25.04.2012 · Björn Böhning, der Leiter der Berliner Staatskanzlei, wirft uns Unwissenheit vor. Aber wir Piraten lassen uns von der SPD nicht sagen, wie wir politisch zu arbeiten haben. Eine Replik.
Von Christopher LauerRichtlinien für Lesermeinungen
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101 Meinung - arm ist nicht sexy
Die Politikverdrossenheit hat nicht mit den Piraten zu tun, und wird auch nicht durch sie gesteigert. Sie hat damit zu tun, dass die SPD nur die Option hat, auf eine große Koalition im Bund zu geiern, da es für eigene oder auch nur andere Koalitionsmehrheiten nicht reicht. Hat sich Böhning eigentlich schon mal klargemacht, mit welcher Loosertruppe er in Berlin agiert ? Mit einer Truppe, die ohne Länderfinanzausgleich von der nächsten Brücke springen könnte. Berlin verschwendet mit 3,4 Millionen Bürger in manchen Jahren mehr Geld, als 10 Millionen Baden-Württemberger erwirtschaften können. Wann entschuldigen er und Wowereit sich bei den Bürgern dafür, dass seit der Wende in Berlin keinerlei nachhaltige Impulse aus der Politik für funktionierende Industrie und Gewerbe festzustellen waren? Die Behauptung "Die Piraten können es auch nicht" setzt die Einsicht voraus, dass die SPD es nach mehr als 100 Jahren noch nicht kann. Da ist bei den Piraten schon mehr soziale Intelligenz vorhanden.
Was einige der Kommentatoren hier bereits hinterlassen haben ist wieder
einmal typisch: oberflächlich, polemisch und völlig am Inhalt
des Beitrages vorbei.
Lauer reagiert mit diesen Beitrag lediglich auf einen unglaublich
dreisten Artikel des Herrn Böhning und verteidigt sich hier gegen
genauso oberfächlich wie polemisch vorgetragene "Fakten".
Warum also darf dann die Reaktion nicht auch ein bisschen
überspitzt sein?! Klar, auch in einem "verhalteneren"
Beitrag hätte Lauer die richtige Position rüberbringen
können, dann würde aber keiner diesen Artikel lesen und die
Missstände blieben weiterhin den "Insidern" vorbehalten.
Und das die Piraten die "im Politalltag als normal und
legitim" gesehene Übergabe der Arbeit an die Verwaltung
ablehnen und auf diesen Missstand auch mit diesen Beitrag darauf
hinweisen, ist einfach korrekt und das wofür sie auch gewählt
wurden und demnächst auch in NRW und Schleswig-Holstein
gewählt werden ;)
eben; warum nicht etwas überspitzt
was Sie dem Herrn Lauer zugestehen, können Sie doch auch den
Kommentatoren zugestehen..
Böhning ist Politologe und was ist Lauer?
Einige der Vorkommentatoren werfen Böhning vor, er habe noch keine
Berufserfahrung etc. und von einem Politologen käme ohnehin nur
verbaler Müll.
Und was macht Herr Lauer? LAuer studiert seit 2006 "Kultur und
Technik mit Schwerpunkt Wissenschafts- udn Technikgeschichte" an
der TU Berlin!!
Das toppt ja noch Politologie und Soziologie zusammen!!!
Darf ein Pirat selbständig etwas schreiben ? ;-)
der Herr Lauer will durchsetzten das einzelne Abgeordnete Anträge
stellen sollen dürfen.
Das wollen ausgerechnet die Piraten, die ohne Zustimmung des Kollektivs
gar keine Meinung haben.
Herr Lauer, wer hat Ihnen eigentlich das Verfassen dieser Replik
genehmigt ? ;-)
Der Beitrag von Lauer ist in Stil und Inhalt dieselbe Soße wie
das, was uns seit Jahren an den anderen Parteien stört. Ein
parteipolitisches Gezänk mit viel Rhetorik und Aggression, aber
völlig am Bürger vorbei. Ja, so schafft man
Politikverdrossenheit. Dass gerade die jungen Politiker dieselbe falsche
Schiene fahren wie die alten Bonzen, ist sehr enttäuschend.
