keinen nachhaltigen Schwung, denn ihre Glaubwürdigkeit ist zu gering. Abgesehen von der bekannten Neigung zum unerwarteten Rücktritt und den persönlichen Skandalen, in die beide verwickelt waren, fehlen ihnen ein Team und jede Art von überzeugender Vorbereitung. Da droht, um es mit Peter Glotz zu sagen, ein typisch linkes „Psychodrom“.

Dabei ist die Lage für die Linke gerade höchst interessant: Viele Menschen sind bereit, sich für ein kühnes, abstraktes Ziel, eines, das über das Geldvermehren hinausweist, zu begeistern und anzustrengen. Sie scheinen regelrecht auf eine Gelegenheit zu warten, sich zu engagieren - das hat die Reaktion auf die Tsunami-Krise eindrucksvoll gezeigt. Eine solidarische, internationale und optimistische linke Botschaft könnte durchaus Unterstützer auch aus jenen gesellschaftlichen Bereichen mobilisieren (den Universitäten zum Beispiel), die von ihrer eigenen politischen Passivität zunehmend genervt sind.

Die Zeit ist reif

Die Zeit ist reif für neue politische Ideen. Gerade im Moment der größten Ausdehnung und Wirksamkeit der neoliberalen Ideologie mehren sich die Zeichen, daß es den Leuten allmählich damit reicht: Weil der Neoliberalismus schon ökonomisch nicht hält, was er versprochen hat - zu so lebenswichtigen Fragen wie dem Klimawandel, der Gefahr durch Aids und andere Seuchen und dem demographischen Wandel hat er ohnehin nichts zu sagen.

Den kommenden ideologischen Stimmungsumschwung behaupten nicht bloß die professionellen Graswurzelwachstumsakustiker von der „Monde diplomatique“. Ein deutlicher Vorbote ist das neue Interesse von Blair und Bush für den dunklen Kontinent: Afrika, Lieblingskontinent aller Spontanphilanthropen, soll ihnen helfen, sympathisch zu wirken - so als betrieben sie eine Politik, die nicht allein ans Geld der Hyperreichen denkt. Damit noch einige andere Bilder bleiben.

Im Wahlkampf, beim Spendensammeln, war das noch kein Thema. Da erfreute Bush seine Superspenderfreunde noch mit dem Satz: „Manche nennen Sie die Elite des Landes. Ich nenne Sie meine Basis!“

Argwohn über Liebe zum Geld

Aber Geld ist ein Thema, das die Leute selbst in den Ländern, in denen seit den Achtzigern keine Neiddebatten mehr geführt werden, zunehmend nervös macht. Es regt sich neuerdings Argwohn, wenn sich gerade die exponierten Vertreter des Gemeinwesens ihrer Liebe zum Geld hingeben. Da wird Cherie Blair in den Medien recht deutlich daran erinnert, daß immerhin achtundachtzig Prozent der Briten im Jahr weniger verdienen als die 30.000 Pfund, die ihr ein amerikanischer Verband für einen Auftritt von anderthalb Stunden bezahlt hat.

Besorgt registriert auch die amerikanische Öffentlichkeit die krasse Ungleichheit der Einkommenszuwächse in den letzten Jahrzehnten: Eine schmale Schicht von Superreichen, die oberen 0,1 Prozent, konnte ihr Jahreseinkommen seit 1980 mehr als verdoppeln. Dabei stagniert die soziale Mobilität: Es ist heute unwahrscheinlicher, aus eigener Leistung zu Reichtum zu gelangen, als in früheren Jahrzehnten. Statt den befreiten, dynamischen Markt als großes nationales Projekt zu erleben, spaltet sich die Bevölkerung in den westlichen Ländern: Die große Mehrheit der Bevölkerung sieht zu, wie sich das Geld der Reichen immer schneller vermehrt. Das große Versprechen des thatcheristischen Kapitalismus, alle würden von einer unternehmerfreundlichen Gesellschaftsordnung profitieren, hat sich einfach nicht erfüllt.

Grausige Taten, viele Tote

In seinem Erfolgsroman „Saturday“ beschreibt Ian McEwan die Lage so: „Nach den ruinösen Experimenten des kürzlich dahingeschiedenen Jahrhunderts, nach all den grausigen Taten, den vielen Toten, breitet sich um die Stichworte Gerechtigkeit und Umverteilung von Reichtum ein beklommener Agnostizismus aus. Keine großen Ideen mehr. Mit der Welt kann es, falls überhaupt, nur in kleinen Schritten vorwärtsgehen. Die meisten Menschen neigen zu einer fatalistischen Haltung - wer zum Lebensunterhalt die Straße fegen muß, hat einfach Pech gehabt. Wir leben in keinem visionären Zeitalter. Die Straßen müssen gesäubert werden. Sollen sich die Pechvögel darum kümmern.“

Im Augenblick, da der Roman erscheint, ist diese fatalistische Haltung freilich schon historisch. Sie wartet auf ihre Ablösung - wenn auch noch nicht genau klar ist, durch was.

Es wäre jetzt die richtige Zeit für neue Ideen der Linken - aus Deutschland ist da seit 1999 doch erschreckend wenig gekommen. Die „Agenda 2010“, um dieses bereits historische, aber vielleicht manchem noch erinnerliche Beispiel anzuführen, kumulierte, statt neue Ideen zu formulieren, die negativen Aspekte aller Systeme: Sie richtete den Fokus ausschließlich auf die Arbeitslosen; sie erhöhte den Druck, die Straßenkehrerjobs anzunehmen, konnte aber nicht mal die entsprechenden Stellen bieten. Die Hartz-Klienten werden offiziell zu Pechvögeln des Lebens gestempelt und bekommen nicht einmal den Job dazu: Die Entwürdigung ist vollständig, die Entlohnung aber nur fragmentarisch.

