Als Kind wohnte ich nur ein paar Kilometer von einem Altenheim und von einer Justizvollzugsanstalt entfernt. Aus beiden brachen gelegentlich Menschen aus. Wenn dann ein Hubschrauber aufstieg, um nach ihnen zu suchen, und wir Kinder diesen Hubschrauber hörten, rannten wir so schnell wie möglich im Schatten der Weiden am Bach entlang. Wir verhielten uns absichtlich wie Flüchtende, um den Verdacht auf uns zu lenken. Wir haben tatsächlich geglaubt, dass der Hubschrauber erst abdreht, nachdem die Besatzung erkannt hat, dass wir noch Kinder waren. Sich verdächtig verhalten, aber eigentlich unschuldig sein - beides zugleich war damals noch ein Kinderspiel.
Daran habe ich wieder denken müssen, als ich vor einiger Zeit in Siegen eine mittelgroße Firma besuchte, die Drohnen baut. Drohnen sind unbemannte Fluggeräte, die im militärischen Bereich sowohl zur Aufklärung als auch zum Töten eingesetzt werden. Jene Modelle, die von den Amerikanern in Afghanistan, in Pakistan und zuletzt im Jemen eingesetzt wurden, lassen sich aus beliebiger Entfernung steuern. Die Firma in Siegen baut deutlich kleinere Maschinen. Sie werden von Elektromotoren angetrieben, fliegen in der Regel nicht außerhalb der Sichtweite desjenigen, der sie steuert, und sind statt mit einer Waffe mit einer Kamera ausgestattet. In Siegen baut man zwei Typen von Drohnen. Die Polizei in Hannover hat sich für das kleinere Modell entschieden.
Ein Koffer für die Drohne
Herr Knoche hat mich für einen Dienstag in die Firma eingeladen. Der direkte Weg vom Bahnhof zu dem Tal am Stadtrand, wo der Betrieb liegt, ist voller Hindernisse. Eine Ausweichbewegung führt mich durch ein kleines Waldstück. Vereinzelte Frauen führen ihre Hunde aus. Anhand eines Computerausdrucks die Luftlinie zu Herrn Knoche zu wandern ist anspruchsvoller als gedacht. Ein kleiner Abhang will mich zu einem weiteren Umweg zwingen. Ich bin stur und rutsche aus. Die Hose ist dreckig. Ich schaue mich um. Scheinbar hat niemand etwas gesehen.
Bereits aus der Ferne sieht man einen merkwürdigen Turm auf dem Firmengelände. Am Eingang sind zwei Männer dabei, einen großen schwarzen Koffer in einen großen weißen Kombi zu packen. In dem Koffer, das weiß ich schon, liegt eine Drohne. Herr Knoche ist nett und klärt mich noch über den Turm auf. Er gehörte früher zu einer Kirche. Unser Gespräch darf ich nicht aufzeichnen, Notizen sind aber kein Problem. Welche Perspektiven hat so eine Drohne?
Produktwerbung ist erwünscht
Herr Knoche denkt an mehr Nutzlast, mehr Reichweite, also insgesamt mehr Leistung und mehr Autarkie. Er baut unbewaffnete Drohnen. Trotzdem denke ich an die amerikanische Luftwaffe. Sie hofft, in fünfunddreißig Jahren eine Drohne zu haben, die selbständig Tötungsentscheidungen trifft. Von diesem Horror bleibt Herr Knoche unberührt. Die zivilen Produkte seiner Firma lobt er konsequent. Stolz ist er besonders auf die Leistung der Akkus. Bei Stückzahlen ist er zurückhaltender, und immer, wenn ich von Angst rede, korrigiert er mich. „Vorbehalte“ und „Bedenken“ sind ihm lieber. Ich denke allerdings weiterhin „Angst“, und gelegentlich sage ich es auch. Da steht auf einmal Herr Jürss in der Tür. Er ist der Sohn des Firmengründers und möchte wissen, was vereinbart sei. Er fragt, wie es mit der Nennung des Firmennamens und der Nennung des Modelltyps aussehe. Fragen, denen ich in einem Telefonat mit Herrn Knoche schon ausgewichen bin.
