11.09.2012 · Die Deutschen wollten die EU und den Euro. Jetzt müssen sie sich fragen, was und wie viel sie dafür zahlen wollen. Aber wie auch immer das Bundesverfassungsgericht entscheidet: Es gibt kein Zurück.
Von Andreas WirschingRichtlinien für Lesermeinungen
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Die Essenz von diesem kunstvollen Geschwurbel:
Der Weg Europas wurde von der westlichen Großfinanz und Großindustrie festgelegt und wer von diesem Pfad abweicht, bekommt eins auf die Mütze. Das hat er gut erkannt, hätte man aber kürzer und klarer darlegen können.
Der deutsch-europäische Pfad, unabwendbar und doch unmöglich.
Endlich mal eine historische Perspektive. Es stimmt, wir befinden uns immer noch innerhalb eines Trends, nämlich dem der Europäisierung Deutschlands unter gleichzeitiger Verdeutschung Europas. Wir können uns als BigBoy des Kontinents nicht den Kräften der Nachbarn entziehen, die uns zu bändigen suchen, durch Einbindung. Ebenso wenig können wir uns dem ergeben, ohne unsere polit-ökonomische Kultur dabei zu konsolidieren, um uns nicht in einer uns völlig fremden Union wiederfinden zu müssen. Dabei ist nun leider ersteres erfolgreicher als letzteres bislang verlaufen. Der Deutsche hält den Euro in der Hand und kann ihn nicht fallen lassen. Der Franzose aber, der ihn ebenso hat, kann eine solide Haushaltspolitik zugunsten seiner sozialistischen Träume einfach ablegen. Ich will nicht so tun, als sei der Deutsche der geborene Finanzier, aber zumindest wurde er dazu sozialisiert in politischen Ämtern seiner Verantwortung gerecht zu werden, nicht seinem Klientel oder Wunschtraum.
Europa muss endlich ein Ziel haben
Durch die ständigen Propaganda Medienberichte sehe ich wie die
meisten Deutschen, die Schuld der Finanzkrise bei den
Südeuropäern suchen, den Finger belehrent auf Sie zeigen und
eine überhebliche Art aufbringen die nur von Unwissenheit
geprägt ist.
Wie alle wissen müssen ist Europa immer noch eins der
Stärksten Kontinente, jedoch hat das Europa soviele Staaten mit
unterschiedlichen wirtschaflichen und politischen Entwicklungen.
Natürlich haben die Südeuroäer viel Geld ausgegeben, als
sie ein nehmen aberm al in ersnt wenn Deustchalnd so wirtschaftlich gut
ist warum hat es dann einen staatshaushaltdefizit von 2 Billionen ? weil
ganz Europa noch Schulden vom 2 Weltkrieg hat und ein Problem besitzt
von unterschiedlichen Wirtschaftsstärken.
Deswegen bin ich, dafür dass alle europäische Länder isch
gegenseitig die Schulden erlassen auch Deutschland soll eine zweite
Chance bekommen, deswegen brauchen wir alle zusammen ein Ziel , denn ein
starkes Europa kann viel bewirken.
In schönster deutscher Manier tut der Autor so, als ob nur
Deutschlanbd etwas zur Rettung der EU tun muss. Nur einmal blitzt auch
ein komplementärer Gedanke durch, wenn der Autor schreibt:
"Die deutschen Konditionen der Währungsunion sind - dies muss
eingestanden werden - von den europäischen Partnern nicht dauerhaft
akzeptiert worden."
Diese Konditionen sind aber EU-Vertragsrecht. Sie sind bindend. Und vor
allem im Süden wird der EU-Vertrag in fast allem Bereichen
ständig mit Füssen getreten. Der Hüter der Verträge
ist Portugiese und schaut seit 8 Jahren nur zu. Ich fürchte, das
Vertrauen ist weg und es ist die alleinige Schuld der
Südeuropäer, die auch heute noch nicht begreifen, dass
Solidarität nie einseitig sein kann.
"
Falsch die schuld tragen alle
Sehr geehrter Herr Gruenebaum durch Ihre Aussage merk ich, dass sie ein
typischer Bild-Leser sind und wie immer die Schuld auf die
Südeuropäer suchen.
