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Sprachmächtig

Am Ende war sein Name vergessen. Als der polnisch-jüdische Jurist Raphael Lemkin im August 1959 in New York starb, erst 58 Jahre alt, völlig mittellos und von ständiger Überarbeitung physisch ruiniert, ...

Am Ende war sein Name vergessen. Als der polnisch-jüdische Jurist Raphael Lemkin im August 1959 in New York starb, erst 58 Jahre alt, völlig mittellos und von ständiger Überarbeitung physisch ruiniert, gab die "New York Times" mit bitterer Ironie all jenen Diplomaten Entwarnung, die dem rastlosen Völkerrechtsaktivisten in den langen Fluren der Vereinten Nationen jahrelang entnervt ausgewichen waren. Doch journalistische Anteilnahme konnte nicht darüber hinwegtäuschen, daß Lemkins Lebenswerk von der Politik zu den Akten gelegt worden war.

Ächtung und Ahndung des Völkermordes, jenes "Verbrechens ohne Namen", wie es Churchill nannte, dem der ehemalige Student der Linguistik begriffliche Kontur gegeben hatte, schien kaum mehr zu sein als eine naive Utopie. Die Völkermordkonvention, im Dezember 1948 von den damals 56 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen ohne Gegenstimme angenommen, war auf dem besten Weg zum historischen Kuriosum. Obgleich sich beide Seiten häufig darauf beriefen, hatte der Begriff des Völkermordes während des Kalten Krieges keine rechtliche Bedeutung. Jahrzehntelang, bis zu den innenpolitischen Turbulenzen nach Reagans Besuch in Bitburg 1985, versagten die Vereinigten Staaten die Ratifikation. Und erst 1999 nahm, nach den Ereignissen im Kosovo, mit David Scheffer erstmals ein Regierungsvertreter der Vereinigten Staaten das Wort "Genozid" in den Mund.

Bei der Neubestimmung des Verhältnisses von Souveränität und Recht, staatlicher Immunität und individueller Verantwortlichkeit ist der Genozidbegriff in den neunziger Jahren als juristische Kategorie wieder ins Blickfeld gerückt. Im September 1998 erging vor dem Internationalen Kriegsverbrechertribunal für Ruanda in Arusha erstmals ein Urteil nach der Genozidkonvention. Kurz zuvor war die Definition der Konvention unverändert in das Römische Statut des neuen Internationalen Strafgerichtshofs aufgenommen worden.

Ihre juristischen Details, die der am Irish Centre for Human Rights in Galway lehrende Völkerrechtler William A. Schabas in einer binnen kurzer Zeit zum Standardwerk avancierten, gerade aktualisiert auf deutsch erschienenen Studie (Genozid im Völkerrecht, Hamburger Edition, Hamburg 2003) untersucht und interpretiert, sind indessen noch immer schwach ausgeleuchtet. Daß erst künftige Verfahren, etwa der Prozeß gegen Saddam Hussein, weitere begriffliche Präzisierungen bringen werden, verdeutlicht auch Antonio Casseses knappe Kommentierung zum Tatbestand des Völkermords (in: The Rome Statute of the International Criminal Court. A Commentary. Hrsg. von Antonio Cassese, Paola Gaeta und John R. W. D. Jones. Oxford University Press, Oxford und New York 2002).

Neue Aufmerksamkeit findet aber nicht nur ein fast vergessener Begriff, sondern auch Leben und Werk des Mannes, der ihm - wie 2001 das UN-Generalsekretariat etwas salbungsvoll in einer Hommage zum hundertsten Geburtstag Lemkins formulierte - "Vater und Hebamme" war. Über Lemkins Ideen und ihre eigentümlichen Mehrdeutigkeiten referierte dieser Tage in Leipzig der in Princeton lehrende Historiker Anson Rabinbach. Auf Einladung des Simon-Dubnow-Instituts für jüdische Geschichte und Kultur beleuchtete Rabinbach die Instabilität im Verhältnis zwischen dem Historischen und dem Juristischen, dem Universal-Anthropologischen und dem Ethnisch-Partikularen in der Völkermorddebatte. Dabei wurden, ganz wie in der mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichneten Untersuchung von Samantha Power (A Problem from Hell. America and the Age of Genocide. Basic Books, New York 2002), Lemkins Autobiographie-Fragmente zum Schlüssel der Begriffsauslegung.

Samantha Power, Leiterin des Carr Center for Human Rights Policy an der Kennedy School of Government der Harvard University, schreibt mit dem Impuls der ehemaligen Balkankorrespondentin, die 1995 von Sarajevo aus über den Fall Srebrenicas berichtete. Faktenreich dokumentiert sie die im vergangenen Jahrhundert stets wiederkehrenden Kontroversen amerikanischer Außenpolitiker und Diplomaten um den Gebrauch des "G-word" und klagt das Versagen amerikanischer Regierungen an - in Armenien, Kambodscha, im Irak, in Bosnien, Ruanda und angesichts der Judenvernichtung. Um die Tat außenpolitischer Räson wegen nicht beim Namen nennen zu müssen, verwies man allzuoft auf Unschärfen und Mehrdeutigkeiten des juristischen Völkermordbegriffs.

Wie Anson Rabinbach in Leipzig mit dem kühlen Blick des Historikers darlegte, gründen diese Schwächen zu einem guten Teil in Raphael Lemkins bewußter Verdrängung persönlich erlebter Geschichte. Wenngleich die Vernichtung der europäischen Juden den moralischen Anstoß zur Annahme der Genozidkonvention gab, bestand Lemkin, dem 1939 nur knapp die Flucht nach Schweden und weiter in die Vereinigten Staaten gelungen war, doch stets auf einer breiten Inklusivität des Völkermordbegriffs. Und obgleich er den Neologismus erstmals 1944 in seiner einflußreichen Studie "Axis Rule in Occupied Europe" gebrauchte, in der er den Mord an den europäischen Juden im Kontext der Germanisierung der annektierten Gebiete beschrieb, datierte er die eigentliche Begriffsbildung rückblickend stets in die frühen dreißiger Jahre. Kaum war dem Juristen mit seinem fast naiven Glauben an die Macht der zum Gesetz verfestigten Sprache bewußt, daß das auf Inklusivität und Verallgemeinerung zielende Gesetz im Blick auf das "Verbrechen der Verbrechen" mit der auf Differenzierung und Exklusivität zielenden Geschichte Schritt halten muß. Gleichwohl wußte Lemkin sehr gut, was Anson Rabinbach facettenreich entfaltete: daß der Genozid als Rechtsbegriff stets auf den Voraussetzungen historischer Kommensurabilität beruht. ALEXANDRA KEMMERER

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