Selbstverständlich werde er, Herr Jürss, noch über den Text drüber gucken, bevor er erscheint, sagt er. Das mit dem Drübergucken werde nicht gehen, sage ich, aber ich wolle keine Ängste schüren. Herr Jürss sagt, dass wir dann jetzt wohl fertig seien. Herr Knoche hilft, die Situation zu beruhigen. Dann einigen wir uns darauf, dass ich keine geheimen Informationen bekomme, und das Gespräch wird fortgesetzt.
Zur Fotosafari in die Savanne
Die Werkstatt der Firma liegt nur wenige Schritte entfernt im selben Geschoss. Einige Drohnen des kleineren Typs stehen aufgereiht in einem Regal. Sie haben vier Arme, an jedem steckt ein Rotor, sie sind so leicht, dass man sie mit einer Hand in die Luft heben kann. In einem kleinen Gestell unter dem halbrunden Körper ist noch Platz für die Digitalkamera. Im Keller zeigt mir Herr Knoche dann ein Exemplar des großen Typs. Die Maschine steht allein auf einem weißen Podest. Alles an ihr ist etwas größer, die Kamera an ihrem Bauch einsatzbereit. Trotzdem ist so eine Drohne aus der Nähe eher unspektakulär.
Später finde ich im Netz die Online-Pinnwand von Herrn Knoche. Ein Foto zeigt ihn auf einer Waffenmesse mit Schirm in der Hand, im Hintergrund steht eine militärische Hubschrauberdrohne der neusten Generation. „Big boyz toyz“ hat er unter das Bild geschrieben. Ein anderes Foto deutet darauf hin, dass Herr Knoche mit seiner Drohne in der afrikanischen Savanne herumgeflogen ist. Er und seine etwa zwanzig Kollegen aus der Firma gehören offenbar zu den wenigen Menschen, die zivil und professionell mit Drohnen arbeiten. Harmlosigkeit ist auch Geschäft. Außer Afrika besuchte Herr Knoche mit der Maschine auch den Eiffelturm in Paris und die Vereinigten Staaten. „Scheint, als würdest Du andauernd mit den Microdrohnen verreisen“, schreibt ihm eine Bekannte auf die Pinnwand. Auf meine Bitte, mich mit Kunden bekannt zu machen, die Drohnen einsetzen, bekomme ich keine Antwort.
Ausdauer allein reicht nicht aus
In der Zeitung stand, das Innenministerium in Sachsen setze Drohnen bei Fußballspielen zur Gefahrenabwehr ein. Und nicht nur dafür, sagt man mir mit leisem Stolz am Telefon. Ein Journalist solle aber besser nicht dabei sein. In Nordrhein-Westfalen teilt das Ministerium mit, Drohnen kämen nur bei der Bekämpfung schwerster Kriminalität zum Einsatz. Ich male mir aus, wie sehr gefährliche Männer mit womöglich russischem Akzent in einer schmutzigen Butze hausen. Gerade teilen sie ihre Beute auf. Ein Schatten gleitet außer ihrer Sicht die Hauswand hinauf. Die Drohne postiert sich weit oben und linst durchs Fenster. Das Livebild geht an die Einsatzleitung. Schwer bewaffnete Polizisten füllen den schäbigen Hausflur.
Ein Zivilbeamter wirft von außen ein Steinchen gegen das Glas. Die Drohne sieht zu, wie die Verbrecher zum Fenster sehen. Der Einsatzleiter flüstert ins Funkgerät „Zugriff“, und vermummte Beamte rammen augenblicklich die Tür auf. Das alles kann ich vergessen. Der Mann am Telefon sagt, dass Journalisten selbstverständlich nicht dabei sein können. Um einer Polizeidrohne dabei zuzuschauen, wie sie Staatsfeinden bei der Arbeit zuschaut, braucht man mehr als nur Ausdauer.