Gibt es denn nicht mal kluge Beiträge von jungen Politikern, die
argumentativ und wissenschaftlich klar untermauerte Lösungen
für aktuelle Probleme anbieten? Probleme haben wir doch genug:
- Schuldenberge
- Privilegien für Reiche, Beamte und Selbständige in der
Krankenversicherung, Rentenversicherung usw.
- Fehlender Verbraucherschutz: Dioxin, Gammelfleisch, betrügerische
Finanzprodukte, Verbrauchertäuschung auf Lebensmitteln usw.
- Zu teurer Wohnraum für Familien: Hohe Mieten, hohe
Grundstückspreise, steigende Grunderwerbssteuern usw.
- Steuergeschenke für Leute, die von den Zinsen leben: Nur noch 25% Abgeltungssteuer
Die "Piraten" verfechten uralte Utopien und nenen sie heute Basisdemokratie und Transparenz, worunter vor allen Dingen die Vereinfachung in der Darstellung und Abwicklung komplexer Abläufe zu verstehen ist. Daran sind schon die Jakobiner und die russischen Revolutionäre gescheitert und seither sind ökonomische und politische politische Prozesse eher komplexer geworden (wozu übrigens das Internet beitrug. Wenn diese Utopie heute wieder belebt wird, heißt das, auch Brandt mit seinem "mehr Demokratie wagen" und die GRÜNEN mit ihrer Auffassung von Transparenz scheiterten ebenso wie die erste Volksdemokratie auf deutschem Boden. Utopisten können nach ihrem Selbstverständnis nicht scheitern und das verbindet die "Piraten" mit den Utopisten in allen anderen Parteien und neben den Parteien. Da braucht man eben ein einfaches Weltbild, in dem man selber schlau und die anderen dumm sind, man selber unheimlich, durchschaubar gut und Politiker böse und finstere gesellen sind.
Antworten (3) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 28.04.2012 00:42 Uhr
Basisdemokratie über Internet bleibt Utopie
Auch über eine Abstimmung im Internet kann es zu keiner
Basisdemokratie kommen.
Denn wer nach der Arbeit nach Hause kommt, der hat keine Lust sich mit
politischen Themen beschäftigen zu müssen. Er hat ohnedies
kaum Freizeit und möchte sie anders nutzen, als sich jeden Monat
mühsam in zig Themen einlesen zu müssen, um sich eine eigene
Meinung bilden zu können und anschließend zur Abstimmung im
Internet zu gehen. Und außerdem wäre der Zeitaufwand noch
höher, wenn jemand die notwendige Literatur mühsam über
die Suche im Internet selber zusammentragen muss. Und Wikipedia ist
bekanntlich keine neutrale Enzyklopädie.
Und was sollte es für einen Vorteil haben, wenn sich jemand die
Meinungsbildung erspart und sich ohne jegliche Ahnung an einer
Abstimmung im Internet beteiligt? Nebenbei müsste noch
ausgeschlossen werden, dass dadurch eine Minderheit ausgebeutet wird.
Eine Internet Partei hat es schon vor ca. 15 Jahren in der Schweiz
gegeben. Die deutschen Piraten sind nicht die Erfinder.
Herztransplantationen
waren vor hundert Jahren schon theoretisch machbar, man hat sich praktisch nur noch nicht getraut. Man hatte zusätzlich und zu recht einige Skrupel, die man in der Steinzeit als man schon am offenen Hirn operierte, sowie vor tausend Jahren als man ziemlich blutige Operationen durchführte eben nicht hatte. Das Internet macht unser Leben schneller und effizienter und Kommunikation ist heute einfacher? Vielleicht für einfache Gemüter die heute schneller alt und altklug werden.
Von der Utopie zur Realität
Sie haben Recht wenn sie von uralten Utopien Sprechen. Genauso wie man eine erfolgreiche Herztransplantation vor 100 Jahren eine Utopie genannt hat, genauso kommt auch die Zeit in der wir technologisch wie gesellschaftlich bereit sind Probleme wie demokratische Beteiligung zu lösen. 1949 hatte andere Rahmenbedingungen wie heute. Das bedeutet nicht dass unser Grundgesetz und unsere Stattsstruktur falsch ist, sie ist neudeutsch nur nicht mehr "up to date". Die Piratenpartei bedient sich hier einer fundamental neuen Art und Weise zu kommunizieren und Entscheidungen zu treffen. Das Internet macht unser Leben schneller und effizienter - ob das nungenerell gut ist oder nicht sei mal dahingestellt - Punkt ist der das wir heute einfacher, schneller und effizienter kommunizeren können. Un genau das ist meiner Meinung nach der allererste Grund warum alle bisherigen Versuche so etwas wie Basisdemokratie oder Transparenz durchzusetzen, gescheitert sind. Heute ist es keine Utopie Utopie mehr.
