Frankreich in der Krise Freiheit, Gleichheit, Sparsamkeit

Der August brachte für Frankreich eine Atempause. Wie in jedem Jahr sind in diesem Monat in der französischen Presse Bilder des Präsidenten aufgetaucht, die ihn mit Gattin Carla Bruni beim Baden im Mittelmeer zeigen. Dann erschienen Bilder, auf denen zu sehen war, wie er unrasiert mit seiner Frau spazieren geht. Schaltete man den Fernseher ein, sah man ihn beim Joggen. Im August weilte Nicolas Sarkozy, wie fast alle Franzosen, im Urlaub. Denn Frankreich hat ja das Glück, einen Monat lang im Jahr kollektiv so tun zu dürfen, als käme der Ernst des Lebens auch ohne einen selbst aus. Erst wenn alle an ihre Arbeitsplätze zurückkehren, wird man sich daran erinnern, dass es einmal schwierigere Zeiten gab als die letzten Sommertage.

Frankreich hat die Finanzkrise nicht bewältigt, es hat sie nur verschoben. Sicher wird man noch eine ganze Weile über illegal im Land lebende Roma und straffällig gewordene Einwandererkinder diskutieren – und darüber, ob man Letzteren die französische Staatsbürgerschaft entziehen soll.

Zunächst aber muss sich Präsident Sarkozy einer Reform widmen, die er schon vor der Sommerpause angekündigt hatte: der Rentenreform. Denn anders als in Deutschland, dessen Wirtschaft sich schneller von der Krise zu erholen scheint als zunächst angenommen, steht es um das französische Wachstum noch lange nicht zum Guten. Bei 0,6 Prozent habe es im zweiten Trimester gelegen, hat die französische Wirtschaftsministerin Christine Lagarde kürzlich verlauten lassen, und sie wertete das schon als gute Nachricht. Dabei liegt das von der Regierung ausgegebene Ziel für 2011 bei 2,5 Prozent. Die dringlichste Frage, der sich das Land stellen muss, lautet daher nach wie vor: sparen oder nicht?

Freiheit für das Wachstum

Anders als Deutschland, das in schlechten Zeiten traditionell noch mehr spart als zuvor, tendierte Frankreich in Zeiten konjunktureller Krisen bislang dazu, die Nachfrage zu stärken, um dadurch das Wachstum anzukurbeln. Angesichts der derzeitigen wirtschaftlichen Lage sind sich die französischen Intellektuellen jedoch uneins: Die einen, wie der Historiker Emmanuel Todd, begreifen sie nach wie vor als ein „Problem der Nachfrage“, und der Ökonom Jean-Jacques Rosa hat sich sogar für die Auflösung der Euro-Zone und eine Rückkehr zum französischen Franc ausgesprochen. Die andere Seite aber ruft immer lauter nach einer Konsolidierung der öffentlichen Finanzen, nach Haushaltsdisziplin und Abbau der Neuverschuldung, die 2009 bei knapp acht Prozent gelegen hat.

Jacques Attali, der frühere Berater von Präsident Mitterrand, der jüngst auf Geheiß von Nicolas Sarkozy eine „Kommission zur Befreiung des Wachstums“ (Commission pour la libération de la croissance) leitete, hat dem Land dringend nahegelegt, die Verschuldung zu reduzieren und zu sparen. Andernfalls drohe Frankreich binnen zehn Jahren in eine „wirtschaftliche, finanzielle und soziale Sackgasse“ zu geraten.

Die Nation schlachtet ihre heiligen Kühe nur sehr ungern

Was ist geschehen? Frankreich spürt die Auswirkungen der Finanzkrise mit einiger Verzögerung, gesundet aber auch nur langsam. Die Zahl der Arbeitslosen ist in den vergangenen zwei Jahren von 7,8 auf zehn Prozent gestiegen. Im Laufe dieses Jahres rechnet man damit, dass weitere Zehntausende Franzosen ihre Arbeit verlieren werden.

In dieser Situation werden allerdings nicht nur die Versäumnisse der vergangenen Regierungen offenbar, denen es – ganz gleich, unter welchem Präsidenten – nie gelang, überfällige Reformen der sozialen Sicherungssysteme voranzutreiben. Die Wirtschaft hemmende Einrichtungen wie die 35-Stunden-Woche und das frühe Renteneintrittsalter von (noch) sechzig Jahren gelten vielen Franzosen nach wie vor als heilige Kühe. Versuche, sie anzutasten, sind regelmäßig in Streikwellen untergegangen oder wurden von den Regierungen in Anflügen vorauseilenden Gehorsams gar nicht erst unternommen.

