FAZ.NET-Frühkritik: Wulffs Zeremonienmeister

Bundespraesident Wulff auf dem Weg zu seinem Fernsehinterview

Verteidigungsplan für Bellevue: Christan Wulff und sein Berater Peter Hintze

„Von uns hat er die Akte auf jeden Fall nicht.“ Wahrscheinlich kam Peter Hintze deshalb ohne Unterlagen in die Sendung von Frank Plasberg. Das Zitat stammt vom niedersächsischen Regierungssprecher Franz-Rainer Enste und ist heute Morgen in der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung„ zu lesen. Hintze ist der Berater und letzte Verteidiger des Bundespräsidenten Christian Wulff. Die HKL – die Älteren erinnern sich: die Hauptkampflinie – ist in den Talk-Shows des deutschen Fernsehens zu finden. Hintze verhalf das zu einem Doppelauftritt, am Sonntag bei Günther Jauch und gestern bei Frank Plasberg. Es ist kein schweres Schicksal.

Ob der ehemalige Generalsekretär der CDU darüber Tagebuch führt wie einst Ernst Jünger? Dort könnte er uns über jene Akte des niedersächsischen Regierungssprechers aufklären. Es geht hier um eine Aussage Hintzes über eine Bürgschaft des Landes Niedersachsen an den Filmunternehmer David Groenewold im Jahr 2007. Wulff, so Hintze am Sonntag, habe sich in einem „handschriftlichen Aktenvermerk“ für „befangen“ erklärt und daher „um eine gründliche Prüfung“ gebeten. Wie so vieles in der langen Debatte um Christian Wulff ist diese Bemerkung in den Medien erst einmal untergegangen. Nur die Grünen hatten in einer Pressemitteilung auf den seltsamen Umstand hingewiesen, dass Hintze aus Akten zitiert, die „den Abgeordneten des Landtages nicht bekannt, beziehungsweise mit dem Hinweis, dass keine Akten vorhanden seien, vorenthalten worden“ seien.

Die Prüfung fand 2009 statt

Nun hatte Plasberg die Möglichkeit, Hintze auf diese Äußerung beim Kollegen Jauch anzusprechen. Dazu kam es aber nicht mehr. Denn kurz vor der Sendung brachte die „Süddeutsche Zeitung" eine Meldung, die einen solchen Aktenvermerk Wulffs thematisierte. So funktionieren Medien. Hintze sprach gestern von deren Funktion der „selbstreferentiellen Skandalisierung“. In diesem Fall ging es allerdings um den Anschein der selbstreferentiellen Entlastung Wulffs über München. Die „Süddeutsche" zitiert Wulff mit folgenden Worten: „Bei allen Aktivitäten im Zusammenhang mit D. Groenewold bitte äußerste Zurückhaltung, um jeglichen Anschein von Nähe zu vermeiden. Hier müsste, wenn überhaupt, genau hingeschaut werden.“ Sie spricht gar von Entlastung, wenn auch nur ein „Stück weit“. Nur stammt dieser Vermerk aus dem Mai 2009, Jahre nach der Bürgschaft und den sogenannten „Freundschaftsdiensten“ Groenewolds für den damaligen Ministerpräsidenten. Es geht um eine Firma, die tatsächlich nur einen Briefkasten hatte, und wo die Bürgschaft laut Groenewolds Anwalt noch am Sonntag morgen in der „Bild am Sonntag", „niemals zum Tragen kam, weil sich die ursprünglich geplanten Filmprojekte bereits im Herbst 2007 erledigt hatten.“

