28.06.2012 · In seiner Rede vor dem Europäischen Rat hat Martin Schulz, der Präsident des Europa-Parlaments, vor einem dramatischen Demokratiedefizit bei den Maßnahmen zur Euro-Rettung gewarnt.
Von Christian GeyerRichtlinien für Lesermeinungen
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@Herr Hesse -- Was hat man vom Ochsen mehr als Rindfleisch zu erwarten
Es geht um systematischen Ausbau der Abhängigkeiten und Risiken.
Wenn Sie das Wesen der modernen Demokratie verstehen wollen, langt ein
Blick in einer der ältesten Europas und insbesondere in die Rolle
der Presse seit Gladstone und Disraeli.
Letzterer allerdings traf es auf den Punkt, ihm sei ausdrücklich
gedankt. Sinngemäss liess er verlauten, es sei eine Tragödie
seinen Konkurrenten in das Loch zu stürzen, eine Katastrophe ihn
wieder herauszuziehen.
Nur eines, wer sich selber in das Loch stürzt, hat noch nicht
einmal Anrecht auf eine Katastrophe.
Schwierig wird es allerdings, wenn die Ochsen keine Ochsen mehr sind und
den Geruch der Wurstigkeit verströmen, man sollte daher die
Hackfleisch-Verordnung stets zur Hand haben.
Daher ist eine reale Standortbestimmung das Letzte, was man erwarten
kann.
zum Grusse
EU-Parlament? Welches Parlament denn bitte? Vielleicht sollten wir uns zur Erhöhung des ...
... Niveaus erst mal auf ein paar demokratische Grundbegriffe einigen. Ein ganz wesentlicher Grundsatz der Demokratie ist das Prinzip "one man one vote". Solange also der Bürger Zyperns in diesem "Parlament" so grotesk überrepräsentiert ist, wie es sich derzeit darstellt, bin ich nicht gewillt, den Begriff Parlament anzuwenden. Mal abgesehen von der Frage, ob es wirklich von europäischem Einigungswillen zeugt, wenn das Pseudo-Parlament zur Bedienung kleinlicher nationaler Eitelkeiten alle vier Wochen umzieht, was den Bürger die hübsche Summe von 100 Miliionen Euro pro Jahr kostet, Tendenz, wie immer, steigend. Wendet man die etwas weinerliche Analyse des Herrn Schulz allerdings auf die tatsächlich stattfindenende Umgehung der der - doch immer noch vorhandenen - echten Parlamente in den Mitgliedsstaaten an, so muss man ihr zustimmen. Es ist schlicht ein Skandal, wie hier die Demokratie zur "Rettung" einen goldenen Kalbes, das eigentlich längst hierntot ist, ausgehebelt wird. Widerstand!
Antworten (2) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 29.06.2012 16:54 Uhr
Ihre Kritik ist mithin zynisch.
Verehrte Frau Lea Karow!
Wikipedia schreibt:
In der heutigen Umgangssprache bezeichnet Zynismus sowie das abgeleitete
Adjektiv zynisch vor allem eine Haltung, Denk- und Handlungsweise, die
durch beißenden Spott geprägt ist und dabei in oft bewusster
Absicht die Gefühle anderer oder gesellschaftliche Konventionen missachtet.
Oskar Wilde fragt:
Was ist ein Zyniker? Ein Mann, der von allem den Preis und von nichts
den Wert kennt.
Zynismus
Ihre Kritik geht hier an die falsche Adresse: Die Mitgliedstaaten haben es nunmal leider so festgelegt, dass das Parlament einmal im Monat nach Straßburg pendeln muss und nicht selbst über seinen Sitz bestimmen darf. (wie es auch die Mitgliedstaaten waren, die seine Zusammensetzung festgelegt haben). Ihre Kritik ist mithin zynisch. Im Europäischen Parlamen selbst würde sich jederzeit eine Mehrheit dafür finden, mit diesem Pendelunsinn aufzuhören.
Die Nichteinschaltung des europaeischen Parlamentesbedeutet noch lange nicht, das ende der Demokrati
Die ernannten Buerokratenin Europa sind doch von freigewaehlten Regierungen ernannt worden. Ein Parlament, mkit groesseren Befugnissen kann auch zum Naqchteil sein. Ein derzeitiges Parlament mit Linker Mehrheit, wuerde mit sicherheit unser Land finanziell benacgteiligen, das Parlament wurde ueber Euro-Bonds bestimmen und nicht unsere Regierung. Wir sollten nur an den Anfang dieser Krise denken. Ein linkes Euro-Parlament haette unser Geld mit LKWs nach dem Sueden geschickt.
