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Kommentar zu Martin Schulz : Er schon wieder?

SPD-Chef Martin Schulz kommt am Sonntag am Konrad-Adenauer-Haus an. Bild: AFP

Was kann Martin Schulz tun gegen den zähen Ruf, der Mann für die Hundertachtzig-Grad-Wendungen zu sein? Im Augenblick nicht viel, sollte man meinen.

          Soll Schulz etwa immer wieder die guten Gründe aufzählen, die Zwangsjacken vorführen, welche ihn zum Umdenken hier, zum Umdenken dort bewogen haben? Wendemanöver sind per se so wenig anstößig wie sich hinziehende Koalitionsverhandlungen. In der Öffentlichkeit dagegen werden Fragen wie „Wann werden sie endlich fertig? Und sagen sie genau das, was sie immer schon gesagt haben?“ nicht selten als ein Beben im Zentrum der Demokratietheorie verkauft. Bei einem glänzenden Rhetoriker wäre man denn auch gespannt, wie er den Vorwurf, umgedacht zu haben, pariert, und würde bedenkenlos „Zugabe“ rufen und „Sag’s noch einmal, Martin!“. Schulz indessen nährt, wie unter einem seine rollende Stimme begleitenden fatum, bei jedem Rechtfertigungsversuch neu den Verdacht, gleich auch wieder anders zu können.

          Was kann man ihm da für die nächsten Tage anderes wünschen, als lässig straightness zu demonstrieren, auch wenn es ihm noch so sehr in den Fingern jucken sollte, um irgendeines neuen Einfalls willen, um irgendeines zum Greifen nahen Vorteils wegen noch einmal mit quietschenden Reifen die Parteikarre umzusteuern? Das mag in jedem Gangsterfilm gutgehen, nicht so bei Martin Schulz, über den es dann nur hieße: Er schon wieder. So nimmt sich, kurz gesagt, die Fallhöhe aus, in welcher jener von Schulz, Merkel und Seehofer beschlossene und nun zur koalitionären Beschlussfassung vorgelegte Satz des Sondierungspapiers zu lesen ist: „Die Bundesregierung wird ab sofort keine Rüstungsausfuhren an Länder genehmigen, solange diese am Jemen-Krieg beteiligt sind.“

          Bleibt es bei diesem Satz, oder fummelt man nun so lange an ihm herum, bis er aus der Koalitionskurve fliegt? Ein scheinbar eherner Satz, der, was die deutsche Unterstützung der saudi-arabischen Militärallianz zu Lasten der jemenitischen Zivilbevölkerung angeht, selbst eine gut begründete, ja zwingende Hundertachtzig-Grad-Wende der Rüstungsexportpolitik darstellt, nun aber unter beschäftigungspolitischen Gesichtspunkten wieder zu wackeln scheint. Will man Schiffe an Kriegsparteien in einem Spannungsgebiet schicken, in welchem naturgemäß alle Garantien für deren Verwendung illusorisch sind? Oder will man die Beschäftigung an der Peene-Werft in Mecklenburg-Vorpommern sichern, wo man darauf drängt, die fertiggestellten Schiffe trotz Lieferstoppbeschluss auszuliefern? Am Schicksal dieses Satzes wird die Hermeneutik der deutschen Rüstungsexportkontrolle ablesbar sein. Schulz steht vor einer heiklen, wendetechnischen Frage: Soll er die sondierte Hundertachtzig-Grad-Wende festklopfen oder sie mit einer neuen, koalitionspolitischen Hundertachtzig-Grad-Wende für nichtig erklären? Man kann es drehen und wenden, wie man will: Dieser Mann lässt absehbar keine Wende aus.

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