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Radikalisiertes Österreich : Aufstand der beleidigten Massen

  • -Aktualisiert am

In den sozialen Medien wird gelyncht, gedroht, gewütet und gemobbt - und jetzt haben die Rechten begonnen, die Straße zu erobern: Demonstration der Identitären Bewegung Mitte Juni in Wien. Bild: Imago

Die Rhetorik der Rechten überzieht Österreich derzeit mit einer beispiellosen Welle verbaler Barbarei. Woher kommt bloß dieser Hass auf die Emporkömmlinge? Ein Gastbeitrag.

          In Österreich spitzt sich die Lage zu. Emsig versuchen Rechte das bestehende System auszuhebeln. Die FPÖ ficht nicht nur aggressiv das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl an, um damit bestehende demokratische Verhältnisse zu diskreditieren. Es werden auch öffentlich Opfer des Nationalsozialismus denunziert und degradiert. Poster rufen zum Mord am Bundeskanzler auf. Die sogenannten Identitären ziehen mit Bengalischen Feuern durch das nächtliche Wien. Im Minutentakt überbrüllen die Rechten jede politische Diskussion, um sie auf ein Thema zu reduzieren: Den Untergang des Abendlandes aufgrund von Islam und Flüchtlingen.

          Seit der verlorenen Bundespräsidentenwahl hat sich diese Polarisierungsstrategie massiv verstärkt. Es wirkt, als ob man die Zügel nicht lockern will, um diese Themenführerschaft bloß nicht zu verlieren. Wie nie zuvor versteht es die Rechte, sich selbst zu vermarkten. Die Identitären, eine junge, hippe, faschistoide Bewegung, die sich in Frankreich aus dem illegalen Unite Radical herausgebildet hat, ist in Österreich dieser Tage hoch aktiv. Sie stürmen Universitäten und greifen dort Rektoren tätlich an. Sie stören Theateraufführungen der Schutzbefohlenen von Elfriede Jelinek. Sie veranstalten sogenannte Interventionen, im Zuge deren man Hinrichtungen des IS öffentlich nachstellt. Nicht unbewusst verwendet man die Terminologie der Kunst. So wird Rassismus schick gemacht.

          Man hat seinen Goebbels studiert

          Daneben verklagt man die „Lügenpresse“ und liefert sich Straßenschlachten mit den Linken. Ihr an den Faschismus gemahnendes Logo ist multimedial omnipräsent. Man hat seinen Goebbels studiert. Und die Journalisten kommen mit dem Aufschreiben der täglichen Provokationen gar nicht mehr hinterher. Jedem rechtsextremen Knochen, der hingeworfen wird, läuft man konditioniert hinterher. Man vergisst dabei, dass es auch noch so etwas wie relevante Realpolitik gibt.

          Die Rechte sucht nicht das Gespräch. Sie grenzt sich selbst aus, um ihre Anhänger bei der Stange zu halten. Ein konstruktiver Diskurs wäre gefährlich. Er würde die Inhaltslosigkeit der Rechten entlarven. Denn letztendlich lässt sich alles auf einen Satz reduzieren: Die da oben sind für Immigration, und wir da unten müssen diese ertragen. Wir gegen die. Ein Klassenkampf, der längst klassenübergreifend funktioniert. Auf diesem Level verträgt sich das Großbürgertum glänzend mit dem Proletariat. Rassismus und Xenophobie schweißen die Milieus zusammen. Wir wählen links und leben rechts, das war in den siebziger Jahren. Inzwischen macht kaum jemand mehr einen Hehl daraus, die Flüchtlinge allesamt für Vergewaltiger oder Barbaren zu halten.

          Eine Lust, als Belämmerter die Welt zu beherrschen

          Kohärent ist, dass man gegen diese behauptete Angst keine Gegenargumente gelten lässt. Sie werden stets mit dem gleichen Satz zerschmettert: „Die da oben verstehen eben nicht die Sorgen der Leute.“ Wenn „die Leute“ aber für alle sozialen Fragen immer automatisch den Ausländern die Schuld geben, erhärtet sich der Verdacht, dass die Leute ihre eigenen Sorgen noch viel weniger verstehen. Sonst bräuchte man keine Projektionsfläche, die für alles dient, was im Leben so schiefläuft. Und natürlich stellt sich die Frage: Steckt da eine Bildungsproblematik dahinter? Ja. Aber nicht, wie so oft vermutet, dass es zu wenig Bildungsmöglichkeiten gäbe.