Alle haben mehr oder weniger mit Statistiken gespielt , aber als
Deutschland und Frankreich das gemacht war der Vertrauensverlust umso
größer, denn das sidn die Länder dennen man
souverinät und Ehrlichkeit nachsagt und als die
Südeuroüäaer das gesehen haben dachte die wenn ihr das
macht können wir das ja auch machen somit ist die ganze EU eien
Gruppe von Betrüger also hört ständig auf die Schuld auf
andere zu schieben nur weil die Bild euch vorgäukelt es wäre
so schaut euch liebr phoenix, n-tv , 3sat oder arte an.
Und zum thema solidarität unter Solidarität verstehe ich eine
selbstlose Aktion , jedoch sind diese Gelder Lieber Herr Grune baum
keine Spenden, sondern kredite mein Herr kredite mit Anfangs bis zu 17
Prozent zinsen also die Gegenkleistung wird schon erbracht keine angst
da gehört schon ein gerüttelt Maß an Chuzpe dazu,
angesichts fortwährender Vertrags- und Rechtsbrüche und
Vorsatzlügnern (Juncker, Merkel, Barroso, Draghi)
"Schaffung von Vertrauen, finanzielle Beruhigung, engere
finanzpolitische Kooperation, letztlich Stärkung des Euro."
zu erwarten. Der Glaube, daß das Wasser den Berg rauf fliesst, ist
innerhalb der EU den Deutschen vorbehalten. Die anderen wissen,
daß das Blödsinn ist.
Und wann, wie und wo die "Deutschen den Euro wollten",
muß in einem Geheimfach des Wirschingschen Schreibtischs
archiviert sein.
Eine politische Entscheidung - rechtsstaatlich??
Daß das BVerfG diese Entscheidung treffen würde, wurde ja
schon zuvor diskutiert. Voßkuhle sitzt mit Schäuble und
Barroso im Kuratorium der Unistiftung Freiburg - a cosy arrangement.
Politischer Druck von der EU und der US (google"
Bilderberg-Gruppe" und Referenzen zur "Weltherrschaft"),
vor dem Hintergrund der Bankinteressen/privater Finanzkontrolle, machten
diese Entscheidung unabdingbar.
Wann werden die Deutschen auf die Straße gehen und sich gegen den
Ausverkauf ihrer Demokratie wehren? Undemokratische EU Zentralisierung,
Schuldenunion, unbegrenzte Haftung, Inflation, Bail Out der Banken auf
Kosten der Steuerzahler - wieviel schlimmer soll es kommen? Soros hat
Recht: die Deutschen sollten aussteigen, bevor der Schaden noch
größer wird.
Historische Notwendigkeit reloaded
Ehemalige Bewohner sozialistischer Staaten kennen das Argumentationsmuster genau. Ihnen wurde verkündet, dass der Sozialismus eine historische Notwendigkeit sei. Dass er das Ergebnis der Höherentwicklung der Menschheit sei. Dass es keinen Weg „zurück“ und nur den Weg hin zu einem immer weiter entwickelten Sozialismus und schließlich zum Kommunismus gäbe. Es gibt keinen Weg zurück. Das behaupten auch die Anhänger der sich immer weiter vertiefenden europäischen Zentralisierung, der Politik der EZB, der Rettungsschirme und -mechanismen immer wieder.
wird dann die Armee Wenck den Euro retten...
Die historische Widergabe der EU ist mehr als mangelhaft und unwahr. Falsch ist, dass Deutschland den Euro wollte. Kohl hat dem Euro erst auf Drängen von Mitterand als Gemeinschaftswährung zugestimmt. Und er war in der Tat der hohe Preis für die Wiedervereinigung. Das ist noch lange kein Grund dieses Vorgehen als unumkehrbaren "historischen Pfad" zu bezeichnen. Dasd klingt ziemlich hohl und verwandt der Terminologie von der "Alternativlosigkeit" aus Merkels Mund. Unumkehrbar ist nur der Tod. Deutschland als Verursacher des Problems zu sehen, das am Ende die Zeche zu zahlen hat, halte ich für reichlich abwegig und historisch nicht belegbar. . Mitgehangen, Mitgefangen ist nur ein Teil einer wie auch immer sich darstellenden Schicksalsgemeinschaft , aus der es jederzeit eine zweite Möglichkeit, nämlich die der Entgrenzung gibt: Diese wäre die Entlassung aus der nicht selbst verschuldeten Unmündigkeit. Die Zerschlagung des "gordischen Knotens". Die Auflösung der EU-Verträge.
