Die Verhandlungen über die Fusion der Kulturstiftung des Bundes mit der Kulturstiftung der Länder sind gescheitert. Grund sei, daß Bayern sich erneut einem Kompromiß verweigert habe, sagte Kulturstaatsministerin Christina Weiss (parteilos) am Mittwoch in Berlin.
Die Fusion sei nun „zunächst kein Thema mehr“. Die Kulturstiftungen müßten auf unbestimmte Zeit nebeneinander arbeiten. Weiss betonte, „durch die unnachgiebige Haltung Bayerns“ sei eine große Chance vertan worden. Das Scheitern der Stiftungsfusion habe „mit Föderalismus wenig, mit Kleingeistigkeit aber viel zu tun“.
Ende November hatte Weiss mit den Chefs der Staatskanzleien von Baden-Württemberg und Bremen als Verhandlungsführer der Länder nochmals einen Kompromissvorschlag zur Fusion erarbeitet. Dieser sah vor, daß künftige Förderungen des Bundes unterbleiben sollen, wenn ihnen mindestens sechs Länder aus Zweifeln an der Bundeskompetenz widersprechen. Insbesondere Bayern hatte darüber hinaus gefordert, einseitig so genannte Finanzierungsgrundsätze für Bundesförderungen vertraglich festzuschreiben. Das lehnte der Bund ab, weil es zu „unzumutbaren Beschränkungen“ geführt hätte.
