FAZ.NET-Frühkritik: Maybrit Illner: „Wir würden handeln, wenn wir mehr wüssten“

Die Forderung nach Transparenz ist keineswegs neu, auch wenn ihn sich die Piratenpartei bekanntlich auf ihre Fahnen geschrieben hat. Tatsächlich stand der Begriff im Mittelpunkt einer Entwicklung, die seit 25 Jahren den Umbau staatlicher Daseinsfürsorge zum Ziel hat. An die Stelle der alten kameralistischen Verwaltung traten komplexe Marktsysteme. Der Staat hatte bis dahin seine Aufgaben definiert und anschließend für deren Finanzierung aus dem Steueraufkommen gesorgt. Unter dem zunehmenden Konsolidierungsdruck der Staatshaushalte sollte sich das ändern. Jetzt ging es um die Effizienzsteigerung staatlichen Handelns.

Ein gutes Argument für Honorarverhandlungen

Nun wissen wir nicht, ob das Maybrit Illner in ihrer gestrigen Sendung bewusst gewesen ist. „Verteilungskampf am Krankenbett - Kassen reich, Patienten arm dran?“, so hieß ihr Thema. Der Titel ist schnell geklärt – und formuliert eigentlich ein politisches Wunder. Zum ersten Mal seit mehr als 30 Jahren diskutieren wir nicht über angebliche „Kostenexplosionen“ im Gesundheitssystem, sondern über das Geld, was die Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) zur Zeit nicht brauchen. Es liegen zwanzig Milliarden Euro im System – und selbst der Streit über deren Verwendung ist moderat zu nennen. Illners Gäste, inklusive des Bundesgesundheitsministers Daniel Bahr, waren sich einig. Die Praxisgebühr sollte wegen der „fehlenden Steuerungswirkung“ abgeschafft werden und die GKV die Überschüsse besser zum Aufbau einer Rücklage nutzen. So die Meinung von Max Kaplan (Bundesärtzekammer). Diese Rücklage ist bestimmt aus Sicht der Ärzte ein gutes Argument bei späteren Honorarverhandlungen mit der GKV. Deren Vertreter Ingo Kailuweit (KKH Allianz) sah das aus anderen Gründen ebenso. Gleiches galt für den SPD-Vertreter Thomas Isenberg (Abgeordnetenhaus Berlin). Er kritisierte die Praxisgebühr genauso lautstark, wie sie die SPD 2004 kleinlaut (mit-)eingeführt hatte. Das war damals nämlich eine Gesundheitsreform im Konsens mit der damaligen Opposition, die heute die Regierung bildet.

Suche nach „schwarzen Schafen“

Nun hätte an diesem Punkt die Sendung zu Ende sein können. Wo doch die Wade eines Herrn Schweinsteiger (DFB) das wichtigste gesundheitspolitische Problem der Nation zu sein scheint. Leider helfen da auch nicht die zwanzig Milliarden Euro. So tückisch ist das mit der Gesundheit. Geld allein macht nicht gesund. Das war auch die These des Allgemeinmediziners Gunter Frank. Er übernahm die Rolle des Systemkritikers. Tatsächlich stellte er die richtigen Fragen. Geht es tatsächlich noch um die Gesundheit des Patienten – oder ist in diesem Marktmodell nicht Effizienz letztlich zur Gewinnmaximierung geworden? Hat man gar die „betriebswirtschaftliche Steuerung“ (Isenberg) zu weit getrieben? Anke Martiny, Vorstandsmitglied bei „Transparency International“, stellte eine Studie vor, die die Folgen dieser Politik beschreibt. Etwa die „Fangprämien“ für Ärzte, die ihre Patienten an die entsprechenden Krankenhäuser überweisen.

Diese Praktiken sollen vom Gesetzgeber verboten werden, so die Auskunft des Ministers. Nun kritisierte der Ärztevertreter die Methodik der Studie und verwies zugleich auf die erfolgreiche Fahndung nach den berühmten „schwarzen Schafen“. Die Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) hätten einige dieser Exemplare in den vergangenen acht Jahren gefunden. Kaplans Begründung war der argumentative Höhepunkt der Sendung: „Wir würden gerne handeln, wenn wir mehr wüssten.“ Frau Martiny sah ebenfalls ein Defizit beim Vollzug ansonsten ausreichender gesetzlicher Vorschriften. Kailuweit wies dagegen auf einen Umstand hin, der diese Begründung unplausibel erscheinen ließ. Es fehle schlicht an der Möglichkeit, ärztliches Fehlverhalten zu sanktionieren. Kein Wunder: Bei Freiberuflern greifen die strafrechtlichen Korruptionstatbestände nicht. Zudem haben Schafe (schwarz) bestenfalls den Ausgleich des angerichteten Schadens zu befürchten.