Interessant deswegen, weil sie nicht wußten, dass die Strafmündigkeit mit 14 beginnt.
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 26.04.2012 12:34 Uhr
...aber eingeschränkt
...ja die Strafmündigkeit beginnt mit 14, aber eingeschränkt.
Mir geht es um die volle Verantwortung für die Taten. Ich galube
das die Gesellschaft den 16-Jährigen nicht die vollen Verantwortung
und Pflichten für Erwachsene Übertragen will und die
16-Jährigen dies letztendlich auch nicht wollen. Zu den vollen
bürgerlichen Rechten und Pflichten gehört das Wahlrecht. Wer
wählt sollte eine gewisse Reife und Verantwortungsbewusstsein
haben. Diese spricht aber deie Gesellschaft den 16-Jährigen ab. Wie
gerade das Strafrecht zeigt wird dies sogar auf bis zu 21-Jährige
ausgedehnt. Nebenbei gibt es den Führerschein auf Probe, weil wir
den 18-Jährigen Fahranfängern nicht trauen,
Einschränkungen beim kauf von Alkohol...
....und dann halten wir sie für so gefestigt und reif, dass sie
Wissen was sie wählen und warum (ich geb zu das wissen oft auch
Ältere nicht). Meien Meinung ist nur, dass wer das Wahlalter 16
Fordert auch über andere Einschränkungen für
16-jährige Diskutieren muss.
Interessant die Reaktionen auf meien Meinung....
Dabei wollte ich nur zum Ausdruck bringen, dass das Wahlrecht ein hohes
Gut ist und auch eien gewissen Verantwortung und Reife bedarf. Wer dies
den 16-Jährige zusprechen will muss dies auch in anderen Bereichen
tun. Dies bedeutet aber nicht nur Rechte sondern auch Pflichten.
Ein 16-jähriger Schulabbrecher hat dann als Hartz 4 Fall die
Pflicht jede Arbeit anzunehmen um seien Lebensunterhalt zu verdienen.
Die Schulpflicht ist dann Vorbei. Der 16-jährige soll dann auch
frei alle Arten von Alkohol kaufen dürfen zu dürfen....
Er darf dann auch mit 16 auf bewaffnete Einsätze der Bundeswehr.
Wie gesagt Momentan hält die Gesellschaft die unter
18-jährigen noch nicht für ausgereift genug für viele
Dinge und lässt sie in einem Schutzraum. Dieser muss dann auch
fallen wenn das Wahlalter sinkt. Das bei Bedarf auf 21-Jahre ausgeweitet
Jugnedstarfrecht für schwache persönlichkeiten kann ja auf
19-Jahre mitabgesenkt werden....
Die Piraten sind modern: "Ick erklär dir die Welt in fünf Minuten und hab überall meine Meinung zu"
So gut wie unserer Quasieinparteienlandschaft ein wenig Abwechslung gut
täte, diejenigen die sie bringen müssen auch etwas vom
Geschäft verstehen.
Es ist in der Politik heute ein grundsätzliches Übel, dass die
Politiker nicht zu dumm oder ungeeignet sind, sondern zu schlecht und
oberflächlich auf ihre überaus verantwortungsvolle
Tätigkeit vorbereitet werden!
Die Piraten stehen dann ganz vor in der Front der Ungeeigneten bzw.
gesellschaftsschädigend Vorbereiteten.
Und so lautet die ganz natürliche Antwort auf die Überschrift:
Ich bin ganz sicher, dass du das kannst und auch deine feste Meinung zu
allen Dingen "beeindruckt" mich. Aber ich bin mir ebenso
sicher, dass deine Welt aus deinem Computer und Internetzchen mit der,
die ich mit eignen Augen und Sinnen erfahren habe herzlich wenig zu tun
hat, was euch aber nicht davon abhält, nach eurem unvollkommenen,
skizzenhaften, falsch verstandenen und absurd vereinfachten Weltbild zu regieren.
