Europas Linke Brüder, zum Abgrund

Wahnsinn ist in der Politik nichts Neues. Römische Kaiser verloren relativ häufig den Verstand. Das lag aber nicht am Essen oder an den Genen, es lag, wie der Althistoriker Paul Veyne mehrfach dargestellt hat, an ihrem Job. Er war für die menschliche Psyche zu kompliziert: Sie mussten einerseits Erster unter Gleichen sein und immer das finden, was der römische Senat auch findet (ein guter Kaiser ist immer der Meinung des Senats, hieß es), und waren andererseits Herrscher über Leben und Tod, auch der Senatoren.

Sie sollten allerlei ungeschriebene Regeln beachten, galten selbst aber als unfehlbar. Das Volk erwartete Führungsstärke, aber auch Respekt, jedenfalls manchmal. Der Posten war eben buchstäblich zum Verrücktwerden. Nun sind die Protagonisten der großen linken Parteien Europas keine Imperatoren in Sandalen, aber besonders ausgeglichen scheinen sie auch nicht. Woher kommt eigentlich all der Wahnsinn?

Alles müsste anders sein

Chaos in Hessen, Chaos in Hamburg, Paris und London: überall nur Schattenmänner und erleuchtete Frauen in Weiß, Intrigen, offene und verdeckte Lügen, überschüssige Wahlzettel und Urnen des Grauens, alles unter verlogenen Bannern der Brüderlichkeit. Man träumt schlecht nach solchen Berichten von der Linken. Darum schaut auch kaum noch einer hin.

Logisch ist das nicht. Alles müsste anders sein: Die Republikaner und die sie unterstützenden Konservativen in den europäischen Hauptstädten stehen vor den rauchenden Trümmern der Bush-Ära, die auf jedem einzelnen Politikfeld eine Vollkatastrophe hinterlässt, das muss man erst einmal schaffen. Aber kaum jemand zeigt sie noch, die Fotos von Silvio Berlusconi, José María Aznar, Nicolas Sarkozy und Angela Merkel beim gemütlichen Beisammensein mit Bush: Das Schwein von Trinwillershagen ist zum Forschungsgegenstand der Kryptozoologie mutiert, sogar der Yeti wird noch öfter zitiert. Die Liberalen müssen sich mit dem faktischen Kollaps ihrer schönen, als Wissenschaft getarnten Ideologie auseinandersetzen und sich fragen, wie das eigentlich kommt, dass Unternehmer und Finanzhelden, die doch in den letzten Jahrzehnten so herrlich ungestört arbeiten konnten, mit ihrem Geld nicht ausgekommen sind und nun bei den Finanzministern quengeln wie Kleinkinder vor den Schokoriegeln an der Supermarktkasse.

Doch diese beiden Strömungen versehen munter weiter die laufenden Geschäfte, während jene, die weder mit der Finanzwirtschaft noch den Bushies den geringsten Berührungspunkt hatten, neunzig Prozent ihres Arbeitsspeichers damit belegen, ihr Gegenüber in die Abwärtsspirale zu reißen.

Jenseits des Rheins ist die Lage noch gruseliger

Labour, französische Sozialisten und Sozialdemokraten, politische Gebilde, die es in der Vergangenheit geschafft haben, Künstler, Intellektuelle, Lehrer und Gewerkschafter zu mobilisieren und eine hohe soziale Kohärenz aufzubauen, wären eigentlich die Ersten, die das nation building im Westen voranzutreiben hätten. Sie müssten in den Umfragen um die fünfzig Prozent schwanken, und ihre Chefs müssten jeden Tag die Marktplätze und Mehrzweckhallen füllen – da genau gehören sie in diesen Zeiten nämlich hin.

Vom Hoffnungsträger der größten Partei Europas waren in den letzten Tagen Nachrichten aus dem schönen, fernen und immer staunenswerten Indien zu lesen, wo er von wichtigen Politikern versetzt wurde. Der offizielle Wagen, der ihn zu einem Fototermin am Gate of India bringen sollte, fuhr einfach daran vorbei und weiter ins Außenministerium, die Inder hatten wenig Zeit für Frank-Walter Steinmeier, nicht mal für eine gemeinsame Pressekonferenz fand sein indischer Kollege ein Viertelstündchen. So viel vom Kanzlerkandidaten. Man muss kein Schwabe sein, um zu fragen, ob man einen recht teuren Bundestagswahlkampf mangels Erfolgsaussichten auch mal aussetzen kann, zumal die gegenwärtige Regierung ja auch mehr sozialdemokratische Politikwünsche umsetzen konnte als die vorige, so dass sie von Sozialdemokraten jedenfalls schlecht gestürzt werden kann.

Solange sie nicht nach Hessen, Bayern, Baden-Württemberg, Hamburg, Sachsen und Thüringen blickt, kann sich die deutsche Sozialdemokratie trösten: Jenseits des Rheins ist die Lage noch gruseliger. Der Kampf gegen den angelsächsischen Kapitalismus, um Anerkennung des Gemeinwohls, für Einkommen und Kaufkraft der Massen wird dort zwar erbittert gefochten, leider von einem nominell konservativen Staatspräsidenten, der bedenkenlos alle Positionen des politischen Spektrums bespielt, und zwar im Fernsehen und auf allen Kanälen zugleich.