Warme Socken gegen die Kälte

Woher sollten die neuen Ideen aber kommen? Die sozialdemokratische Enkel-Clique war von ihren Machtkämpfen und dem Regieren in Kommunen, Ländern und schließlich im Bund derart absorbiert, daß sie die personelle wie die ideelle Nachwuchspflege schlicht verpaßt hat. Die Theoriezeitschrift der SPD, „Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte“, ist irrelevant. Die SPD soll nun angeblich ihren ehemaligen Pop-Beauftragten reaktivieren, der immer noch als Nachwuchs gilt, obwohl er schon mehr Comebacks feiern konnte als manches Spice Girl. Hans-Peter Bartels, der Vordenker der „Generation Berlin“ in der SPD, empfiehlt „warme Socken gegen eine in sozialer Kälte erfrierende Gesellschaft“.

Man muß in einer solchen Lage wohl auf Hegel vertrauen: Die Probleme sind so groß, daß sie zwangsläufig auch Leute und Ideen hervorbringen, die ihnen gewachsen sind. Richard Layard, der britische Ökonom und langjährige Labour-Berater, ist so ein Fall. Jahrelang hat er sich mit den Problemen des Arbeitsmarkts befaßt - in seinem neuen Buch wendet er sich den Erkenntnissen der soziopsychologischen Glücksforschung zu.

Verschiebung der wichtigsten Politikziele

Dabei ist ihm aufgefallen, daß der Anstieg des Wohlstands in der Nachkriegszeit die Menschen nicht zufriedener gemacht hat; daß das Glück einer Gesellschaft also nicht allein vom Haushaltseinkommen abhängt. Faktoren wie die Stabilität der sozialen Beziehungen, die Lebensqualität und die Chancen der Kinder auf eine gute Ausbildung spielen eine ebenso große Rolle. Das könnte, wenn man es ernst nähme, eine völlige Verschiebung der wichtigsten Politikziele bedeuten.

Ein weiteres Beispiel ist das 2002 gegründete amerikanische Breakthrough Institute, das für eine Welt mit „mehr Wohlstand, Freiheit und Freude“ arbeitet. Seine Gründer, Michael Shellenberger und Ted Nordhaus, beide Mitte Dreißig, machen sich über die Lage der herkömmlichen Linken in den Vereinigten Staaten, also über die Demokraten und die Bürger- und Umweltschutzorganisationen, keine Illusionen: Eine Wahl nach der anderen geht verloren, eine Sachfrage nach der anderen - Abtreibung, Steuererleichterungen für die Superreichen, globale Erwärmung - wird schon begrifflich für die Konservativen entschieden. Die Linke schafft es laut Shellenberger und Nordhaus nicht, ihre Sicht der Dinge in einem einheitlichen, kohärenten Diskurs zu formulieren und mit den Grundwerten der Mehrheit in Übereinstimmung zu bringen.

Technokratische Antworten

Während die Republikaner seit Jahrzehnten ihre Kommunikationstechniken und ihre Think Tanks pflegen und so ihre wertegestützte abgerundete Erzählung gefunden haben, komme die Linke immer noch mit den Einkaufslisten der diversen Fachgruppen daher, mit einem Set an technokratischen Antworten auf eine Liste von Fragen, die letztlich nur für Fachleute wirklich überprüfbar sind: Wenn man die früheren Ausführungen des Breakthrough Institute liest, meint man, sie rezensierten Schröders Rede zur Agenda 2010, bevor er sie überhaupt gehalten hat.

Seit einigen Monaten betreibt das Institut die Apollo-Allianz für nationale Energieautonomie, in welchem Umweltgruppen, Unternehmer, Automobilgewerkschaften und namhafte Politiker zusammenarbeiten. Es ist ein Aufruf, die Kräfte des Landes zu bündeln, um Konzepte für den umweltfreundlichen und ressourcenschonenden Transport von Menschen und Gütern zu finden, deren Verwirklichung die Automobilgewerkschaften und Abgeordnete gemeinsam betreiben wollen: So, wie es durch das ursprüngliche Apollo-Projekt möglich wurde, einen Menschen auf den Mond zu befördern, so soll es in naher Zukunft möglich sein, „morgens sicher zur Arbeit zu kommen, ohne am Nachmittag Krieg für Benzin führen zu müssen“. Eine völlig neue Automobilindustrie würde entstehen, das Land würde unabhängig von Ölimporten. Und der CO2-Ausstoß würde vermindert.

Die Linke braucht eine neue Sprache

Das Breakthrough Institute ist nur ein besonders innovatives und dynamisches Beispiel für neue linke Strategien, eines, das auch einer Kandidatin Hillary Clinton gefallen könnte. Man muß jetzt antizyklisch linke Visionen neu formulieren, und Wissenschaft und Technik müssen im Mittelpunkt stehen. Die Linke braucht eine neue Sprache, ohne Kitsch und ohne Angst. Es ist nicht immer fünf vor Zwölf, man muß nicht dauernd etwas „zu Grabe tragen“ und nicht jedes CDU-Mitglied ist moralisch fragwürdig. Eine neue Linke wird radikal modern sein.

Das beste Beispiel für die Lebendigkeit und Kraft linker Entwürfe ist die Gestalt der Opposition. Wenn Habermas schon vor Jahren Rita Süssmuth als späte Folge der 68er loben konnte, was würde ihm einfallen zu dieser Doppelspitze aus einer geschiedenen, kinderlosen Protestantin und einem offen Homosexuellen? Das ist eine Fundamentalliberalisierung der konservativen Milieus, deutliches Manifest jenes gesellschaftlichen Fortschritts, den die Linke befördert hat, bis er nun ihren Abgang bedeutet. Vorübergehend.