          So einfach und gleichberechtigt war der Zugang zu Bildung noch nie. Eher herrscht eine bewusste Bildungsunwilligkeit, eine regelrechte Lust, als Belämmerter die Welt beherrschen zu können. George W. Bush war die erste Ikone dieser Bewegung. Donald Trump heißt die gegenwärtige. Aber auch die meisten FPÖ-Politiker blasen in dieses Horn, um denen da oben einen möglichst stumpfsinnigen Marsch zu blasen. Gegen Dummheit und Terror ist man leider chancenlos. Da können sich Demokraten gegenseitig nur noch ihrer Ratlosigkeit eingestehen.

          Der Schriftsteller und Regisseur David Schalko 2015 in Köln.
          Der Schriftsteller und Regisseur David Schalko 2015 in Köln. : Bild: dpa

          Warum? Weil man für eine funktionierende Demokratie Sorgfalt, Ernsthaftigkeit, Diskurswilligkeit und ein demokratisches Grundbekenntnis braucht. All das fehlt dieser Debatte, die nur vorgibt, eine zu sein. In Wahrheit handelt es sich um reine „Dog Whistle Politics“ (Hundepfeifenpolitik), die auf einer Frequenz Paroli ausgibt, die nur diejenigen hören können und wollen, die wie Pawlowsche Hunde auf den Impuls für den Wutanfall warten.

          Soziale Medien als seelische Mistkübel

          Woher diese abgrundtiefe Verachtung von Bildung? Man braucht sich nur in den sozialen Medien umzuhören. Da wird gelyncht, gedroht, gewütet, marschiert und gemobbt. Jetzt kann man natürlich sagen, dass es sich um eine virtuelle Realität handelt, um eine Art seelischen Mistkübels, in dem man sich all seine schlechten Gedanken gegenseitig an den Kopf wirft, ohne dafür Konsequenzen zu tragen. Und uns in Wahrheit die Gewalt auf den Straßen erspart. Aber auch über Egoshooter gibt es geteilte Ansichten: Nämlich dass sie die Gewalt verhindern, weil man sie dort ausleben kann. Aber auch dass sie die Gewalt fördern, weil sie diese abstrahieren und entmenschlichen. Ähnliches macht Facebook mit politischen Debatten. Ohne Konsequenzen kann man dort seinen Krieg mit der Gesellschaft ausfechten. Im Augenblick hat man das Gefühl, dieser Krieg wird irgendwann auf der Straße landen.

          Diese Antibildungshaltung kommt nicht von ungefähr. Historisch betrachtet, hängt sie mit dem Verrat der Sozialdemokratie am Arbeitermilieu zusammen. Als man in den siebziger Jahren den Arbeitern den Zugang zu Bildung ermöglichte, sprossen massenweise Emporkömmlinge hervor. Viele, die Karriere machten, schämten sich später für ihre Herkunft. Sie begannen sich abzugrenzen und ihr Herkunftsmilieu zu verleugnen. Viele waren Funktionäre in sozialistischen Parteien. Das hat die Unterschicht der neuen Oberschicht nie vergeben.

          Und so konnte man von Beginn der achtziger Jahre an dem Verfall der Sozialdemokratie förmlich zusehen. Aus den Begriffen „Widerstand“ und „Ausbeutung“ wurden „Reformen“ und „Umgestaltung“. Aus dem Klassenkampf ein Klassenverrat. Man verbrüderte sich mit den Bürgerlichen. Inzwischen ist sogar der kleinste gemeinsame Nenner weggefallen, das antifaschistische Bekenntnis. Vermutlich die letzte allgemeingültige Tugend der Sozialdemokratie. Die Bildungsunwilligkeit ist ein Symbol dafür, dass man mit diesem Schlag Menschen nichts zu tun haben will.

