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Vernetzung auf der Straße: Proteste in Kairo
Wenn alles gut geht, wird Sami Ben Gharbia in den nächsten Tagen nach Tunesien zurückkehren. Vor 13 Jahren ist er aus seinem Geburtsland geflohen, vor jenen Zuständen, gegen die seine Landsleute in den vergangenen Tagen auf die Straße gegangen sind, vor Repressalien und Willkür und Folter beziehungsweise der Angst davor. Und trotzdem war der 43-Jährige in all den Jahren fast täglich zu Hause: Er unterhielt sich mit seinen Freunden und Verwandten, ließ sich von ihren Leben erzählen, er las, was er nur lesen konnte, über sein Land, auch wenn das eine mit dem anderen meist nichts zu tun hatte.
Ben Gharbia ließ nichts aus, der tunesischen Wirklichkeit näher zu kommen: er mailte, bloggte, skypte, er kommunizierte per Facebook und per Twitter. Dass er nie den Kontakt zu seiner Heimat verlor, verdankt er nur dem Internet. Wenn man ihn aber fragt, wie er seine Zeit im Exil beschreiben würde, dann merkt man schon an seiner Wortwahl, wie sehr ihm die Unzulänglichkeiten jener wunderbaren Medien immer auch bewusst sind: Von der tunesischen Realität, sagt er, war er nun 13 Jahre lang „disconnected“.
Die schlimmsten Unterdrücker nach China
Wenn nun, wie schon im Juni 2009 in Iran, die Parole immer lauter wird, dass die Revolution in Tunesien vor allem auf die sogenannten sozialen Medien zurückzuführen sei; wenn all die Blogger, Twitter-Revoluzzer, Cyberkämpfer nur noch darüber diskutieren, ob erst Zine El Abidine Ben Ali, dann Husni Mubarak und bald vielleicht schon alle anderen Despoten der arabischen Welt von Twitter aus dem Amt gejagt werden - oder doch eher von Facebook: dann hätte jemand wie Ben Gharbia jeden Grund, in diese Hymnen einzustimmen. Der Kampf gegen die Netzzensur war schließlich der, den auch er in den letzten Jahren unermüdlich kämpfte, als Mitglied des internationalen Aktivisten- und Bloggernetzwerks Global Voices oder als Mitbegründer von „Nawaat.org“, des wichtigsten regimekritischen Blogs in Tunesien. Ben Gharbia gehört zu jener Generation Tunesier, die dank jahrelanger Notwendigkeit ganz gut gelernt haben, wie man staatliche Sicherheitssoftware umgehen kann. Daran, dass die Meinungsfreiheit der größte Feind autoritärer Regime ist, hatte er nie Zweifel. Und trotzdem sieht er keinen Grund, zu jubeln.
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Seit Freitag ist in Ägypten der Kontakt zum Internet gesperrt
Es wäre sicher Unsinn, zu bestreiten, dass moderne Kommunikationsnetze für den Sturz des tunesischen Präsidenten äußerst hilfreich waren; oder dass die Nachrichten und Bilder von den ersten Demonstrationen in Sidi Bouzid und jene von der anschließenden Polizeigewalt schon in Tunis niemand mehr gesehen hätte, gäbe es nicht Handykameras, um sie aufzunehmen und, weil die zuständigen Zensurbehörden Videoplattformen wie Youtube oder Vimeo schon Jahre vorher abgeschaltet hatten, Kanäle wie Facebook, um sie zu senden. Und sicher hatte sich Tunesien in der Vergangenheit nicht ganz umsonst darum bemüht, in Sachen Netzzensur in die Liga der schlimmsten Unterdrücker aufzusteigen, gleich hinter China. Eine angeblich 600 Mann starke Netzpolizei patrouillierte täglich durchs Netz, Blogger wurden regelmäßig verhaftet, verprügelt, gefoltert. Es wäre illusorisch, meint Ben Gharbia, angesichts jener Zustände allzu sehr auf das Geschick einer Cyberguerrilla zu vertrauen: „Verschlüsselungstechnologien und Sicherheitsmaßnahmen sind völlig nutzlos, wenn Passwörter oder andere sensible Daten durch Folter und Bedrohung gewonnen werden.“
Bitte alle schnell bei Facebook anmelden?
