23.06.2009 · Spektakuläre Veränderung in Frankreichs Kulturministerium: Frédéric Mitterrand, der Neffe des sozialistischen Staatspräsidenten François Mitterrand, löst im Zuge von Sarkozys Regierungsumbildung Christine Albanel ab.
Von Jürg Altwegg, Genf
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Schreibt Sarkozy ein neues Kapitel der Kulturpolitik - mit Mitterrand (rechts)?
Die Gerüchteküche brodelt. Am Mittwoch wird die französische Regierung neu gebildet. Diese Umbildung des Kabinetts ist seit Monaten angesagt. Mehrere Minister - wie die Verantwortliche für die Justiz, Rachida Dati - sind längst zum Rücktritt verdammt worden. Zum Teil unter dem Vorwand der Europa-Wahl.
Eine spektakuläre Veränderung gibt es im Kulturministerium. Christine Albanel hat seit ihrer Ernennung glücklos agiert. Bei den Kulturschaffenden ist sie nie besonders gut angekommen - obwohl oder gerade weil sie treu die Vorgaben des Präsidenten umsetzte. Doch das Projekt des Internetgesetzes Hadopi gegen die Raubkopierer ist zum Flop geworden und auch in der eigenen Partei umstritten (Kommentar: Aus für Hadopi ). Dafür kann die Ministerin wenig. Aber dass auch noch der Verfassungsrat den wesentlichsten Teil des Gesetzes für illegal erklärte, hat wohl auch die Karriere der Ministerin in der Rue de Valois, dem Sitz des Kulturministeriums, beendet.
Das rote Tuch der Grünen
Eigentlich wollte Nicolas Sarkozy den früheren sozialistischen Unterrichtsminister Claude Allègre mit einem wichtigen Portefeuille für die Forschung ausstatten. Allègre war nicht abgeneigt, ganz im Gegenteil, er hat sich bei den Genossen bereits verabschiedet. Doch der grüne Wahlerfolg mit Daniel Cohn-Bendit macht seinen Einzug ins Kabinett unmöglich, Allègre ist das rote Tuch der Grünen, denn er glaubt überhaupt nicht an einen Klimawandel. Und provoziert auch sonst die Umweltschützer.
Zur Verstärkung seiner provozierenden Politik der Öffnung, die seine Gegner schwächt und von seiner eigenen ideologischen Offenheit und Toleranz Zeugnis ablegen soll, hat Sarkozy deswegen nach einem anderen spektakulären Coup gesucht. Mit Frédéric Mitterrand im Kulturministerium wird er ihn realisieren. Mitterrand ist der Neffe des früheren Präsidenten und bei den Kulturschaffenden sehr beliebt. Gegenwärtig leitet er die Villa Medici in Rom. An diese begehrte Stelle wurde er geschickt, nachdem die Kulturszene gegen den designierten Direktor Georges-Marc Benamou protestiert hatte. Auch als Fernsehmoderator hat er sich einen Namen gemacht. Er hat Filme gemacht und mehrere Biographien geschrieben.
Mitterrand selbst hat seine Ernennung an diesem Dienstag bekanntgegeben. Auch Sarkozy sei „zu Mitterrands Zeiten Minister gewesen“, sagte er dem französischen Fernsehen. Offiziell werden die neuen Minister am Mittwoch vorgestellt.