Wenn sich ein Historiker zu den volkswirtschaftlichen Mechanismen der EU äußert
dann kommt mir das so vor, wie wenn ein Astronom mit dem Fernrohr resp.
dem Sextanten im Straßenverkehr navigieren will.
Und es erinnert an die Bemerkung Paulis zur "Weltformel"
Heisenbergs: Pauli skizzierte mit wenigen Strichen ein Rechteck mit der
Bemerkung: "Das zeigt, dass ich so gut malen kann wie Tizian - es
fehlen nur einige kleine Details..."
Die Deutschen ? Wollten die EU und den Euro ???? Wodennwiedennwasdenn ???
Wenn ich SO etwas lese, bekomme ich einen dicken Hals !
Niemand hat die Deutschen gefragt, ein paar Politruks, wie dieser Kohl,
haben u n s über den Tisch ziehen lassen, eine versponnene
Gemeinde von Berufspolitikern und Bankern haben sich Posten, ''Ruhm''
und Milliarden deutschen Geldes versprochen- und ZACK- waren wir drin im
Schlamassel !
Ich behaupte, 'Die Deutschen' in ihrer Mehrheit wollen weder die EU
,noch gar den Euro (bezahlen) !
Stimmen wir ab ! Endlich Volksabstimmung -und dann Tschüß,
Brüsselerei !
Man kann alles ändern Herr Wirsching,
denn die Deutschen sind nie gefragt worden, ob sie die EU und den Euro wollten. Und wir müssen uns auch nicht fragen, was wir dafür bezahlen wollen, denn uns ist in rechtsgültigen Verträgen versprochen worden, daß es keine Schuldenunion gibt und die EU eine Wirtschaftsunion selbständiger Nationalstaaten ist, Wenn wildgewordene EUliten jetzt alle Verträge und relevanten Gesetze brechen, um Banken und ganze Staaten auf unsere Kosten zu retten, dann ist das in Anbetracht der Dimensionen für kommende Generationen Hochverrat unserer Volksvertreter, die unseren Nationalstaat grundgesetzwidirg abschaffen wollen.
AHA! Ich glaub, ich hab gerade das mit dem Euro verstanden! Das ist so wie mit dem heiraten. Also, angenommen ich wäre verhältnismäßig reich und hätte einen Betrieb, und Tobi wäre verhältnismäßig arm, und ich wollte ihn heiraten. Das wär natürlich ganz unwirtschaftlich für mich, weil ich ja dann mein Geld mit ihm teilen müßte. Andrerseits wäre es unserer Beziehung zuträglich, wenn ich mein Geld künftig "unser gemeinsames" nenne. Und dann möchte ich auch, daß Tobi umsonst in meinem Betrieb schuftet und daß seine zahlreiche Verwandtschaft meine Produkte kauft und vielleicht krieg ich noch umsonst selbstgestrickte Socken von Tobis Mama und Honig und Marmelade und das schöne Fehrienhäuschen. Also sollen die mir möglichst alle vertrauen, und glauben, mein Geld wär auch ihres und lieb sollen sie mich ja auch haben. Und zugleich muss ich wie ein Schießhund aufpassen, daß sie meine Moneten nicht verprassen...Oh Mann, das wär ein Stress...
wie der politische Druck aus dem Ausland für unsere Regierung
stärker sein kann wie der aus dem Inland. Kann mir das mal jemand erklrären?
Und wenn unsere Politker an internationalen Konferrezntischen keinen
Mumm haben, unsere Interssen zu vertreten oder zumindest zu benennen,
dann müssen sie von ihren hochdotierten Ämtern treten. Dass
unsere Politker durchaus über Durchsetzungsvermögen
verfügen, kann man daran erkennen, mit welcher Penetranz sie uns
und die Welt nerven, wenn sie so hartnäckig irgendwelche unsinnigen
Ziele in den Bereichen Klima und Umweltschutz zu verfolgen.
Ich will ein Europa in Frieden und Wohlstand, aber nicht das hier!