Partei unbekannt verzogen

Die sozialdemokratische Linke wird sich dort nicht mehr erholen – zersplittert in nicht weniger als vier parteiinterne Unterströmungen, bei denen selbst einer, der als Kind in das große Thema der feinen Unterschiede innerhalb der französischen Linken hineingefallen ist, nicht mehr durchblickt. Die Stichwahl zwischen den beiden Kandidatinnen Martine Aubry und Ségolène Royal hat nichts geklärt, im Gegenteil: Es ist, schrieb ein Blogger in der Nacht zum Samstag, „die schlimmste denkbare Entwicklung eingetreten – bloß noch etwas schlimmer“.

In der Sache geht es um nichts, in der Form ums Ganze: Royal hat angekündigt, im Falle ihres Sieges die historische Parteizentrale, das Symbol der Partei schlechthin, verkaufen zu wollen. Ihr Mitstreiter Manuel Valls schrieb, weitergehend, in seinem viel beachteten Buch, man solle den Begriff „socialiste“ ganz aus dem Namen streichen. Der bestünde dann aber nur noch aus dem Wort „Parti“. Ein Kommentator schlug daraufhin einen neuen Namen vor: „Parti sans laisser d’adresse“ – „Partei unbekannt verzogen“.

Was ist die Ursache des linken Wahnsinns? Eigentlich dieselbe wie im alten Rom: Parteiführer sind formal und theoretisch Genossen, Aktivisten wie alle anderen auch, die nach oben abgeordnet werden und ihnen verantwortlich sind. Faktisch ist aber die Machtfülle, die man als europäischer Obergenosse im Staat, in den vielen staatsnahen Betrieben, Stiftungen und internationalen Organisationen hat, schwindelerregend. Und wenn Medienprominenz hinzukommt, wird die Kluft zwischen Parteilogik und der Macht der Persönlichkeit unüberbrückbar.

Solche Fragen sind Abgründe

Psychologisch handelt es sich bei Labour, der Parti Socialiste und den Sozialdemokraten um romantische Vereine, die Witwen und Waisen schützen möchten, auch wenn sie die nur noch aus den Akten kennen, und deren Mitglieder die Wärme einer Bewegung suchen. Faktisch ist ihre soziale Struktur aber von den Kraftlinien der Republik völlig durchsetzt. Das muss aber verdrängt werden. Medien sind das große Außen und daher suspekt. Die konkurrierende Logik von Medienpopularität und parteiinterner Akzeptanz sprengt die Bewegung. Schon Gerhard Schröder wurde, so Lafontaines bekannte Aussage, nur deshalb als Kandidat akzeptiert, weil er in den Medien „gut ankam“. Das führte zum Wahlsieg, einer eigenen Legitimität Schröders, der die Partei nun noch weniger brauchte, und zum Auszug Lafontaines, mithin also einer Spaltung, die bis heute wirkt.

In Hessen war die parteiinterne Logik stärker: Gegen das Urteil der Medien und der Wähler wurde in einer Art Erlösungserwartung der Flipperkugelkurs der Vorsitzenden verfolgt. Man kann ihr nicht allein die Schuld geben, sie hatte, wie alle Verwirrten, ein begünstigendes Umfeld. In Hanau traten mit Erhard Eppler und Horst-Eberhard Richter zwei Symbolfiguren der Linken auf, die eine diebische Freude dabei empfanden, dass in Hessen ein eigener Kurs verfolgt wird, der den Medien nicht passt. Unterdessen wurde der Preis deutlich, der für die Abschottung der Partei von den Argumenten einer breiteren Öffentlichkeit zu zahlen ist: Elementare Spielregeln der Demokratie werden verletzt, indem man Abgeordnete ächtet, die nichts weiter getan haben, als bei dem Kurs zu bleiben, für den sie gewählt wurden. Logik der Medien oder Seele der Partei? Leadership oder Teamgeist? Solche Fragen sind Abgründe, die zu überbrücken in den linken Parteien niemand gerüstet ist. Sie kommen zu den anderen unlösbaren Problemen noch hinzu: Man kann, auch wenn man noch so sehr den Kampf der Gewerkschaften unterstützt, schlecht einen Autohersteller bestreiken, dessen Bänder stillstehen. Die Internationalisierung, einst Markenzeichen der Arbeiterbewegung, wurde von Kapital und Medien vollzogen, die linken Parteien pflegen unterdessen die Regionalisierung und Fragmentarisierung. Der Fortschrittsoptimismus, der die Arbeiterbewegung antrieb, wurde zugunsten eines überbetrieblichen Mahnwesens und allgemeinen Apparatschiktums aufgegeben.

Irgendwann, nach vielen Stunden der Auszählung von 136.000 Stimmzetteln, des Wartens und des Sich-noch-bisschen-mehr-Beschimpfens, gab es dann auch in Paris ein Ergebnis. Anzahl der Stimmen, mit der Martine Aubry vor Ségolène Royal liegt: 42. Hätte man mit Humor nehmen können, schließlich lautet so Douglas Adams Antwort auf die Frage nach dem Sinn des Lebens. Ségolène Royal hat sofort Klage eingereicht. Darüber zu befinden hat der scheidende Vorsitzende, übrigens ihr Exfreund.