Hannover bleibt ohne Alternative
In Niedersachsen hatte ich wegen der Aufregung, die aufgekommen war, als die Drohne beim Atommülltransport eingesetzt wurde, eigentlich mit Abweisung gerechnet. Zwar hatte man beim Castor auf die Überwachung durch Tornados wie damals beim G-8-Gipfel 2007 im Heiligendamm verzichtet, die Demonstranten fühlten sich dennoch ausgespäht. Aber der Datenschutzbeauftragte des Landes hatte am Flug der 47.000 Euro teuren Drohne nichts Bedenkliches finden können. Schließlich seien keine Fotos entstanden, die Demonstranten zeigten. So sagt es auch Frau Hoffmann von der Pressestelle der Zentralen Polizeidirektion.
© Polizei Niedersachsen
So sieht die Drohne die Welt und die Menschen: Dieses Foto entstand bei einem Vorführungsflug der Drohne auf dem Gelände der Zentralen Polizeidirektion in Hannover. Eine Mitarbeiterin der Pressestelle, Herr Müller und der Autor stehen am Weg in der Nähe des Baums in der Mitte
Sie hat eine professionelle Vorstellung von Öffentlichkeitsarbeit. Wir haben fast einen Termin vereinbart, da sagt sie, Hessen habe doch gerade erst ein neues Drohnensystem angeschafft. Da solle ich doch erst einmal nachfragen. Das sei für mich aus Frankfurt auch naheliegender. Ich darf mich aber bei ihr melden, wenn daraus nichts wird. An die Begründung, warum in Hessen dann doch nichts daraus wurde, kann ich mich nicht mehr erinnern. Also doch nach Hannover zu Frau Hoffmann und der Drohne.
Keine Einwände, kein Interesse
Auf dem Weg zur Zentralen Polizeidirektion erwartet mich Frau Hoffmann an der Pforte. Auf dem Gelände einer ehemaligen Kaserne fühle ich mich wie in einem anderen Land. Allein unter Polizisten. Wir betreten ein verbrauchtes Bürogebäude, das ein bisschen wie eine Schule aussieht. Davor lehnt ein ungesichertes Fahrrad. Oben warten schon Herr Müller und Herr Müller an einem Tisch. Ich will gern offen und ehrlich sein und erzähle von meinem Besuch in Siegen. Auch hier sage ich, dass ich keine Ängste schüren will, dass ich sie aber verstehe und vielleicht auch teile. Wer lässt sich schon gerne aus der Luft beobachten?
Polizeidirektor Müller erzählt, dass sie gute Erfahrungen mit offener Kommunikation gemacht hätten. Nach innen und nach außen. Bei einer Pressekonferenz sei die Drohne, die er allerdings nur „den Vogel“ nennt, sogar in den Raum geschwebt. Das habe die Journalisten beruhigt. Nachdem der Datenschutzbeauftragte gegen den Einsatz beim Atommülltransport keine Einwände gehabt habe, sei das öffentliche Interesse abgeflaut. Dabei sei das der erste ernsthafte Einsatz gewesen. Bilder, auf denen Menschen als Personen erkennbar gewesen seien, wären gar nicht aufgenommen oder sofort wieder gelöscht worden.
Gleiches gelte für Bilder mit personenbezogenen Informationen wie zum Beispiel Kennzeichen. Man habe die Drohne nur benutzt, um die Aufstellung der Absperrungen zu dokumentieren. Sie sei nur ein Instrument, das man aber mit anderen Innovationen der Sicherheitstechnik nicht vergleichen könne. So groß seien die Möglichkeiten. Zuletzt habe man Übersichtsaufnahmen nach einem Brand in Hildesheim gemacht. Mit einem Hubschrauber wären dort möglicherweise Spuren zerstört worden. Den nächsten Einsatz plant Herr Müller bei einer Demonstration von Rechtsextremen in Braunschweig. Den Termin notiere ich mir.