Gefühltes Wissen wird regierungsfähig.
Mein erster Gedanke bei den Schilderungen des Herrn Lauer über das Berliner Parlament...
war: mensch, det kennste, det is wie seinerteit im Studentenparlament,
als der MSB det Sagen hatte. Oooops. Um es mal deutlich zu sagen: Ein
Parlament, welches nach der "Pfeife" der Verwaltung tanzt,
gehört abgeschafft! Das bedeutet eigentlich Neuwahlen und dabei
Prüfung der einzelnen Abgeordneten auf ihre parlamentarische
Kompetenz wie Unabhängigkeit, eigene Meinung, Haltung.
Es ist erfrischend, wie die Piraten für Transparenz sorgen und auch
über solche Artikel die festgefahrenen Rituale eines
Parlamentsbetriebs aufzeigen. Und ooooooch, da stellt ein
"wildgewordener" Abgeordneter eine Frage und der
Verwaltungshengst muss antraben. Da knallt die Peitsche und es
heißt "Allez Hopp". Das Parlament vertritt das Volk, die
Exekutive muss dem Parlament stets berichten, und zwar vollständig
und sachlich richtig. Für den Auftritt hätte Herr Böhning
einen Verweis in seine (Beamten)Personalakte bekommen müssen. Wo
kommen wir hin, wenn der Büttel sich dem Herrn widersetzt!
Etwas besseres als diese blasierten Polittechnokraten vom Typ Böhning kann den Piraten gar nicht passieren um sich abzuarbeiten. Die wütenden Reaktionen aus dem Rot/Grünen Lager sind ein Indiz für die heillose Panik die dort angesichts dieser Partisanen herrscht. Doch vor Euphorie sei gewarnt, auch dieser bunte Haufen wird über kurz oder lang vom Politikbetrieb korrumpiert werden. Bei allem Wohlwollen, welches man für diese Jungspunde empfindet, die den etablierten Politbetrieb aufmischen: Dahinter verbirgt sich bei genauer Betrachtung auch nur ein Kollektivismus sozialistischer Prägung. Doch im Moment erfüllen die Piraten eine wichtige Aufgabe: Sie halten Gabriel/Roth/Künast/Trittin in Schach.Dafür von meiner Seite ein herzliches Dankeschön.
Betroffene Hunde bellen gerne laut
Irgendwelche Parallelen zu den 80ern mit den Grünen, die heute im Teich der Arrivierten mitschwimmen, sind da wohl zwangsläufig. Beruhigend auch, daß das mit dem Shitstorm, den man gerne über die Piraten ziehen lassen würde, nicht zu funktionieren scheint. Jemand sollte das Herrn Böhnig doch noch mal erklären, wie das ist mit den Ursachen der Politikerverdrossenheit. Da gibt es doch bestimmt auch einen Referenten o. Ä., für den man in der Senatsverwaltung ein Versorgungspöstchen geschaffen hat. Im politischen Elfenbeinturm scheint´s unruhig zu werden. Man muß kein Unterstützer der Piraten sein, um eine solche Entwicklung zu begrüßen. Wie lautete eine der Parolen des Pfälzers? Weiter so!
Die Dynamische Demokratie pinkelt dem Selbstbedienungs Apparat ans Bein
Ueber effizient der Piraten in der Politik kann mann Streiten, am Ende
werden sie es u.U. nicht besser oder schlechter machen als die
"Etablierten". Fakt ist das ein neuer Besen für
einengewissen Zeitraum einfach Besser kehrt.
Mich wundert es nicht, dass die Highspeed-retweeter u. auf
"Sofortness" programmierten Neu Parlamentarier mit dem
veralteten Staatsapparat u. vor allem dessen von Steuergeldern
hochalimentierter Beamtenschaft auf Kollisionskurs gehen.
Piraten und "Apparat" sind natürliche Feinde. Wo sich
piratige Wirtschaftspolitik manifestiert gehts in Richtung eGovenment,
Abbau der Staatsquote, oder noch schlimmer Transparenz im Staat - oder
ganz besonders gemein Einführung der Doppelten Buchhaltung für
alles Haushalte - damit die endlich mal vergleichbar werden!