          Die Klasse der Beleidigten

          Das inzwischen offen gespielte, aber trotzdem nicht begeisterungsfähige Bekenntnis zur Rechten offenbart, dass es nicht um Ideologie geht, sondern um Entmachtungsphantasien. Die Rechten bedienen ausschließlich negative Selbstaffirmationen. Während ein sozialistischer Arbeiter einst stolzer Sozialist war, steckt im rechten Selbstverständnis nur Verachtung. Vordergründig für das System, eigentlich für sich selbst. Die wahren Feindbilder sind die Sozialdemokraten, denn sie sprechen die Sprache der Beherrschenden und nicht wie ideologisch vorgesehen die Sprache der Beherrschten. Vielleicht kommt daher die Phantasie, dass alles besser würde, wenn die Sozialisten in Opposition gingen. Ein Irrtum, denn die Proponenten blieben die gleichen. Nur eben als Verlierer. Und so will man sie sehen.

          Da diese Revolte inzwischen auch im bürgerlichen Milieu angekommen ist, kann man getrost von einer Klasse der Beleidigten sprechen. Um diese Masse abzuholen, hat sich die Rechte entschieden, ihre Rhetorik ausschließlich auf Demütigung, Feindbild und Frontenbildung aufzubauen. „Die da oben machen gemeinsame Sache gegen euch“ – „Sie haben die Hautevolee, und wir haben die Menschen“ – „Man nimmt euch die Sozialleistungen und gibt sie den Ausländern“ - die Liste wäre endlos.

          Zusätzlich heizt man die Demütigungsmaschinerie im Neidmedium Facebook an. Inzwischen gibt es dort mehr Rechtsextreme als Katzenbilder. Aus einem virtuellen Kaffeehaus ist ein virtuelles Hetztheater geworden. Im Netz herrscht Krieg. Und die Rechten tun alles, um diesen Krieg in die Realität zu übertragen. An einem friedlichen demokratischen Diskurs hat man kein Interesse. Wozu auch? Es geht wie gesagt nicht um ideologische Errungenschaften, sondern um Entmachtung. Es geht darum, die Köpfe der Herrscher endlich einer grölenden Masse zu präsentieren. Es geht darum, selbst an die Pfründe zu kommen. Ohne Qualifikation. Es geht um die Zerstörung einer Zivilisation zugunsten einer berauschten, dionysischen Welt. Und genau für solche Beobachtungen taugen im Augenblick soziale Medien. Dort sind die Gedanken frei (ergo unreflektiert). Anstand war noch nie eine Tugend des Netzes. Dort wurde stets verbale Barbarei mit Meinungsfreiheit verwechselt.

          Fatale Hoffnung auf Entzauberung

          Insofern ist es ein Missverständnis, wenn man davon redet, in politisierten Zeiten zu leben. Die vorherrschende Individualisierung der Gesellschaft führt eher zu Entpolitisierung. Eine Politisierung würde nämlich bedeuten, dass sich Mächte formieren, um etwas zu erreichen. Außer emotionalen Befindlichkeiten wie „Die Ausländer müssen weg“ oder „Der Islam ist gefährlich“ hört man aber aus der rechten Ecke nichts. Nebenbei will man die wichtigste Errungenschaft der europäischen Geschichte zerstören. Eine Alternative oder einen Plan B hat man natürlich nicht. Wozu auch? Es geht ja um Entmachtung.

          Es wird mit Verheißungen hantiert, ohne dafür realistische Szenarien zu zeichnen. Wenn erst mal die Ausländer weg sind, dann wird alles besser. Wohlweislich weiß sogar der rechtsextremste Politiker, dass die Ausländer auch nach der Entmachtung noch da sein werden. Er braucht sie schließlich, denn ohne Flüchtlinge und Muslime gäbe es vermutlich keine rechte Politik in Europa.

          Aber wie kann man jemanden demokratisch bekämpfen, der jeden Diskurs verweigert? Natürlich könnte man Rechtsextreme verbieten. Aber damit schaffte man Mythen. Die Erzählung von der Bewusstwerdung der Massen ist bestenfalls eine Legende, weil man sich gar nicht bewusst werden will. Es geht ja um irrationale Wut und nicht um etwas, das man übersehen hätte. Die Hoffnung auf Entzauberung, wenn die Rechten regieren, birgt die Gefahr, dass nach dieser Periode nichts mehr von dem übrig ist, was mehr als zweihundert Jahre erkämpft wurde. Und vieles davon würde nicht mehr revidierbar sein. Ergo läuft alles auf einen Kampf hinaus. Und für diesen braucht es eine zweite kämpferische Seite, die etwas Konstruktives will. Die beleidigte Masse will in ihrer Beleidigung abgeholt werden.

