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Veröffentlicht: 16.05.2017, 10:23 Uhr

Lage der Grünen Bloß nichts riskieren

Nach den ganz unterschiedlich für sie ausgefallenen Wahlen in Schleswig-Holstein und NRW sind die Grünen sich selbst ein Rätsel. Sägen sie an einem absteigenden Ast?

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© dpa Die grüne NRW-Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann und Robert Habeck - alias „ein toller Typ“ - aus Schleswig-Holstein.

Erst halten die Grünen in einem Bundesland, in dem sie mitregiert haben, beinahe ihr Ergebnis von fast 13 Prozent. Und das, obwohl in Schleswig-Holstein ihr Seniorpartner, die SPD, gerupft wurde. Kurz darauf verlieren sie in einem anderen Bundesland, in dem sie mitregiert haben, mehr als vierzig Prozent ihrer Stimmanteile, noch mehr als derselbe Seniorpartner.

Jürgen Kaube Folgen:

Es liegt auf der Hand, dass sich den Grünen ein Rätsel stellt. Woran kann dieses Auf und Ab liegen, das allerdings, betrachtet man die Landtagswahlen 2016/17 insgesamt, doch immer mehr ein Ab als ein Auf ist? Das letzte Mal, dass die Grünen außerhalb Baden-Württembergs nennenswert Wähler hinzugewonnen haben, ist mehr als vier Jahre her. Seitdem lassen sie überall Federn oder freuen sich, wenn es nicht so schlimm wird wie in Rheinland-Pfalz, wo sie 2016 zwei Drittel ihrer Stimmen verloren. Aber wenn eine Partei sich zu freuen beginnt, dass sie überhaupt noch da ist, wäre es Zeit nachzudenken.

Den kennen die Leute eben auch

Im Fernsehen wurde der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, am Sonntag zweimal danach gefragt, ob der Unterschied zwischen Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen durch den Namen „Robert Habeck“ bezeichnet ist. Darauf Kellner zweimal wortgleich über den erfolgreichen Spitzenkandidaten im Norden: „Habeck ist ein toller Typ“. Es war dem Funktionär körperlich anzumerken, dass ihn die Frage nervte, weil sie auf Personal- und nicht auf Sachfragen zielte.

46433233 © ARD Vergrößern Taktiker der Macht: Jürgen Trittin in der Talkshow von Anne Will.

Damit wich er aber nur der Sachfrage aus, was daraus folgt, dass Beliebtheit ein politischer Faktor ist. Man kann sie anhand des Eindrucks-Managements von Christian Lindner ebenso stellen wie am Beispiel des an seiner Lässigkeit seit jeher hart arbeitenden Wolfgang Kubicki (beide FDP), der übrigens auf den Satz, Habeck sei ein toller Typ, das Copyright hat. Die Folgen eines Interviews, in dem der Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, Torsten Albig (SPD), sozialpsychologische Analysen zu seiner Scheidung nachlieferte, tragen ebenso zu einer Antwort bei, wie die durchgängige Qualifikation von Armin Laschet (CDU) als nett. Auch der berühmteste Satz der Kanzlerin aus dem letzten Bundestagswahlkampf, „Sie kennen mich“, ist hier einschlägig. Und dass Wolfgang Bosbach (CDU) zum innenpolitischen Sidekick von Laschet gemacht wurde, muss auch nicht groß erklärt werden. Den kennen die Leute eben auch.

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Dass sich die Grünen für derlei Aspekte trotz Fischer, Kretschmann, Habeck, wenig interessieren, dokumentiert nicht zuletzt ihre Präferenz für Personal, das man sich vom Temperament und Habitus her inzwischen in jeder Partei vorstellen kann. „Frisch“ wäre kein Attribut, das einem sofort zu ihm einfiele. Vergnügen an Politik, Angriffslaune, Witz teilt es nicht mit. Wen ihre Wähler gut finden könnten, fragt man sich bei den Grünen offenbar weniger als wen man selbst geeignet findet. Könnte es sein, dass kleinen Parteien das weniger verziehen wird als großen?

Koalieren können sie inzwischen mit allen

Das soll nicht heißen, Personen seien alles, Programme nichts. Doch das Dilemma, dass sich die Programme in der Mitte ähneln, verschärft sich im Fall der Grünen noch. Irgendwie sind inzwischen viele grün. Die Energiewende wurde 2011 von Schwarz-Rot-Gelb-Grün vollzogen, der Ausstieg aus der Wehrpflicht von einem CSU-Minister. Die gleichgeschlechtliche Ehe hat, von der SPD ebenfalls gefordert, längst prominente Befürworter in der CDU. Das Aufrollen des Schulsystems von unten, hin zu einem Gymnasium für alle, ist weit über die SPD hinaus zum politischen Gemeingut geworden, was auch für Schlagworte von Geschlechterpolitik über Multikulturalismus bis Nachhaltigkeit zutrifft. Koalieren können die Grünen darum inzwischen mit allen diesseits verworrener Wutbürger. Dass es sogar mit der FDP ginge, wird gerade in Kiel festgestellt.

© dpa, reuters Grüne suchen nach Wahlschlappe in NRW nach Erfolgsformel

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Dieses Angekommensein in der Mitte erzeugt bei den Grünen selbst aber Unbehagen. Dass sie vor gut 35 Jahren, als sie gegründet worden sind, „die Alternativen“ hießen, begleitet sie als schlechtes Gewissen. Auf das Eingegangensein ihrer Forderungen in den Mainstream reagieren sie mit Verschärfungen und fixen Ideen, geschlechter-, ernährungs- oder gesundheitspolitischen beispielsweise. Ihre Angriffstechnik heißt dann Belehrung. Jürgen Trittins Ruf als Oliver Bierhoff des Dosenpfands (das ewige Golden Goal für Parteimitglieder der Grünen) lebt bis heute davon. In ihren schwächsten Momenten reden sie ihren Wählern ein, diese müssten jetzt sofort ihr Leben ändern.

Was dabei aus dem Blick gerät, ist nicht nur die Tatsache, dass viele dieser denkbaren Wähler mit den Grünen älter geworden sind. Es geraten auch die Politikfelder aus dem Blick, auf denen die Grünen noch überraschen könnten. Man beißt sich beispielsweise lieber in schulpolitischen Fantasien in gerechter Sprache fest, als auf dem Gebiet der Inneren Sicherheit oder Rechtspolitik anzugreifen. Wie man überhaupt ungern angreift. Man verteidigt lieber Ideale und was einst ein Erfolgsmodell war, aber allen längst bekannt ist. So entsteht kein Eindruck von politischer Lebendigkeit.

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