Antworten (2) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 30.06.2012 12:23 Uhr
Was ist denn das für eine Rechtsvorstellung?
"Die ernannten Buerokraten in Europa sind doch von freigewaehlten
Regierungen ernannt worden."
Die frei gewählten Regierungen haben alle ein Mandat zum REGIEREN,
nicht zur Übertragung von Regierungsgewalt!
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, heisst es im GG. Sie wird vom
Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der
Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung
ausgeübt - also nicht von ernannten Brüsseler Bürokraten!
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle
Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht
möglich ist.
MfG Martha Strinz
Ergo:
Parlamente, in denen gerade nicht die erwünschte politische Richtung die Mehrheit hat, sollten in ihrem Einfluss möglichst stark beschnitten werden? Ha, das ist echter demokratischer Geist!
Martin Schulz hat mit seinem Hinweis auf das EU-Demokratiedefizit
völlig recht ! Allerdings ist das EU-Parlament selbst ein
wesentlicher Teil des Problems. da es gemäss BVerfG-Urteil
"gemessen an staatlichen Demokratieanforderungen nicht
gleichheitsgerecht gewählt" wurde und "deshalb auch nicht
eine parlamentarische Regierung tragen" kann.
Nicht vergessen seien die nat. Parlamente
Ein gravierenderes Problem bzgl des in dem Artikel angesprochenen Demokratiedefizit sehe ich in der Degradierung der nat. Parlamente zu Ratifizierungsorganen, die nur unzureichend informiert werden und der Parlamentsbeschluss somit zur Formalia verkommt.
...im "europäischen Parlament" sind z.B. für einen Sitz ...
...
67.000 luxemburger oder
80.000 malteser aber
829.000 deutsche Stimmen erforderlich (Zahlen gerundet).
Ein luxemburger Wähler ist also mehr als 12 deutsche Wähler wert.
Ist das die demokratische Legitimation von der Herr Schulz spricht ?
Tja.
Die ach so demokratischen Mitgliedstaaten haben dem Parlament leider verboten, über seine Zusammensetzung zu entscheiden.
Der Schulz toppt sogar noch Siggi-Pop
und das ist wahrlich schwer. Ich habe noch nie ein einziges Wort von ihm gehört wie die Probleme angegangen werden könnten, um eine Lösung zu erreichen.
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 29.06.2012 17:01 Uhr
wie die Probleme angegangen werden könnten ......
La Rochefoucauld:
Die Politiker rühmen sich ihrer großen Taten, diese Taten
sind aber selten Ergebnisse eines Planes, sondern meist nur Zufall!
Wird der Euro gerettet, scheitert vielleicht die EU
Wozu sollten vier Autokraten ein Scheinparlament beteiligen?
Herr Schulz ahnt schon ganz richtig, in welche ausweglose Situation man
da hinein schliddert: Der Euro und seine Rettung wird die Einigung
Europas für die Bürger möglicherweise zerstören.
Leider wahr!
Schauen wir uns die Lebensläufe 'unserer' Spitzenpolitiker einmal an, so fällt in den aller meisten Fällen auf, daß die noch nie in ihrem Leben gearbeitet haben...Arbeiten im Sinne von Gewinn erwirtschaften.
Die Rettung ist aussichtslos - und die EU wird mit untergehen
das gefällt dem Schulz natürlich nicht. Dann kann er sich
nicht mehr am Freitag kurz in die Anwesenheitsliste eintragen, um
anschliessend gleich zum Flughafen zu fahren.
Wer auf solch eine Schmarotzter nur einen Cent gibt, ist selbst schuld.
@Herbert Sax+Martin Schulz+Soros
"Wir sind eigentlich nicht erpressbar. Das haben unsere Politiker
nur noch nicht mitbekommen."
Das werden unsere Politiker auch nie mitbekommen, dafuer fehlen ihnen
alle Voraussetzungen, im Gegenteil, es sind eben diese
"Politiker", die uns erpressbar machen.