Europa hat sich sehr gut entwickelt nach dem Krieg. Dass das
Brüssel-Europa nie so richtig demokratisch war, war bis zur
Euro-Einführung auch nicht ganz so schlimm, ein Veto eines Landes
und ein Gesetz das offensichtlich antidemokratisch oder
bürgerfeindlich war, wurde nie Gesetz. Der Wohlstand der
Bürger stieg, die grenzüberschreitenden Freundschaften nahmen zu!
Die "europäischen" Ergebnisse von 10 Jahre Euro =
Investoren entscheiden über das Leben der Europäer.
Titelseiten in befreundeten Ländern mit Merkel in Nazi-Uniform und
Hitlerbärtchen, Lohnstagnation in Deutschland seit 10 Jahren,
Export-Defizite der "schwächeren" europäischen
Länder gegenüber Deutschland, die wohl in Zukunft nur
eintreibbar sein werden, durch große Enteignungen des
Volkseigentums der Griechen, der Spanier, der Portugiesen zu gunsten
einiger, weniger Investoren. Die Krisenkosten werden beglichen durch
weitere Einkommensverluste der Mittel- und Unterschicht, und das wird zu
einem "noch" beseren Europa führen?
„Die deutschen Konditionen sind ... nicht dauerhaft akzeptiert worden“
Eben.
„Solche Klagen sind manchmal begründet, ... scheinbar
einfache Antworten suggerieren“
Wenn man sich im Kaufhaus verloren hat, geht man zurück an die
Stelle, wo man sich zuletzt gesehen hat -- Zuletzt haben sich die
Europäer VOR der Einführung des Euro gesehen.
Die guten Sachen behalten. Den Unsinn verwerfen!
„Denn der historisch neuartige Krisendruck stellt die
traditionelle deutsche Stabilitätsphilosophie in Frage und macht
sie vielleicht sogar obsolet“
Das wird jedesmal behauptet. Die Geschichte zeigt, dass die
plötzliche „Sondersituation“ zu immer neuen
Verwicklungen führt.
„statt unbegrenzter Haftung und Inflation ... letztlich
Stärkung des Euro“
Eben, das war ja so geplant, wurde nur leider nicht gemacht.
So könnte es kommen:
Ausfall mehrerer Garantiegeber
Haftung für D erhöht sich deutlich
Neuverschuldung D verteuert
EZB haut D Bonds durch Aufkauf raus.
Alles scheinstabil!
Gruselig!
Der europäische Zentralstaat: Weg zur Macht der Finanzindustrie
Der BVerfG entscheidet heuteüber nichts weniger als die
Re-Feudalisierung unserer Gesellschaft. Der amerikanische Historiker
Carrol Quigley beschrieb schon 1966 in „Tragedy and Hope":
„Die Mächte des Finanzkapitalismus hatten noch ein weiteres,
sehr weit reichendes Ziel. Das war kein geringeres als die Schaffung
einer weltweiten Finanzkontrolle in privaten Händen, die fähig
sein sollte, die Politik jedes Landes und die Weltwirtschaft insgesamt
zu steuern. Diese Kontrolle sollte nach feudalistischer Manier von den
vereint handelnden Zentralbanken der Welt […] kontrolliert werden.“
Und diese Machtübernahme ist transatlantisch: “Of course, for
the good and appropriate functioning of global finance, it is extremely
important that we, in this new ownership of global governance, have,
particularly on both sides of the Atlantic, the implementation of the
same rules in the same fashion´´, so Jean-Claude Trichet am
26. April 2010 vor dem CFR, einer Art Politbüro der Hochfinanz.
So sehe ich das auch, wir erleben die Machtergreifung durch die Finanzoligarchie
und ihre Helferlein.
Wenn wir das "eherne Gesetz der Oligarchie" (R. Michels, siehe
u.a. wikipedia) wenigstens in seinen Auswirkungen begrenzen wollen,
führt kein Weg an mehr direkter Demokratie, Referenden,
Subsidiarität und Selbstverantwortung vorbei. Diese Sicht ist
leider zu wenig verbreitet, darum geht es jetzt erst einmal weiter in
Richtung Drama & Tragödie.