„Ein Vorwurf ist widerlegt, wenn ich das sage.“

Nach dieser Methode verfährt Wulff seit der ersten Veröffentlichung am 12. Dezember 2011. Dem Journalisten Michael Spreng hängt die Geschichte daher mit guten Gründen „zum Hals heraus“, wie er bei Plasberg mitteilte – und musste sich wie die beiden anderen Gäste Thomas Oppermann und Benjamin Stuckrad-Barre gegen die Inszenierung des Wulffschen Zeremonienmeisters Peter Hintze wehren. Aber das ist schwierig in einem solchen Format, wenn der Unterschied zwischen Lüge und Wahrheit aufgehoben wird. Plasberg bemühte sich, Licht in die Argumentationsfiguren des Bundespräsidenten und seines Beraters zu bringen. Er machte das unter anderem an seinen Einspielern deutlich. Ob es um die kostenlosen Urlaubsreisen, die diversen Kredite oder sogar die eigenen Fehler geht, wie Halbwahrheiten vor dem Landtag in Hannover: Wulff argumentiert seit seinem Interview in ARD und ZDF mit „Normalität und Menschlichkeit“. Nur auf dieser Basis kann Hintze die Unverfrorenheit aufbringen, dass „ein Vorwurf widerlegt ist, wenn ich das sage.“

Tatsächlich gibt es nur in der Audi Q 3-Geschichte der „Berliner Zeitung“ eine solche Widerlegung. Es war das einzige Mal, dass die Anwälte von Wulff oder Groenewold gegen einen Medienbericht geklagt haben. Für Hintze reicht das, um alle anderen strittigen Punkte als „widerlegt“ zu deklarieren. Er kam allerdings gestern öfter in Verlegenheit. Etwa wenn es um Wulffs vermeintliche Barauszahlungen an Groenewold auf Sylt ging. Wer macht das heute noch? Wohl wirklich nur ein Mann, der sein Parkett durch Schwarzarbeiter verlegen lässt. Für einen Amtsträger ist diese Praxis kaum nachvollziehbar, wie der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann deutlich machte. Wulff müsse gerade bei völlig unstrittigen Handlungen ein Interesse an einem Beleg haben, ob nun als Rechnung oder Banküberweisung. Das will Wulff nicht bedacht haben? Wundert sich dann noch jemand, wenn mehr als achtzig Prozent der Deutschen Wulff für unehrlich halten und 43 Prozent der Meinung sind, dass es das Staatsoberhaupt mit geltenden Gesetzen nicht so genau nimmt?

Der Glauben des Zeremonienmeisters

Den Zeremonienmeister Wulffs ficht es nicht an, wenn solche desaströsen Werte für einen ansonsten „sympathischen“ Politiker noch nie gemessen worden sind. Er versucht sich an Erklärungen, wenn er vom „Gerechtigkeitsempfinden Wulffs“ spricht, was sich für Spreng allerdings nach „Selbstgerechtigkeit“ anhört. Wulff könne, so Hintze, nicht zurücktreten, weil er „subjektiv“ davon überzeugt sei, dass er die Grenzen zwischen privatem Interesse und seinen Amtspflichten nie verletzt habe. Er könne ihm das aber auch nur glauben. Das muss den Zuschauern reichen. Den Anschein der Verquickung zwischen Privatleben und Amt zu vermeiden, war bisher strafrechtlich und politisch unbestritten gewesen. Er ist damit obsolet geworden. Merken Wulff und Hintze wirklich nicht, was das bedeutet, wenn sich in Zukunft bei Korruptionsverfahren jeder auf sein „subjektive Empfinden“ berufen darf? Welche Folgen das für das rechtspolitische Klima in diesem Land hat? Es gehe nicht nur um Gesetze, sondern auch um Gewohnheiten. Das war eine Anmerkung des italienischen Staatspräsidenten Giorgio Napolitano zum Thema Korruption. Wulff war danach gestern während seines Staatsbesuches in Italien gefragt worden. Er wird es nicht zur Kenntnis genommen haben.

Das ist die Zumutung in der Causa Wulff. Die Talk-Shows sind allerdings zu den Arenen geworden, wo die Schlacht um die Festung Bellevue ausgetragen wird. Auch eine gute Sendung wie gestern kann sich dieser Logik nicht entziehen. Deshalb werden die nächsten Sendungen wohl ebenfalls eine hohe Einschaltquote haben. Der Ernstfall findet zur Zeit im Fernsehen statt. Immerhin ein Fortschritt, wenn man das Stahlgewitter Ernst Jüngers bedenkt. Das mag in ansonsten trostlosen Zeiten ein Trost sein. Wir sind ja bescheiden geworden.

Quelle: FAZ.NET
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