Die Kehrseite der Staatsmodernisierung

Die nun deutlich zutage tretenden Probleme verweisen allerdings auch auf tiefer gelagerte, strukturelle Besonderheiten. Im Frühjahr hatte Christine Lagarde zum ersten Mal Aufsehen mit ihrer Kritik am Handelsüberschuss Deutschlands erregt und den Nachbarn zu mehr Importen aufgefordert. Dahinter vermutete man in Berlin natürlich eine Kritik an der deutschen Stabilitätspolitik, die aber vollkommen unberechtigt sei, wie der Regisseur Volker Schlöndorff der Zeitung „Le Monde“ erklärte: Man komme nicht voran, wenn man dem anderen vorwerfe, zu dynamisch oder zu fixiert auf die Geldwertstabilität zu sein, denn dies seien alte kulturelle Traditionen Deutschlands. „Es bedeutete, den Deutschen vorzuwerfen, so zu sein, wie sie sind.“

Viele sehen die Ursachen des französischen Unmuts daher auch in dem durchaus vorhandenen Bewusstsein für die eigenen Probleme. Frankreich kämpfe heute mit den Kehrseiten der Staatsmodernisierung, die das Land nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges unternommen habe, hat Henrik Uterwedde, der stellvertretende Direktor des Deutsch-Französischen Instituts in Ludwigsburg, festgestellt. Nach 1945, als sich zeigte, dass Frankreich ein weitgehend landwirtschaftlich geprägtes Land geblieben war, das die industrielle Revolution – wie einst von Friedrich Sieburg beschrieben – ein wenig verschlafen hatte, erklärte man die Modernisierung des Landes und seiner Wirtschaft zur nationalen Aufgabe. Nur dem Staat, dem einzigen in Frankreich anerkannten Hüter des Volkswillens, wurde zugestanden, diese Angelegenheit zum Wohle aller zu meistern.

Dem Land fehlt vor allem ein wettbewerbsfähiger Mittelstand

Doch der Staat setzte, einem gewissen Hang zur Größe folgend, auf eine Industrie, die zu einem guten Teil von Großkonzernen getragen werden sollte – später wurden diese als „nationale Champions“ bezeichnet. Anders als in Deutschland, wo sich seit dem neunzehnten Jahrhundert ein selbstbewusstes privates Unternehmertum entwickelte, das, in mächtigen Verbänden organisiert, auch zu einem Akteur in der Politik geworden ist, verhinderte die von Frankreich betriebene Industriepolitik, dass sich ein tragfähiger Mittelstand bildete. Zudem leiden die Unternehmen unter vergleichsweise hohen Abgaben.

Während der Krise – allerdings auch schon vorher – erwarteten die Franzosen daher geradezu vom Staat, dass er den in Not geratenen Betrieben zu Hilfe eilen würde. Dieser letzten Endes auf den Merkantilisten Jean-Baptiste Colbert und damit bis ins siebzehnte Jahrhundert zurückgehende Glaube daran, dass der Staat als Retter auftreten kann und muss (sei es auch zum Preis höherer Staatsverschuldung), dürfte die französischen Unternehmen im internationalen Vergleich kaum wettbewerbsfähiger machen. Das Land mit einem industriellen Fundament zu versorgen, das statt eines Handelsdefizits einen Überschuss produziert, wäre aber ein Prozess, der mehrere Generationen dauern würde und überdies einer ordnungspolitischen Revolution gleichkäme.

Und doch wissen immer mehr Franzosen, dass sie die Verschuldung ihrer Staatskasse nicht weiter vorantreiben können. Nicht nur, weil sich damit der Abstand zur Wirtschaftsleistung Deutschlands vergrößerte, was die französische Verhandlungsposition im europäischen Kontext schwächte; sondern auch, weil bereits die Sorge umgeht, von den mächtigen Ratingagenturen heruntergestuft zu werden und eines fernen Tages – natürlich erst nach Spanien, Portugal, Italien und Großbritannien – ein Kandidat für die Bankrottnachfolge Griechenlands zu sein. So sieht sich das Land dem Dilemma ausgesetzt, auf der einen Seite zwar sparen zu müssen, auf der anderen aber auch die Kaufkraft der Franzosen wenn schon nicht zu stärken, so doch zumindest auch nicht weiter zu schwächen.

Ein Signal an die Nachbarn und die Märkte

Vor diesem Hintergrund ist zu verstehen, dass Sarkozy die nach den für seine Partei schlecht verlaufenen Regionalwahlen im Frühjahr ausgerufene „Reformpause“ so schnell wieder beendet hat. Längst hat Premierminister Franois Fillon angekündigt, der Staat wolle bis zum Jahr 2013 fünfundvierzig Milliarden Euro einsparen, um damit die Neuverschuldung von acht auf dann noch drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu senken.

Jetzt, nach der Sommerpause, wird Sarkozy zeigen müssen, wie ernst es ihm ist. Seinen Arbeitsminister Eric Woerth hat er im Zuge der Affäre um die L’Oréal-Erbin Liliane Bettencourt bisher unbeirrt gegen heftige Kritik verteidigt – wohl auch, weil dessen Ministerium sich um die angekündigte Erhöhung des Renteneintrittsalters von sechzig auf zweiundsechzig Jahre kümmern muss. Nach allgemeiner Auffassung dürfte dieses Vorhaben, sollte es durchgesetzt werden, das Loch in den Sozialkassen zwar nicht ausreichend stopfen, aber es wäre ein Signal an die Nachbarn und die Märkte, dass Frankreich in der Lage ist, sein Haushaltsdefizit nicht weiter zu vergrößern.

So oder so werden die Franzosen aber wohl ein Volk bleiben, von dem nicht nur die eigene Regierung glaubt, ihm keine wirklichen Härten zumuten zu können. Im fehlenden Verständnis für die Notwendigkeit einer Sparpolitik liegt nach wie vor der eigentliche Unterschied zu Deutschland. Wie mit ihr umzugehen ist, könnte eine, wenn nicht sogar die wichtigste Frage sein, die Frankreich nach der „Rentrée“ beschäftigt. Denn irgendwann ist jeder Sommer einmal zu Ende.