Für ein friedliches Europa demokratisch regierter Staaten, gegen
den derzeitigen technokratischen Alptraum! Keine weitere
"Vertiefung", "Integration" o.ä. ohne vorherige
Referenden in allen zur Teilnahme auserkorenen Staaten! Demokratie statt
Oligarchie!
Wovon zum Teufel "spricht" der Autor???
"gigantischen Fortschritt an Freiheit und Integration" Hab ich
was verpasst? Unsere Freiheit wird durch schwachsinnige Gesetze der
Eurokraten (z.B. Glühlampen ersetzt durch Giftmüll) immer mehr
beschnitten! Demokratie wird schleichend abgeschafft und durch
"Eudaktur" ersetzt!
Ich wollte den Teuro nicht, ich will diese EU nicht!
Was wäre, wenn Deutschland und seine Politiker ihre verrückten
(und teilweise militärischen) Großmacht-Träume
beerdigten ?
Was wäre, wenn wir aus der NATO ausstiegen (nötig um nicht als
Vasall für UK-USA zu agieren), wenn wir unsere weltweit
spähenden Radarsatelliten abschalteten, wenn wir keine
Tankflugzeuge hätten ?
Was wäre, wenn wir eine strikte Neutralitätspolitik wie die
Schweiz verfolgten ? Keinerlei Einmischung, auch wenn es Gutmenschen mit
rührsehligen Geschichten verlagen ?
Wohlstand, Prosperität und Frieden. Politische Stabilität. Das
wären die Folgen.
Und ja, wir könnten auch weiterhin mit allen Ländern in Europa
und der gesamten Welt handel treiben. Die Banken würden liebend
gerne das Währungs-Umstauschgeschäft betreiben.
... und wenn wir dann auch noch Volksabstimmungen/Referenden,
vernünftige und soziale Abgaben und Umlagen einführen - auch
hier können wir dem Vorbild der Schweiz folgen - dann wären
wir ein riesiges Stück vorangekommen auf dem Weg in eine
aufgeklärte, soziale, friedliche, demokratische, rechtschaffene
Republik!
Ich bin leider sehr pessimistisch! Wenn einem Geschichtsprofessor nicht
mehr einfällt, als unabänderlichen Zwang (Pfad-Logik) zu
predigen - dann ist das Licht der Aufklärung sehr schwach!
Offensichtlich war die "geistig-moralische Wende" ein
grösserer Erfolg als befürchtet!
"Pfad-Logik" - welch gequirlter geistiger Dummfug! Entweder
eine Banalität: Nämlich daß nur in und mit dem
Bestehenden (Menschen, Gesetze, Ökonomie) gearbeitet und
verändert werden kann - oder es bezeichnet ahistorischen Zwang,
Geschichtsdeterminismus den ich überwunden glaubte.
Wir erleben eine neue Aufführung des alten Stücks: Oligarchie
und Katastrophe. Derzeit sind wir in der ersten Hälfte, die
Oligarchen frohlocken. Die zweite Hälfte wird dramatisch.
Auch, wenn der Ist-Zustand korrekt beschrieben ist,
erstaunt doch die Rückwärtsgewandtheit und das Verharren.
Natürlich gibt es Alternativen aktiver, uns günstiger
Gestaltung - z. B. im engeren Schulterschluss mit Briten und
Skandinaviern, die ihre Interessen behaupten, ohne die Vorteile der EU
aufzugeben.
Negative Konsequenzen der derzeitigen Linie werden nicht in den Blick
genommen. Wie eine positive Lösung auf dem eingeschlagenen Weg
erreicht werden könnte, wird nciht einmal angedeutet. Was soll
dieses "Mehr Europa" sein und auf welche Art soll es etwas
Positives bewirken. Für einen Wissenschaftler bleibt da alles
merkwürdig blass. Stattdessen der Rückzug auf
Pseudozwangsläufigkeiten (Pfadabhängigkeit). Schön haben
die Briten demonstriert, wie man diesen verlassen kann und bei
nächster sich bietender Gelegenheit doch wieder enger dabei ist als
D - wenn es denn den eigenen Interessen dient.
Kein anderes Land käme auch nur auf die Idee, die eigene Bedeutung
selbst künstlich zu minimieren, um gefällig zu erscheinen.
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