EU-Ratspräsidentschaft Ihr Deutschen, redet Europa nicht schlecht!

Das Projekt Europa ist in Misskredit geraten. Seit in Athen die Menschen auf die Straße gehen, weil sie die Sparauflagen nicht akzeptieren, ist auch in Deutschland die Liebe zu Europa auf Gefriertemperatur abgekühlt. Brüssel gilt als Geldvernichtungsmaschine: Erzeugt durch die Berichterstattung einiger Boulevardblätter, hat sich ein Bild von der EU als Verschwörung überbezahlter Bürokraten durchgesetzt. Der Ruf nach mehr Nationalstaatlichkeit wird wieder laut.

Als Pole verfolge ich das anachronistische Verhalten der deutschen Eliten mit Erstaunen. Der interessanteste Aspekt der jüngsten Berliner Rede von Jürgen Habermas war der Verweis auf die Medien, die es vermieden, supranationale Debatten aufzugreifen. Es war kein Zufall, dass der Philosoph auf das Beispiel Polen verwies, wo das Projekt Europa ein kontinuierliches und überwiegend positiv besetztes Thema in der Berichterstattung ist. Wenn wir Polen heute den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft übernehmen, dann tun wir das mit großem Stolz. Für uns ist es eine Auszeichnung, ein historischer Augenblick, in einem freien, offenen, toleranten Europa die symbolische Führung einer Staatengemeinschaft zu übernehmen, die in den vergangenen Jahren so viel politisches Verständnis für unseren Transformationsprozess aufgebracht hat. Ich persönlich betrachte mit Genugtuung, wie sich mein Land entwickelt, nach einer schwierigen Konsolidierungsphase in den neunziger Jahren und politischer Instabilität Anfang des neuen Jahrhunderts - eine Zeit, die mit tiefer Europa-Skepsis einherging. Heute sind die meisten Polen glühende Befürworter der Europäischen Union.

Erfolgsgeschichte des europäischen Solidaritätsgedankens

Man muss sich fast schon schütteln, wenn man jetzt den Terminus vom glühenden Europäer in den Mund nimmt - und trotzdem brauchen wir ihn mehr denn je. Gerade in Deutschland, wo viel über den ansteigenden Rassismus in Ungarn berichtet wird, jedoch wenig darüber, welche positive Entwicklung Polen erlebt, das größte osteuropäische EU-Mitglied. Das Land ist eine Erfolgsgeschichte des europäischen Solidaritätsgedankens: 83 Prozent der 38 Millionen Polen - so stellt im Mai eine Umfrage fest - sind zufrieden, dass ihr Land Teil der Europäischen Union ist.

Auch die politische Normalisierung ist bezeichnend: Noch vor zehn Jahren hatten wir Polen ein Parlament voller zersplitterter Parteien und eine starke radikale Rechte. Abgeordnete sprangen im Parlament über die Sitzungstische, um sich der Polizei zu entziehen, nachdem sie nationalistische Brandreden gehalten und den Sejm lahmgelegt hatten. Politik war eine Staatsposse. Als Jaroslaw Kaczynski Ministerpräsident war, regierte er mit ultrakonservativen Bauernführern (die Angst vor einer gemeinsamen Landwirtschaftspolitik schürten) und klerikalen Ideologen (die einen religiösen Verfall in der säkularen Staatengemeinde befürchteten). Die radikalen Koalitionsparteien der PiS sind verschwunden - aber Donald Tusks Bürgerplattform, die Partei der europäischen Befürworter, hat in den Umfragen einen Vorsprung von zehn Prozent vor der Kaczynski-Partei. Für Polen wäre es ein Novum, wenn eine Regierungspartei eine Parlamentswahl wiedergewänne. Und alles spricht dafür.

„Arbeit am Mythos“ wiederbeleben

Unsere neuen Autobahnen, unsere neuen Stadien, in denen wir 2012 die Fußball-Europameisterschaft austragen werden, unsere neuen Verwaltungsgebäude und Schulen - sie alle konnten wir dank der Hilfe der Europäischen Union errichten, dank der Mitgliedstaaten im Westen und des Geldes aus Deutschland. Wer jetzt durch Polen fährt, wird sehen, dass es sich gelohnt hat: Der Aufschwung in den Großstädten ist mit Händen zu greifen. Auf den meisten Baustellen sieht man auf den Informationstafeln zwölf goldene Sterne auf blauem Hintergrund prangen und den kleingedruckten Hinweis: „Finanziert mit Mitteln der Europäischen Union“. Das stiftet Vertrauen und zeigt der polnischen Bevölkerung, dass das Geld, das der Westen ausschüttet, auch wirklich ankommt.