Ein Beamte der sich zur Staatsentschuldung selbst wegverordnet ? Die
Fronten stehen ja nicht zwischen Links und Rechts sondern zwischen den
Verteidigern der Macht (bzwder B9 Pensionszulagen) und den Piraten
,,, dass Sie sich in unserem Sinne in der Politik einsetzen.
Einzelinteressen wie die Herrn Böhnings haben heutzutage nichts
mehr in öffentlichen Haushalten zu suchen.
Freundliche Grüße, Joachim Sewe
Danke fuer einen erheiternden Beitrag an den Autoren desselben. Erheiternd im Sinne, dass Humor ein "Loesungsansatz" des menschlichen Selbst fuer schwer bis nicht Aushaltbares ist. Die Frage nach der Arbeit im 21. Jahrhundert verbietet sich fuer Volksparteien schlechthin. Wie wuerden Sie denn den Gedanken diskutieren, den man in Vorlesungen wirtschaftswissenschaftlicher Couleur (frei uebersetzt, "das einzige was D / E helfen koennte, waere ein Krieg oder eine Naturkatastrophe kolossalen Ausmaßes") und auch in Buechern von Politik-kritischen Kabarettisten (Georg Schramm) findet, nach welchem ca. 20% unserer arbeitsfaehigen/-willigen Bevoelkerung schlichtweg "ueberfluessig" sind? Da sind wir noch nicht einmal beim "Rest". Derlei Oeffentlichkeit zu verschaffen ist nicht populaer.
Lieber Herr Lauer,
Sie hätten sich aber wenigstens für die Unterstützung
durch Herrn Böhning bedanken können.
Solche Beiträge bringen den Piraten sicherlich mehr Stimmen als so
manches Wahlplakat ...
Es wird immer verständlicher, warum die alten Parteien ihre Nebelkerzen Apps und Wadenbeißer-Apps permanent updaten, seitdem die Piratenpartei von Bürgern einen gewissen Aufwind signalisiert bekommt. Immer mehr Bürger brauchen immer mehr von diesen erhellenden Einblicken, bald auch aus dem Saarland. Demnächst in SH und NRW, im Landtag und möglichst vielen Kommunen.
...war das mit den Piraten noch ganz witzig. Ein wenig die politische
Landschaft aufzumischen, das konnte in dem verkrusteten System nicht
schaden. Es ist aber ein Punkt erreicht, an dem man sich fragen muss, ob
es tragbar ist, eine Partei zu wählen, die sich zwar im
demokratischen System behaupten muss, die selber aber keine Stellung
bezieht, keine politischen Standpunkte vertritt und außer
inhaltlose Streitereien zwischen den Parteien zu provozieren...
Soetwas war in einer anderen Zeit in Deutschland schonmal populär,
schonmal erfolgreich. Sich als Aufrührer und Aufmischer ohne klare
Konturen geben, schleichend an die Macht zu kommen.
Schade ist, dass die Deutschen (jedenfalls die 10-16% potentiellen
Piratenwähler) aus der Geschichte nichts gelernt zu haben scheinen.
Noch viel erstaunlicher ist es, dass die FAZ dem ganzen ein
einigermaßen prominentes Forum bietet!
... und ich muss mich entschuldigen, weil ich die Piraten für Dilettanten gehalten habe. Soll nicht wieder vorkommen.
Wußten denn die anderen Parteien in Berlin immer was sie taten ?
Man brauch sich bloß mal an die Berliner SPD erinnern, was die
jahrelang so alles dem Wähler zumuteten. Dann kam Herr Diepgen von
der CDU, der zwar sehr Redebegabt ist und auch verschwinden mußte.
Weiter konnte man die unrühmlichen Prozesse verfolgen über
Vorstandsmitglieder die auch noch mit dem zweiten Bein in der Politik
herum popelten.
Es gibt also keinen Grund den Piraten etwas vorzuwerfen oder zu
schulmeistern. Die anderen Parteien mögen doch erst mal den Dreck
vor ihren Türen weg kehren.
Angemeldet als 