Transparenz als Krücke in einem Misstrauens-System

Aber es gibt eine Geheimwaffe: Transparenz. Da waren sich wieder alle Gäste einig. Nach mehr als zwanzig Jahren Reden über Transparenz sollte man jetzt endlich transparent werden. Tatsächlich war der weitere Verlauf der Debatte ein Beispiel dafür, dass Transparenz in hoch komplexen Systemen wie der deutschen Gesundheitspolitik eine reine Phrase ist. Man kann sich sicher sein, dass kaum ein Zuschauer ohne entsprechende Kenntnisse in der Geschichte der deutschen Gesundheitspolitik und -ökonomie ein Wort verstanden hat. Da war von Leitlinien im Gegensatz zu Richtlinien die Rede. Von diversen Instituten, die für diese Leitlinien die Verantwortung tragen. Und von dem rechtlichen Problem eines Arztes, der sich aus medizinischen Gründen an diese Leitlinien nicht hält, aber dadurch unter Umständen gegenüber Patienten schadensersatzpflichtig werden könnte. In diesen Dschungel müssen sich Lobbys und Interessengruppen zurecht finden.

Keine Frage: Das Gesundheitssystem war schon immer anfällig für deren Einflüsterungen. Aus einem Grund, den leider nur Frank kurz in einem Nebensatz aufgriff. Gesundheit ist ein Gut, wo Wettbewerb der falsche Begriff ist. Der Nachfrager, also der Patient, kann nicht auf andere Güter ausweichen. Niemand kann auf eine Krankheit verzichten, wie etwa auf die Anschaffung eines neuen Fernsehers. Er ist vielmehr auf das Vertrauen gegenüber dem Arzt angewiesen: Ihn nach bestem Wissen und Gewissen zu behandeln. Will man wirklich dieses Vertrauen durch Transparenz ersetzen? Der Patient, der erst die Qualität des Krankenhauses im Internet recherchieren muss, weil er nämlich guten Grund hat, seinem Arzt zu misstrauen, der ihn dahin überwiesen hat? Transparenz ist die Krücke in einem Misstrauens-System. Es geht nicht nur um „falsche Anreize“, wie es etwa Bahr diagnostizierte. Vielmehr um ein Modell, das zwar mit guten Gründen Effizienz einführen wollte, aber heute nichts anderes bietet als eine Art verquere Marktsteuerung. Und die funktioniert nun einmal über das Medium Geld, sprich der Optimierung von Einkommen. Das gilt übrigens auch für die weißen Schafe - und der Appell an die „Standesethik“ (Frau Martiny) wirkt dann doch recht hilflos.

Der Mensch als Mängelwesen

Das ist aber kein Grund, den alten Zeiten nachzutrauern: „Es erhebe sich die Frage, ob eine derartige Tätigkeit der Pharmaberater „gesundheitspolitisch vertretbar sei“, wenn doch ihre eigentliche Aufgabe, die „sachgerechte Information der Heilberufe“, durch „kaufmännische Überlegungen“ geradezu ins „Gegenteil verkehrt“ werde.“ So beschrieb der „Spiegel“ 1981 die Reaktion staatlicher Behörden auf das Buch „Gesunde Geschäfte“ der Autoren Kurt Langbein, Hans-Peter Martin und Hans Weiss. Sie veröffentlichten es damals aus Angst vor Repressalien der Pharmaindustrie anonym. Die Hoffnung, die „schwarzen Schafe“ aussortieren zu können, ist in dieser Perspektive nicht gut begründet. Aber immerhin ist die Gefahr eines Arztbesuches eher gering einzuschätzen. Zumeist wird man wohl doch nicht kränker als man ohne Behandlung wäre. Soviel Vertrauen sollte man in seinem Arzt schon haben. Auch wenn der alte Witz immer noch Gültigkeit hat: Der Arzt muss seinen Patienten nur lange genug untersuchen, um auch etwas zu finden. Vielleicht sollten wir uns daher an eine Erkenntnis Arnold Gehlens erinnern: Der Mensch als Mängelwesen. Aber das ist in einer Talk Show sicherlich zu viel verlangt.

Quelle: FAZ.NET
Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben