30.09.2008 · Mit einem bunten Abend im Jüdischen Museum in Berlin versucht die SPD, ihre Deutungshoheit in der Bundeskulturpolitik zurückzugewinnen.
Wir haben Kultur und Medien ins Kanzleramt und in den Deutschen Bundestag geholt. Wir haben die Kulturlandschaft Ostdeutschlands erhalten und gefördert. Wir haben Berlins weltweiten Ruf als Kulturmetropole gestärkt. Wir haben Erinnerungspolitik zu neuer Bedeutung verholfen. Wir haben die Lebensbedingungen für Kultur- und Medienschaffende verbessert." So steht es in einer Erklärung der SPD-Bundestagsfraktion zu "Zehn Jahren Kultur- und Medienpolitik des Bundes", die in der vergangenen Woche vorgestellt wurde. Und das alles ist wahr. Die SPD hat, gemeinsam mit den Grünen, im Herbst 1998 das Amt des Kulturstaatsministers geschaffen und Kulturpolitik zur Bundesangelegenheit gemacht, gegen den Widerstand vieler Bundesländer und großer Teile der CDU.
Wahr ist aber auch, dass der Posten des Kulturstaatsministers seit drei Jahren von einem Christdemokraten bekleidet wird, und zwar mit erheblichem und unbestreitbarem Erfolg. Bernd Neumann hat die Arbeit seiner Vorgänger in vielem fortgesetzt, etwa beim Gedenkstättenkonzept, beim Urheberrecht oder beim Filmförderungsgesetz, aber er hat auch diverse eigene Projekte in Gang gebracht: "Sichtbares Zeichen", Staatsopernsanierung, Deutscher Filmförderfonds, Forschungsstelle Restitution. Die Bundeskulturpolitik der CDU steht glänzend da. Und damit hat die SPD ein Problem erinnerungspolitischer Art: Der Glorienschein, den die Erfindung des Staatsministeramts auf die Sozialdemokraten geworfen hat, löst sich auf. Das Gedächtnis der Demokratie ist kurz. Im alten Athen wurde der Sieger von Salamis ein paar Jahre später zum Tode verurteilt. Berlin verurteilt nur zum Vergessen, aber das ist hart genug.
Zu hart für die SPD. Deshalb lud sie am Montagabend zu einer kulturpolitischen Jubiläumsgala ins Jüdische Museum, Motto "Hauptsache Kultur". Wie in Berlin üblich, wird zuerst diskutiert und dann gefeiert. In zwei "Foren" geht es um Bildungs- und Medienfragen, vor allem aber um das Amt, das sie bundespolitisch beantworten soll. Der Kulturminister von Sachsen-Anhalt erinnert daran, dass der Kulturzentralismus Neuberliner Prägung keine preußische Knute, sondern dringend notwendige Überlebenshilfe für die föderalen Verwalter des deutschen Welterbes ist. Und der Präsident der Deutschen Filmakademie stellt fest, dass es ohne die Kulturpolitiker aus dem Kanzleramt weder eine Filmakademie noch sonst irgendeine zeitgemäße Gesetzesregelung im Medienbereich gegeben hätte. Der Wind der Kultur, scheint es, weht in Deutschland aus den Bundesländern, aber die Wetterfahnen drehen sich alle nach Berlin.
Dann beginnt der repräsentative Teil des Fests. Mario Adorf, der im April beim "Kultursalon" der CDU mit der Kanzlerin und Bernd Neumann posiert hat, lässt sich mit Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier fotografieren. Till Brönner und das Bundesjugendjazzorchester spielen Jazz für Fortgeschrittene. Gerhard Schröder hält eine Begrüßungsrede, in der er über vieles spricht, nur nicht über Kulturpolitik. Hubertus Heil begrüßt Christina Weiss, Michael Naumann und Julian Nida-Rümelin, die ehemaligen Kulturstaatsminister der SPD, als "die drei von der Tankstelle" (weil sie dafür gesorgt hätten, "dass dieses Land kulturell wieder auftanken konnte"). Günter Grass, der mit Gesine Schwan, Ingo Schulze und Wilfried Schoeller die literarische Sättigungsbeilage des Abends bestreitet, warnt vor einem Spannungsabfall im europäischen Kulturaustausch und preist den altdeutschen Provinzialismus, der dem Land "einen Wasserkopf wie Paris" erspart habe.
Der Kanzlerkandidat und Bundesaußenminister Steinmeier schließlich, der als Letzter ans Mikrofon tritt, gibt freimütig zu, dass er die Kultur für ein kostbares, edles und privilegiertes Mittel, aber eben doch für ein Mittel zum Zweck der deutschen Außen- und Integrationspolitik hält - nur sagt er es in viel freundlicheren Worten. Wie ein Fußballtrainer, der sein Team von Mann- auf Raumdeckung umstellt, beschwört Steinmeier das nahende Ende des amerikanischen Jahrhunderts, die neuen, östlichen Horizonte der Globalisierung und "die vielen jungen Fatih Akins und Trojanows", die das Land brauche, um multikulturell auf dem Quivive zu bleiben.
Die eigentlichen Hauptfiguren des Abends, die drei "Beauftragten für Kultur und Medien" der Regierung Schröder zwischen 1998 und 2005, kommen zwischen all den Musik- und Selbstdarstellernummern nur kurz zu Wort. Sie reden über Dinge wie den Hauptstadtkulturfonds (Michael Naumann), die Kulturstiftung des Bundes (Julian Nida-Rümelin) und die Spendensammlung nach dem Brand der Anna-Amalia-Bibliothek (Christina Weiss). Kulturpolitik, wir erinnern uns, ist ein mühsames Geschäft. Bei einem bunten Abend mit Jazz- und Moraltrompetern wirkt sie wie eine Anstandsdame auf der Kirmes. Dafür kann man ihre Erfolge aber auch anfassen, betrachten und manchmal sogar verzehren. Die eigentliche Frage für die SPD ist nicht, ob ihre Kulturkompetenz in die Geschichtsbücher, sondern ob ihr Kandidat bei der nächsten Wahl ins Kanzleramt gelangt. Dann fällt ihm die Bundeskulturpolitik als Zugewinn in den Schoß. Aber nur dann. ANDREAS KILB