Mehrere Abkürzungen für eine Maschine
Der Paragraph 12a des Versammlungsgesetzes gilt innerhalb und außerhalb geschlossener Räume. Darin steht, dass Teilnehmer an Demonstrationen durchaus identifizierbar gefilmt und fotografiert werden dürfen. Immer dann, wenn „tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, dass erhebliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgehen“. Diese Aufnahmen dürfen bis zu drei Jahre lang gespeichert werden. Seit der Föderalismusreform im Jahr 2006 liegt die Gesetzgebungskompetenz für diesen Rechtsbereich bei den Ländern. Seither stehen ähnliche Regelungen in den Versammlungsgesetzen von Bayern, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Niedersachsen. Als „verdeckt“ und damit potentiell verbotswürdig gilt die Überwachung von Versammlungen durch Drohnen grundsätzlich nicht. Aufzeichnen darf die Polizei ausdrücklich, „auch wenn Dritte unvermeidbar davon betroffen werden“.
Ich freue mich über die Auskünfte, die ich in Hannover bekomme. Alle nehmen sich Zeit für mich. Über die zurückhaltende Informationspolitik der anderen Bundesländer schütteln sie hier die Köpfe. Auf dem Weg nach draußen sagt Frau Hoffmann, dass sie auch immer Drohne sagen will. Sie sagt aber „UAS“. Die Abkürzung steht für Unmanned Aerial System. Frau Hoffmann schreibt in ihren Mails auch von „UAS Pol“. Als Alternative sagen sie auch „UAV“. Das steht für Unmanned Aerial Vehicle. Englisch ist anscheinend die Sprache der Furchtlosen.
Sie schaut zurück
Nach dem Gespräch gehe ich mit dem anderen Herrn Müller auf den Sportplatz. Herr Müller darf als Einziger bei der niedersächsischen Polizei Einsätze mit der Drohne fliegen. Kollegen sind in Ausbildung und wollen die Verantwortung für das kleine teure Gerät noch nicht allein tragen. Routiniert holt Herr Müller die Drohne aus ihrem schwarzen Koffer. Binnen Minuten ist der Laptop aufgebaut. Ein zusätzliches Aufzeichnungsgerät für den verschlüsselten Livestream steht daneben.
Mit einer handelsüblichen Fernsteuerung bringt Herr Müller die Drohne in die Luft. Nur die Sendeleistung der Steuerung ist zehnfach verstärkt, damit kein Staatsfeind mit einer zweiten Fernsteuerung die Kontrolle übernimmt. Außer Sicht soll diese Drohne nicht fliegen. Zu dem, der sie steuert, soll sie jederzeit zurückblicken können. Die Maschine hat es ziemlich weit nach oben geschafft. Man hört sie kaum noch. Der Wind setzt ihr etwas zu. Sie wird lauter, wenn ihre Automatik versucht, die Position zu halten. Bis zu einer Windstärke von etwa fünf Metern pro Sekunde gelingt ihr das. An etwa 55 Tagen im Jahr kann sie aufsteigen.
Fähigkeitslücke geschlossen?
Ihr direkter Konkurrent, der Hubschrauber, ist zwar unabhängig vom Wetter, aber teuer in der Anschaffung und im Unterhalt. Die Betriebskosten können sich sehen lassen, Piloten braucht man auch, und außerdem ist er größer und sein Motor lauter. Die Drohne ist inzwischen weiter aufgestiegen. Man findet sie kaum noch. Herr Müller sieht während des ganzen Flugs, was die Maschine sieht. Auf seinem Laptop tanzt die Reproduktion des Maschinenblicks. Mit einem Schalter entscheidet er, wann davon ein Foto entsteht. Für die Polizisten schließt die Drohne das, was sie eine Fähigkeitslücke nennen. Mit ihr können sie etwas, was sie vorher nicht konnten. Da aber alle anderen Menschen weiterhin nur das können, was sie vorher konnten, bin ich mir nicht sicher, ob nicht, statt eine Lücke zu schließen, hier nur ein neuer Abstand geschaffen wird.