Wenn man sieht, dass gewisse deutsche (Ex)-Statisten das Lied des Herrn
Soros singen +
dabei ohne Muehe die eigenen behaupteten Ueberzeugungen, ( vormals
verteufelter U.S.-
Imperialismus) und nebenbei ganz Deutschland fuer ein Linsengericht
ueber Bord schmeissen,
-wenn man sich an die Politikaster erinnert, die sich beim
amerikanischen Botschafter die Klinke
in die Hand gaben um "Vertraulichkeiten" auszutauschen+ eine
stinkende Schleimspur durch
Berlin bis zur amer. Botschaft zogen, zu allem bereit, nur um einmal
ihrer eigenen Mittelmaessigkeit zu entkommen,
(was die Amis ueber diese Troepfe dachten, wissen wir seit Wiki: feige, servil+unbegabt!),
was soll man da noch weiter fragen?
Dramatischer Verlust von Demokratie in der Eurokrise, ja und als Konsequenz Austritt aus Euro und...
Ich gebe Herr Schulz in diesem Punkt recht, aber er hat wieder nur sein EU Parlament im Visier! Da mangelte es doch schon immer an Mitspracherecht in der EU, was will da also verloren gehen? Das Problem ist doch in den unteren Ebenen, wo Regierungschefs denken schnell in nächtlichen Konferenzen Entscheidungen treffen zu können, wofür mehrere Generationen haften müssen. Teils werden nicht einmal die Parlamente der Staaten befragt, untere Ebenen, wie Bundesländer schon gar nicht, Volksentscheide werden völlig ausgeschlossen. Nie werden Alternativen geboten, sondern Parlamente werden über Horrorszenarien stetig zur schnellen Entscheidung gedrängt, teils ohne die Einhaltung der gesetzlichen Richtlinien zu beachten. Das Ungeheuer EU ist los, an die Leine wird es sich nur schwer wieder nehmen lassen. Also Frau Merkel, malen sie bitte ein Szenario aus, den Ausstieg aus Euro und EU, lassen Sie darüber per Volksentscheid in Deutschland abstimmen.
"Nigel Farage: "Ich möchte, dass sie alle gefeuert
werden!" (Youtube)
.
Dem ist doch nichts hinzuzufügen, oder?
Nicht sicher
ich las vor einigen Tagen im Telegraph, dass die UKIP auch dafür sei. Ist auch Zeit, denn soviel ich weiß, hat GB vor mehr als 30 Jahren abgestimmt. Das ist lange her.
Doch.
Wenn es um die Frage einer Volksabstimmung über den Verbleib Großbritanniens in der EU geht, üben sich Herrn Farage und Konsorten in nobler Zurückhaltung. Wäre ja auch ausgesprochen unamüsant, wenn sie plötzlich ihre Pfründe als EP-Abgeordnete verlören...
1979 in Europa: F übernimmt Vorsitz, es wird über Beitritt von S verhandelt; Erste europ. Wahlen
2012: Das Heckerlied der Badische Revolution ist Top-Aktuell:
"Dreiunddreißig Jahre,
währt die Sauerei.
Wir sind keine Knechte,
wir sind alle frei!"
"... und daraus erspriest die freie Republik!"
vor Martin Schulz, ein Wolf der Kreide gefressen hat ist immer noch ein
Wolf. Und er frisst die Kreide nur zu einem einzigen Zweck!
Netter Versuch, Herr Schulz, nur eben nicht wirksam bei Menschen mit
einem guten Gedächtnis.
Sehr scharf beobachtet,
das sehe ich auch so. Schulz beklagt Demokratieverlust, meint aber in Wahrheit seinen eigenen Machtverlust. Er hat unter den "Wichtigen" an Wichtigkeit verloren. Das ärgert ihn. Wenn es auf der anderen Seite darum geht die demokratisch gewählten nationalen Parlamente durch die EU zu entmachten, hat er kein Problem damit.
das "multinationale Parlament", dem Sie vorstehen, ist gar keines!
Das BVerfG hat entschieden, dass Ihr Gremium gar kein Parlament ist: es
darf Beschlüsse lediglich fassen, welche dann vom EU-Rat 'gelesen'
werden müssen! (Die Diskussion über
Repräsentativität lassen wir bei 1000 Zeichen lieber aus.)
Eine Legislative oder ein Parlament ist ihr Gremium aber nicht: kein
Budgetrecht, kein Initiativrecht. Jeder Elternverein hat mehr Macht!
Wenn Sie Ihre Ehre hergeben, einem solchen 'Parlament' vorzustehen und
es "wie unvollkommen dieses Gremium als Bürgervertretung auch
immer sein mag" dennoch als 'Parlament' zu bezeichnen, dann bitte
ersparen Sie uns Ihre Eitelkeit, von den Befürwortern eines
Autoritarismus nicht konsultiert worden zu sein.