Und trotzdem: Am Ende war es auch Ben Alis Cybercops nicht gelungen, die Kommunikation im Netz effektiv lahmzulegen. Was aber sagt das über deren Anteil am Erfolg der Proteste aus, welcher ohne den Mut der Menschen auf der Straße und ohne die Hilfe des Militärs genauso unvorstellbar gewesen wäre? „Es ist schön, wenn man Twitter hat“, schreibt Kolumnist Doyle McManus in der „Los Angeles Time“, „aber noch schöner, wenn die Armee auf seiner Seite steht.“ Was hatten noch mal all die Tweets aus Iran für eine umstürzlerische Wirkung?
Es geht, wenn man dem Hype um das demokratische Potential sozialer Medien misstraut, nicht darum, all den mutigen Cyberaktivisten ihre Verdienste streitig zu machen. Die Frage ist nur, ob die Theorie von der revolutionären Kraft von Facebook und Co. besonders erkenntnisstiftend ist. Im besten Falle beschreibt der Hype nicht mehr als eine Korrelation, die mehr und mehr zur Selbstverständlichkeit wird. In kaum einem Land der Welt wird es in Zukunft noch Proteste ohne den Einsatz sozialer Medien geben, warum sollte es. Aber welche konkrete Lektion könnte die Opposition von Marokko bis Oman daraus schon lernen? Bitte alle schnell bei Facebook anmelden?
Auch das Internet ist Opium fürs Volk
Im weniger günstigen Fall, das fürchten zumindest Zweifler wie Evgeny Morozov, führen euphorische Berichte über die Macht des Netzes Diktatoren in anderen Ländern zu härteren Maßnahmen gegen Blogger und Internetnutzer: „Mir wäre es lieber, sie würden weiter daran glauben, es wäre eine Jasmin-Revolution, und die Blume verbieten, als zu glauben, es wäre eine Twitter-Revolution, und sie verbieten Twitter“, sagt Morozov. Im Übrigen glaubt er eher an die entpolitisierende Wirkung digitaler Medien. In Russland etwa, wo es kaum Internetzensur gäbe, nutzt die Jugend das Netz eher zum Zeitvertreib: Auch das Internet ist Opium fürs Volk.
Auch Ben Gharbia hält die Euphorie über das Netz als Motor der Freiheit für eine politische Rhetorik, deren Nebeneffekte gerade in arabischen Ländern eher schädlich sind, vor allem wenn sie von der amerikanischen Regierung formuliert wird. Spätestens wenn „Freiheit im Internet“, wie Anfang vergangenen Jahres in einer Rede Hillary Clintons, zum offiziellen Ziel der amerikanischen Außenpolitik erklärt wird, überlegt sich auch der letzte Despot, es lieber abzuschalten. Amerikanische Unternehmen wie Google oder Facebook, die zuvor noch als eher unpolitisch durchgegangen waren, so fürchten die Skeptiker, werden durch derartige ideologische Aufladungen als Handlanger der amerikanischen Politik gebrandmarkt.
Es scheint, als hielten sich in diesen Tagen die Machthaber in Ägypten genau an diesen Fahrplan: Am Freitag wurde nahezu der komplette Zugang zum Internet und zum Mobilfunknetz gesperrt. Welchen Erfolg die Abschaltung jedoch am Ende haben wird, ist völlig offen. Denn paradoxerweise konnten die traditionellen Medien lange noch relativ ungehindert Bilder von den Demonstrationen zeigen, selbst das ägyptische Fernsehen berichtet von der brennenden Parteizentrale. Und angesichts der relativ milden Zensur, die bisher in Ägypten herrschte, könnte gerade diese Maßnahme der Klick sein, der das Regime zum Absturz bringt, weil sie die letzten Träumer von dem totalitären Geist der Regierung überzeugt. Und während sich die Skeptiker bestätigt sehen dürfen, scheinen die digitalen Revolutionäre auf Twitter sich fast zu freuen: „Wenn Facebook gesperrt wird“, schreibt „An Egyptian“ auf Twitter, „werden alle Menschen auf der Straße protestieren.“
