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Wie erkläre ich’s meinem Kind? : Warum es so lange dauert, eine Regierung zu bilden

Kleine Stärkungspause im großen Ringen: Cem Özdemir (l.) von den Grünen und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Freitag während einer Pause der Sondierungsgespräche in der Parlamentarischen Gesellschaft. Bild: dpa

Bei der Wahl haben noch alle gesagt, dass sie regieren wollen. Dass es Zeit ist, dass sich was ändert. Und jetzt dauert es ewig, bis vier Parteien geklärt haben, ob und wie sie zusammen regieren könnten. Wieso bloß?

          Die Bundestagswahl ist bald acht Wochen her und noch immer gibt es keine Regierung. Die Vertreter von CDU, CSU, FDP und Grünen treffen sich in verschiedenen Konstellationen, in kleinen und großen Runden, um über eine Zusammenarbeit zu verhandeln. Die Farben Schwarz (Union), Gelb (FDP) und Grün (Grüne) entsprechen denen der Flagge Jamaikas. Der Zusammenschluss, über den die vier diskutieren, wird deshalb häufig „Jamaika-Bündnis“ genannt. Im Moment sprechen die Beteiligten noch darüber, ob sie überhaupt über die Bildung einer Koalition verhandeln wollen, um gemeinsam den Bundeskanzler zu wählen und zu regieren. Wieso dauert das alles so lange?

          Timo Steppat

          Redakteur in der Politik.

          Man kann Politik als Theater verstehen. Es gibt eine Art Vorderbühne, auf der Politiker mehr oder weniger ungeordnet ihre Szenen aufführen. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner zum Beispiel gab am Wochenende den Bösewicht: Wenn sich etwa die Grünen nicht bewegten und die FDP mit der Einigung nicht leben könne, sagte er, gebe es eben Neuwahlen. Die Grünen führten kurz darauf ein Singspiel auf: Wir sind doch kompromissbereit, trällerte deren Parteivorsitzender Cem Özdemir.

          Dabei spielen Lindner und Özdemir für unterschiedliche Zuschauerschaften: Die Neuwahlforderung geht an die eigenen Leute (um ihnen zu sagen: „Wir lassen uns nicht verbiegen“) und die Verhandler der anderen Parteien („Wenn ihr euch nicht bewegt, zögern wir nicht, das Äußerste zu tun“). Die Grünen sendeten in den zurückliegenden Wochen vor allem Signale an die eigene Partei (ebenfalls „Wir lassen uns nicht verbiegen“), nachdem sie dafür aber von den anderen Parteien als Blockierer gescholten wurden, beteuern sie Beweglichkeit. Auf Positionen beharren, ja, aber bitte nicht zum Sündenbock für die Regierungslosigkeit eines ganzen Landes werden. Die Grüne Jugend war von dem Entgegenkommen gleich wieder enttäuscht, sie kritisierte ein „Aufweichen“ der eigenen Ziele. Und Alexander Dobrindt von der CSU blaffte die Grünen-Verhandler an, das Abräumen von „Schwachsinnsterminen“ (gemeint war das von den Grünen für 2030 geforderte Verbot von Verbrennungsmotoren) sei noch kein Kompromiss, also eigentlich gar kein Entgegenkommen.

          Bild: Johannes Thielen

          Für wen er das sagte? Vermutlich vor allem für die eigenen Leute daheim in Bayern – da sind die Grünen stellenweise so beliebt wie Hautkrankheiten. In Teilen der FDP ist das ähnlich. Sich von den Grünen abzugrenzen, fiel immer so schön leicht: In einer unübersichtlichen Welt war man sich in diesen Kreisen zumindest einig, dass der als bevormundend empfundene „Veggie-Day“ (die Grünen wollten, dass an einem Tag in der Woche in der Kantine kein Fleisch angeboten wird), Quatsch ist. „Kenne deine Feinde, um dich selbst zu kennen“, sozusagen. Wenn jetzt also die zusammenarbeiten, die sich vorher bekämpft haben, geht auch die Angst vor zu viel Kuscheligkeit um. Davor, dass als Hauptfeind nur die AfD bleibt.

          Jamaika-Sondierungsgespräche : Dobrindt kritisiert Grünen-Angebot

          Wenn sie es ernst meinen, brauchen sie Zeit

          Die vier Parteien, die sich 13 mal getroffen haben, oft bis in die Nacht, müssen zusammenfinden. Die Neuwahlen, die Christian Lindner androhte, falls Jamaika scheitert, sind theoretisch möglich, aber sie haben hohe Hürden, und viele Wähler dürften das übel nehmen. Allen Beteiligten ist das bewusst. Dass die Koalition kommt, ist klar, aber nicht: wie und wann genau. Bis Weihnachten will man sich einig sein.

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