Denn Sie sind meiner Einschätzung nach selbst ein Autoritarist,
sonst würden Sie Ihren Namen und Ihr Gesicht nicht für ein
demokratisches Feigenblatt hergeben!
MfG Martha Strinz
LOL! (Ich kenne ganz tolle Vorbilder mit toller Initiative trotz schlechter Bio!)
LG Martha
Tja.
"kein Budgetrecht, kein Initiativrecht."
Stimmt. Und auch über seine Zusammensetzung (Stichwort:
Repräsentativität) darf es nicht selbst entscheiden. Nur: Das
ist nicht seine Schuld, sondern die der Mitgliedstaaten, die das so
festgelegt haben.
Na ja, Frau Strinz...
was soll man machen, wenn man sonst nicht viel gelernt hat? Sie kennen doch sicher sein Bio?
wo er Recht hat, hat er Recht. Der Euro ist eine Kopfgeburt. Schulz
hätte von Beginn an für ein Referendum in alle
europäischen Staaten kämpfen müssen. Dieses
Demokratiedefizit im Nachhinein beheben zu wollen, ist aussichtslos! Die
Menschen werden angesichts der gravierenden Folgen dieser
Währungseinführung im Interesse einer mächtigen, auch in
Brüssel tätigen, Wirtschafts- und Finanzoligarchie, beizeiten
aber so richtig auf die Barrikaden gehen. Das passiert schon - nur wird
darüber in unserer "Mediendemokratie" kaum berichtet.
Das was gerade passiert, wird niemals Bestand haben! Alle
Maßnahmen, ob diese in Hinterzimmern oder sonstwo entschieden
werden, sind zum Scheitern verurteilt. Warum?
Weil noch immer den Interessen der Finanzindustrie Rechnung getragen
wird, anstatt endlich Vernunft an zu nehmen und diese strikt zu
regulieren. Ohne diese zwingende Maßnahme - samt umfangreicher
Umverteilung -wird keine Maßnahme der "Krisenmanager"
Erfolg haben!
Der Fehler liegt in der Konstruktion der Europäischen Union
Den Vätern des Euro schwebte damals ein "Gegengewicht" zu den USA vor. Zur Auswahl standen zwei Modelle: eine föderale Republik (USA) oder eine Räterepublik (UdSSR). Sie entschlossen sich für das Modell einer Räterepublik, weil ihnen das US-Vorbild für einen Staat mit 23 Sprachen kaum machbar erschien, während das vielsprachige UdSSR-Modell damals gut zu funktionieren schien.
Darum geht es dem guten Schulz wohl kaum. Er möchte doch nur
schlicht und einfach am Tischer der "Grossen" sitzen. Wenn
Eitelkeit schmerzen würde, dann wäre Schulzes Schreie von
Brüssel bis nach Berlin zu hören.
Das EU-Parlament repräsentiert doch nur auf dem Papier die
Bürger der EU, weil die Mitglieder des Parlaments die Bürger
ihres jeweiligen Landes höchst unterschiedlich repräsentieren.
Zum Beispiel: Griechenland hat bei knapp 11 Millionen Bürger 22
Abgeordnete (= 500.000 pro MdEP), Deutschland hat 82 Millionen und 99
Abgeordnete (= 830.000). Die Gefahr, dass dort eine Minderheit von
Bürgern der Mehrheit das Geld aus der Tasche zieht, ist doch immanent.
Deshalb: Lasst den Schulz 'mal dort, wo er ist.
Genau das ist der springende Punkt @Klaus Theobald
Schulz' Eitelkeit ist schwer angekratzt. Demokratieverlust ist nur ein Vorwand.
Wir kriegen keine guten
Wer will denn heute noch Politker machen? Die etwas Verstand haben doch bestimmt nicht. Leute wie Schulz und Konsorten, die sonst nirgends eine Stelle finden würden, nicht mal als Hilfsarbeiter, die erzählen uns heute Sachen vom Pferd, die sie selbst nicht glauben. Dieses Gesochse gehört eines Tages vor Gericht und eingesperrt und das wird kommen, warten wir es mal ab, sobald in Europa die Post abgeht weil der ganze Laden - von diesen Chargen manipuliert- zusammenbricht. Dann ist Zahltag.
Nö. Herr Theobald!