          Es werden keine Milieus mehr geschaffen

          Leider gilt zu befürchten, dass selbst der brillante Neo-Kanzler Christian Kern an dieser Vermobisierung scheitern könnte. Obwohl er alles richtig macht. Und der FPÖ-Riege in allen Belangen überlegen ist. Aber genau dieser Art von Emporkömmling gegenüber – Arbeiterkind nutzt Bildung und distanziert sich vom eigenen Milieu – ist die große Masse beleidigt. Auch wenn er sich sehr darum bemüht, sein Herkunftsmilieu nicht zu denunzieren und moderne, visionäre Ansätze für Sozialdemokratie zu finden. Auf der bürgerlichen Seite sieht es ähnlich aus. Da versucht man sich an die Rechten zu schmiegen und vergisst alles, was das Ethos von bürgerlichen Werten einmal ausmacht hat. Man hat das Gefühl, der Abschaffung der eigenen Milieus zugunsten einer haltlosen Affektpolitik zuzusehen. Politiker wie Innenminister Sobotka oder der junge Außenminister Kurz haben den Jargon der Rechten längst zu ihrem eigenen gemacht.

          Wir leben in pragmatischen Zeiten. Das Handeln steht im Vordergrund. Lieber ein Experiment mit ungewissem Ausgang als gar keine Bewegung. Gleichzeitig spiegelt die Sehnsucht nach einem starken Mann die Angst vor einer offenen Zukunft. Dabei geht es gar nicht so sehr um Arbeitslosigkeit als um Perspektivenlosigkeit. Denn selbst die Arbeitenden identifizieren sich kaum noch mit ihrer Beschäftigung. Es werden keine Milieus mehr geschaffen: Das Gefühl, dass ein Arbeiter in der Straßenbahn fährt, die er selbst mitgebaut hat, ist verlorengegangen. Ein Milieu ist nur noch etwas, das man überwinden muss. Aus der Arbeiterschicht wurde die Unterschicht, deren Ästhetik von Shopping Malls geprägt ist.

          Sehnsucht nach etwas Gemeinsamem

          Vorhandene Arbeit bindet nicht mehr genügend Zeit und Gedanken. Und schon gar keine Loyalität. Niemand sitzt mehr richtig. Man hat das Gefühl, in einer Gesellschaft der Überforderten und Unterforderten zu leben. Eine aufgeriebene Zeit, in der sich niemand mehr auf irgendjemanden verlassen kann, in der man die Gemeinsamkeiten zu vertuschen versucht, weil verordneter Individualismus herrscht und Interessenvertretungen ein Zeichen von Schwäche sind. Wir leben in Zeiten, in denen Zweifel verpönt sind und alles vom Vorurteil aus gedacht wird. So lange, bis es widerlegt wird. Aber dazu lassen es die Rechten nicht kommen - denn dann könnte das Zweifeln beginnen.

          Bleibt die Frage: Was tun? Leider versuchen die alten Parteien, auf den Zug der Rechten aufzuspringen, und treiben ihnen damit die Massen zu. Den Linken bleibt das Kämpfen. Nicht umsonst hat Kern vor kurzem das Wort „Maschinensteuer“ in den Diskurs eingeführt. Das sind natürlich halbherzige Versuche, die alte linke kämpferische Kultur wiederzubeleben. Doch in Wahrheit geht es um die Wiedererschaffung von Milieus. Nur so kann es wieder zu nachhaltiger Identifikation mit konstruktiver Politik kommen. Und diese Milieus werden neu sein, aus der digitalen Welt kommen. Es geht um die aktive Gestaltung von Lebenswelten. Denn eines offenbart die Wut der Rechten: die Sehnsucht nach etwas Gemeinsamem.

          David Schalko, Jahrgang 1973, lebt als Schriftsteller („Knoi“, 2013), Produzent und Filmregisseur („Altes Geld“, 2015) in Wien.

          Quelle: F.A.Z.

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