07.08.2009 · Die Premiere des Films „Die PARTEI - der Film“ in Berlin geriet zur Protestaktion. Bundesvorsitzender Sonneborn trug ein Schild mit der Aufschrift „Where is my vote, Wahlleiter?“. Seine Organisation sei die „seit heute verbotenste Partei Deutschlands“.
Von Marcus JauerDas war kein guter Tag für die PARTEI. Am Donnerstagmorgen hatte ihr Bundesvorsitzender Martin Sonneborn beim Bundeswahlleiter vorsprechen müssen, um die Zulassung zur Bundestagswahl zu erreichen - eine Hürde, welche die „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“ bei der letzten Wahl noch spielend genommen hatte.
Nun aber kamen dem Bundeswahlleiter auf einmal Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Vereinigung, deren Auftreten in den vergangenen vier Jahren offenbar an Unseriosität gewonnen hat. Sonneborn, verantwortlich für diese Entwicklung, fand sich vor dem Wahlausschuss des Deutschen Bundestages neben den „Grauen“ und der „Freien Union“ wieder, der Partei der ehemaligen Landrätin Gabriele Pauli, konnte allerdings wie diese den Wahlleiter nicht überzeugen.
„Where is my vote, Wahlleiter?“
Während die anderen Vertreter dem Ausschuss gegenüber zurückhaltend (“Wir waren doch pünktlich“) bis kleinlaut (“Warum laden Sie uns überhaupt ein?“) auftraten, bezeichnete Sonneborn das Gremium als „überalterte und arrogante Veranstaltung“ und verglich den Bundeswahlleiter Roderich Egeler mit dem Reichswahlleiter Wilhelm Frick, der 1946 hingerichtet worden war. Da gegen den Entscheid des Ausschusses kein Einspruch möglich ist, kündigte Sonneborn in einem Radiointerview eine Wahlprüfungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht an.
Sollte der Nachweis gelingen, dass die Wahl mit Teilnahme der PARTEI anders ausgegangen wäre, ist ihre Wiederholung immerhin möglich. „Wir sind nicht die Uiguren Deutschlands“, gab sich der Bundesvorsitzende kämpferisch. Die abendliche Premiere des Films „Die PARTEI - der Film“ in Berlin geriet sodann zur Protestaktion. Sonneborn trug ein Schild mit der Aufschrift „Where is my vote, Wahlleiter?“ und bezeichnete seine Organisation als die „seit heute verbotenste Partei Deutschlands“.
Fragen nach der zum Teil widersprüchlichen PARTEI-Geschichte
Der Vorsitzende des Landesverbandes Hamburg teilte dem Publikum von der Bühne aus das Autokennzeichen des Bundeswahlleiters mit und rief somit versteckt zur Sachbeschädigung auf. Nehmen diese Tendenzen zu, wird nach dem im Film dokumentierten steilen Aufstieg der Gruppierung und ihrem plötzlichen Abstieg in die außerparlamentarische Opposition womöglich der Gang in den Untergrund das nächste Kapitel sein.
Fragen nach der zum Teil widersprüchlichen PARTEI-Geschichte bügelte der wie immer in einem grauen, faltenfreien Polyesteranzug erschienene Sonneborn bei der Premiere in gewohnter Weise ab. Als ein Zuschauer nach beendetem Film von ihm wissen wollte „Warum?“, stellte er die Antwort zurück.