Einige Wochen später sitze ich im Zug nach Braunschweig zur Demonstration. Mein Blick sucht nach Rechtsextremen und Autonomen. In der Reihe neben mir sitzt ein kräftiger junger Mann mit kurzen Haaren. Er trägt schwarze Sportschuhe mit weißen Streifen und schwarze Socken mit weißen Streifen. Auf dem Kopf eine Baseballmütze. Dazu hat er im linken Ohr zwei Ohrringe und an der rechten Hand einen wuchtigen Ring. Vergeblich suche ich nach germanischen Symbolen. Auf seinem T-Shirt steht „Estadio Rivers Rowing Club“. Er hat Narben im Gesicht. Mit Hilfe einer biometrischen Datenbank ließe er sich bestimmt rasch einordnen. Dann klingelt sein Telefon. Das Klingeln ist ein unerfindliches Gegröle. Er spricht kurz und fast militärisch. „Ja, bin ich“ ist alles, was ich höre. Er legt auf. Mal gähnt er, mal kratzt er sich am Kopf. Gelegentlich dreht er Däumchen, dann streckt er wieder seine Muskeln. Der ständige Wechsel von demonstrativer Handlungsbereitschaft zu demonstrativer Langeweile macht mich nervös. Schaut er mich an?
Kein Einsatz für die Drohne
Als ich in Braunschweig ankomme, fliegt in großer Höhe ein Hubschrauber über der Stadt. Er nähert sich aus Richtung Hannover. Vor dem Bahnhof stehen Rechtsextreme hinter einer Absperrung. Offenbar muss bei ihnen wenigstens ein Teil der Haare geschoren sein. Viele tragen Schwarz. Tätowierungen und Sonnenbrillen sind beliebt. Einige von ihnen würden selbst in Kreuzberg nicht auffallen. Den Mann aus dem Zug finde ich nicht wieder. Dafür steht der koordinierende Polizeidirektor Müller beim Supermarkt außerhalb des zweiten Absperrungsrings. Den anderen Herrn Müller mit dem Kombi, dem Koffer und der Drohne sehe ich nicht. Insgesamt sollen etwa 4000 Beamte im Einsatz sein. Die Pressesprecher tragen über ihrer Uniform grüne Westen. Einer von ihnen sagt, dass er wüsste, wenn eine Drohne eingesetzt worden wäre oder eingesetzt werde. Offenbar braucht die Polizei sie heute nicht. Zuletzt sei sie vor einem Fußballspiel zwischen Braunschweig und Rostock geflogen. Die Drohne habe Fotos vom Stadion gemacht.
Heute behält die Polizei mit Videokameras, bewaffneten Zivilpolizisten, Pferden, einem Transporter mit eingebauten Kameras und wohl auch durch die vielen uniformierten Polizisten selbst die Übersicht. Die Kassiererin in dem Supermarkt, vor dem der koordinierende Herr Müller steht, sagt, Polizisten seien heute die einzigen Kunden. „Umsatzschädigend“ nennt sie das. Ich bin enttäuscht, dass die Drohne bei den vielen Männern und den wenigen Frauen von der NPD und anderen Randgruppen nicht zum Einsatz kommt. Auf dem Lastwagen spielt eine Skinhead-Band. Sie heißt Selektion.
Der Anfang und der Refrain ihres Liedes lauten: „Es geht schon wieder los.“ Dann kommt lange nichts. Unter den Rednern der Rechtsextremen gibt es inhaltliche Gemeinsamkeiten. Die Vergreisung der Gesellschaft wollen sie alle kraft ihrer Lenden stoppen. Dann zitiert einer der Männer noch Goethe: „Und alle deine hohen Werke sind herrlich wie am ersten Tag.“ Doch „Goethe hat dieses Deutschland, diese Bundesrepublik, wohl nicht zu Gesicht bekommen“. Drei Polizisten haben sich an einer Ecke des Gitters in einer Reihe aufgestellt und verhalten sich irgendwie auffällig. Sie suchen Schutz vor der Sonne und stehen jetzt im schmalen Schatten einer hohen Laterne. Auch dieser Anblick ist der Drohne erspart geblieben. Vielleicht hätte die Maschine auch ein Foto von mir gemacht. Vielleicht hätte ich nur den Verdacht auf mich lenken müssen, so wie früher als Kind. Später schreibt mir Frau Hoffmann, dass die „UAS Pol“ am Tag der Demonstration doch in Braunschweig war. Sie hat Absperrungen fotografiert.
