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Ein Pirat zieht sich zurück : Ich gehe: Mein Rücktritt vom Amt

  • -Aktualisiert am

Johannes Ponader gibt auf: Am 17. Mai demonstrierte er noch vor dem Frankfurter Römer Bild: REUTERS

Der Bundesgeschäftsführer der Piraten hat genug, die Bundesagentur für Arbeit hat ihn gelehrt: Sein politisches Amt ist mit dem Bezug von Arbeitslosenhilfe nicht vereinbar.

          Mein Name ist Johannes Ponader. Ich bin von Beruf Autor, Regisseur, Schauspieler, Theaterpädagoge. Ich bin seit 2010 Mitglied der Piratenpartei. Am 29. April 2012 werde ich zum ihrem politischen Geschäftsführer gewählt. Am 6. Mai ziehen wir in den schleswig-holsteinischen Landtag ein. Am selben Abend sitze ich bei Günther Jauch in der Sendung.

          Es geht um den Erfolg der Piraten, und es geht um meine Person. Günther Jauch fragt mich: „Sie bekommen Hartz IV.“ Ich bestätige das, sage: „Ja, ich beziehe auch Sozialleistungen.“ Jauch insistiert: „Also Hartz IV.“ „Ja, ich beziehe Sozialleistungen.“ - „Hartz IV.“ - „Man nennt es ArbeitslosengeldII.“ Jauch: „Also bekommen Sie HartzIV.“

          Punkt. Der politische Geschäftsführer der Piratenpartei ist ein Hartz-IV-Empfänger. Am 9. Mai erhalte ich einen Brief von meinem Jobcenter, dass meine Zahlungen eingestellt werden. Grund: „Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei“. Ein Ehrenamt als Grund, meinen Anspruch auf Sozialleistungen abzuerkennen. Mehr steht dort nicht. Keine Vermutung, ich würde nun ausreichend Einkünfte erzielen. Keine Fragen. Lediglich die Möglichkeit zu widersprechen. Das Schreiben wird später für hinfällig erklärt.

          Ein Anruf von Heinrich Alt

          Später wird man mir auch unterstellen, ich hätte mich bei Jauch geziert, meinen ALG-II-Bezug zuzugeben. Aber Jauch musste aus einem ganz anderen Grund dreimal nachfragen: Ich lehne den Begriff „Hartz IV“ ab und weigere mich, für ein Arbeitslosengeld, das der Existenzsicherung dient, diesen Namen zu benutzen. Peter Hartz, der Namensgeber, ist wegen Untreue in 44 Fällen vorbestraft. Im Namen „Hartz“ schwingt der Verdacht mit, dass da irgendjemand andere hintergeht. Doch wer hintergeht wen? Bei Peter Hartz betrug die veruntreute Summe 2,6 Millionen Euro. Davon könnte man einem Menschen 6948 Monate lang den aktuellen ALG-II-Regelsatz bezahlen, das sind 579 Jahre, oder drei Menschen lebenslang ein Grundeinkommen von knapp 1000 Euro.

          Wenige Tage nach der Sendung erhält Bernd Schlömer, Parteivorsitzender der Piraten, einen Anruf von Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit. Er fragt, warum die Partei mich nicht bezahlen könne, deutet an, dass das Jobcenter mich härter anpacken müsse, wenn öffentlicher Druck entsteht. Er spricht von Eingliederungsmaßnahmen und Sanktionen. Später, als Journalisten nachfragen, wird Alt leugnen, dass ich der Grund für diesen Anruf war, und statt dessen ein generelles Interesse an der Piratenpartei als Grund angeben.

          Wieso bricht ein Vorstandsmitglied der Agentur für Arbeit das Sozialgeheimnis? Wieso ruft er nicht bei mir selbst an? In was für einem Land leben wir, wenn Entscheidungen einer Sozialbehörde von öffentlichem Druck abhängig gemacht werden? Ich will von Bernd Schlömer wissen, was in dem Gespräch genau gesprochen wurde. Bernd kann mich im Groben informieren. Doch Alt hat sich sicherlich exaktere Notizen gemacht. Also rufe ich in Nürnberg an. In der Vermittlung werde ich angeschnauzt, ob ich mich beschweren wolle? Nein, ich möchte zu Herrn Alt durchgestellt werden. Noch mitten im Satz finde ich mich in der Warteschleife. Heraus komme ich in der Beschwerdestelle. Worüber ich mich beschweren wolle, fragt mich das freundliche Gegenüber. Über nichts, ich wollte ins Vorzimmer von Herrn Alt. Da sei ich falsch, und leider könne er mich nicht weiterstellen.

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