Weg mit dieser Versorgungsinstitution. Die unsägliche Frau Nicht-Doktor von der FDP schwirrt dort auch noch rum.Wir brauchen dringend unser Geld für wichtigere Dinge.
Für wie blöd hält man uns eigentlich?
Dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz,
geht es jetzt „um die Sicherung der demokratischen EU-Substanz“.
Die Scheinheiligkeit oder Unbedarftheit dieses Mannes
ist abscheulich.
Referenden in
Dänemark,
Frankreich,
den Niederlanden und
Irland
wurden nicht respektiert und weggewischt.
Wenn EUROPA eine funktionierende und ehrliche DEMOKRATIE
wäre --- säßen wir heute sicher nicht in der Sch….
Es dauert nicht mehr lange
dann werden eine ganze Reihe Leute wegen Hochverrat vor Gericht stehen und anschließed hoffentlich -nach einem fairen Prozeß für lange Jahre in den Bau wandern.
Denke auch so!
Es geht doch nur um Ansehen und Geld. Das Ansehen kommt durch markige Sprüche und das stete Hintenanstellen, unterbuttern von Deutschland. Was würden denn Spanien, Italien oder Frankreich wirtschaftlich repräsentieren. Und militärisch auch nicht viel, da die Finanzen dafür eigentlich fehlen. Nur das Beisein von Deutschland erlaubt diesen Staaten sich auf obersten Bühnen stark zu präsentieren.
Für den herrscht doch erst Demokratie, wenn das Zentralkomitee
seiner sozialistischen Partei eine Entschließung abgesegnet hat.
Er gehört doch zu den Leuten, die einer Enteignung des ganzen
Volkes das Wort reden und Parlamentarier dazu zwingen, ihre
Beschlüsse im geheimen Kabinettkreis zu fassen, weil die schon vor
Veröffentlichung von seinen Genossen in der Luft zerrissen würden.
Im übrigen sollte man ganz krass in Frage stellen, was der Euro
eigentlich mit Europa tatsächlich zu tun hat und mit Demokratie
schon mal garnichts. Das, was Schulz will, ist die schlimmste Sabotage
an der Demokratie, soweit sie überhaupt noch vorhanden ist.
Aber das hatten wir ja im real existierenden Sozialismus auch: Zig
Millionen Menschen versklavt und die oberen 100.000 leben wie die
Götter in Frankreich.
Leute wie Schulz
die landen hoffentlich eines Tages vor das Haager Gericht und anschließend im Bau.
Hier erinnere ich an einen Spruch von Schulzes ehemaligen BK u. Parteivorsitzenden Schröder:
der äußerste in einem anderen Zusammenhang - aber völlig zutreffend auf diese Person: "Wegschließen - und zwar für immer".
Das fällt ihm jetzt endlich auf?
Und was ist das?
"Martin Schulz im Gespräch mit Christopher Ricke"
- Der Vorsitzende der Sozialistischen Fraktion im Europaparlament,
Martin Schulz, spricht sich für eine Verschärfung des
Lissabon-Vertrags aus. Dies sei nötig, um die vorherrschenden
Befugnisse der großen Staaten einzuschränken."
.
Ach ja? Meint er damit, dass Dtld noch weniger Rechte haben soll? Noch
weniger Aussicht auf "one man, one vote"?
Sein pathetischer Aufruf ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten.
Hinweg mit dem undemokratischen "Parlament" wo ein Malteser 10
Mal soviel Gewicht hat wie ein Deutscher, wohin Leute aus welchen
Gründen auch immer abgeschoben werden.
Wir sollten uns in Zukunft die fetten Pensionen eines Schulz, Brok, etc. SPAREN.
Ich habe die, Herr Rauscher,
alle gespeichert! Abrufbar. Seltsamerweise kommen immer neue Zumutungen dazu. Irgendwann brauch ich mehr Speicher - außer die ganze Schmierenkommödie geht endlich zu Ende demnächst.
Haha,
ich wollte das Zitat gerade suchen, Frau Nachtmann. Danke, daß Sie mir die Arbeit abgenommen haben. Und Daumen rauf für Ihren Kommentar.
aber wo bleibt die Frage nach den Bürgern. Viele schauen nach Brüssel und Straßburg und fragen sich: was machen sie da? Wenn für sich Herr Schulz zurecht für die Rechte des europäischen Parlamentes engagiert, so muß dabei aufgepasst werden, daß die beklagte Brüsseler Oligarchie nicht nur durch eine erweiterte Straßburger/Brüsseler Variante ersetzt wird.
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