Ich könnte jetzt darauf verweisen, dass unser Durchschnittseinkommen immer stärker wächst (vor 1989: 25 Euro im Monat, 2005: 600 Euro, 2010: 890 Euro); dass immer mehr Absolventen nicht mehr nach Großbritannien auswandern, sondern in Polen bleiben; dass immer mehr Jugendliche Fremdsprachen sprechen und ihre Reisefreiheiten nutzen. Doch das alles wäre nur ein Reihen von Zahlen. Was wir jetzt brauchen, ist eine Wiederentdeckung des emotionalen Projekts Europa, eine neue Rhetorik und die Genese eines gemeinsamen Zugehörigkeitsgefühls. Gerade wir Polen könnten diese „Arbeit am Mythos“ wiederbeleben und den moralischen Gedanken erneuern, dass Europa nicht nur eine Wirtschaftsvereinigung ist, sondern eine Verbindung von Brüdern und Schwester, die gern auch mal streiten. Europa ist ein Zusammenschluss aus Staaten, die sich in einem großen historischen und kulturellen Zusammenhang entwickelt haben, trotz Kriegen und Krisen mehr Gemeinsamkeiten als Unterschiede aufweisen. Wenn man jetzt über Portugal und Griechenland spricht, dann muss auch diese Überlegung eine Rolle spielen.

Was wäre, wenn?

Vielleicht muss man das Beispiel Polen nehmen und im Irrealis sprechen, um die fatalen Konsequenzen einer nationalstaatlichen Renaissance zu begreifen: Was wäre gewesen, wenn man Polen im Jahr 2004 nicht in die EU aufgenommen, nicht mitfinanziert, nicht betreut und keine Geduld für den Wandel aufgebracht hätte? Vielleicht würde Polen jetzt so aussehen wie Russland: Wir wären ein Land mit Oligarchen, nationalistischen Parteien, einem steilen Gefälle zwischen Arm und Reich, einer schwachen staatlichen Struktur mit sozialistischer Last und ungewisser Zukunft. Wäre das den Deutschen lieber?

Durch die gesetzgebenden Instanzen der Europäischen Union wurden uns Regelungen aufgebunden, wir mussten uns reformieren und durften von der Erfahrung und den bewährten Strukturen der westlichen Staaten profitieren, auch wenn das juristisch nicht immer einfach zu übertragen und der Bevölkerung nicht immer einfach zu vermitteln war.

Ein anderes Land

Was wir brauchen, ist ein neuer Möglichkeitssinn, der das Historische über das Ökonomische stellt. Brüssel ist hierfür ein Beispiel. Das aufwendige Bürokratiegebilde, so viel man auch darauf schimpfen mag: es ist notwendig, um das langlebige Funktionieren einer großen, föderalen Staatengemeinschaft zu organisieren: „Die Vorstellung einer erstarrten Bürokratie ist sicher falsch“, bemerkte Niklas Luhmann einmal. Politologen weisen darauf hin, dass der Brüsseler Verwaltungsapparat, gemessen an seiner Aufgabe, recht schlank ausgefallen ist.

Europa hat eine schwierige Zeit vor sich, in einer wirtschaftlich heiklen Lage, in der westeuropäische Staaten vor dem Bankrott geschützt werden müssen und osteuropäische Investitionen benötigen. Bei dieser Last darf aber das langzeithistorische Gespür nicht verschwinden. Vergessen wir nicht, dass vor 22 Jahren in Berlin eine Mauer stand. Ich selbst erinnere mich noch gut an die Schlangen an der Grenze zwischen Szczecin und Berlin, stundenlange Kontrollen, Misstrauen und Schmuggel. In polnischen Städten gab es kaum Touristen, man hörte selten Englisch. Jetzt, nach einem knappen Vierteljahrhundert, sehe ich, wenn ich in meine Heimat fahre, ein anderes Land.

Europa: Bündnis von Mitbürgern

Krakau ist eine prächtige, gänzlich restaurierte Stadt geworden, Wroclaw eine mit einer modernen Universität und multiethnischer Identität und Warschau ein Wirtschaftsstandort mit einer Börse, die wichtiger ist als diejenigen in Amsterdam und Wien. Wenn ich junge Menschen treffe, bestehen kaum noch kulturelle Unterschiede: Sie wissen, was im Westen passiert, werden toleranter, weltoffener und reisen viel. Sie schauen mit Respekt auf Deutschland und wollen so leben wie die Menschen hier. Dieser Wunsch sollte optimistisch stimmen: Auch Habermas sagt, dass eine Angleichung der Lebensverhältnisse stattfinden müsse, damit das Projekt Europa funktionieren könne. Das kann nur dann passieren, wenn der europäische Solidaritätsgedanke weiterhin gedeiht, wenn Europa sich als Bündnis von Mitbürgern versteht. Es wird sich langfristig auszahlen, auch für Deutschland, den wichtigsten Standort in Mitteleuropa.

Vergessen wir also nicht, was wir alles gemeinsam geschafft haben. Bei aller Kritik, bei allen Problemen, bei allen unberechenbaren Defiziten: Wir leben heute, nach dem Fall der Mauer, in einem freieren, lebendigeren, besseren Europa. Wenn Ministerpräsident Tusk als Pole und Repräsentant des größten der neuen EU-Länder die Ratspräsidentschaft übernimmt, sollten wir der Tatsache gedenken, dass die Europäische Union der größte Glücksfall unserer neueren Geschichte ist. Darum werde ich an diesem Freitag, als Pole, mit bescheidener Zuversicht - um es mit einer abgewandelten Formulierung von Friedrich Schiller zu sagen - einer glücklichen Empfindung Raum geben. Es ist diese: ein Europäer zu sein.