Zukunft des Kapitalismus (11) Was starrt ihr alle auf 1929?!

Wenn der Patient erkrankt, gibt man ihm Medizin. Ist der Patient gesundet, wird die Medikamenteneinnahme beendet. Kein Arzt käme auf die Idee, den Patienten medikamentensüchtig zu machen, weil er ja vielleicht wieder in zehn Jahren krank werden könnte. Dies aber ist das Gesundungskonzept Thomas Strobls für die deutsche Volkswirtschaft. Doch bevor wir zu der von ihm empfohlenen Therapie kommen, schauen wir uns doch zunächst einmal seine Diagnose an: Die Marktwirtschaft wird nicht nur „seit ihren frühesten Anfängen regelmäßig von Krisen heimgesucht“, sie bringt sich „neuerdings im Rhythmus von lediglich fünf bis zehn Jahren an den Rand der Selbstzerstörung“.

Da ist uns etwas entgangen. Selbst in der großen Weltwirtschaftskrise 1929 hat sich das System der Marktwirtschaft nicht selbst zerstört, und diese hatte wahrlich andere Dimensionen als die gegenwärtige Finanz- und Wirtschaftskrise. Mit einigen Zahlen lässt sich dies leicht demonstrieren. Damals waren in Amerika und in Deutschland Arbeitslosenquoten von mehr als fünfundzwanzig Prozent zu verzeichnen. Sollten wir in diesem Jahr ein negatives Wirtschaftswachstum von fünf Prozent zu verbuchen haben, fänden wir uns in etwa auf dem Niveau des Bruttosozialprodukts von 2005 wieder – wahrlich kein Traumergebnis, aber deutlich entfernt von Selbstzerstörung. Selbst die größten Pessimisten unter den Nationalökonomen sehen eine Wiederholung der gegenwärtigen Krise alle fünf bis zehn Jahre als kaum realistisches Szenario an.

Der Staat als der schlechtere Bankier

Schuld an der ganzen Misere in Deutschland ist laut Strobl der „Siegeszug der allgemeinen Liberalisierungs-Mantras“. Die Ursachen der Krise sieht er „im Wesen der Marktwirtschaft selbst“. Und so verwundert es nicht, dass er als Therapievorschlag denn auch die Verstaatlichung der Banken im Koffer hat. Auch diesbezüglich sollte man zunächst einmal die Fakten auf sich wirken lassen: Federführend im großen Spielkasino der gegenwärtigen Finanzkrise waren in Deutschland gerade die Landesbanken sowie als Vorreiter die IKB, wesentlich im Besitz der staatlichen Kreditanstalt für Wiederaufbau, bei der ein anderer Verstaatlichungsfreund, nämlich Oskar Lafontaine, im Aufsichtsrat sitzt. Die riesigen hier eingefahrenen Verluste sollen vermutlich als Leistungsausweis für eine noch größere Staatsrolle im Bankenwesen dienen. Man will den Bock zum Gärtner machen.

Für den Steuerzahler beruhigend ist immerhin, dass die Vorstandsgehälter – bei der Linken als eine der Hauptursachen der gegenwärtigen Krise erkannt – in diesen Instituten im Gegensatz zur Privatwirtschaft von überschaubarer Größe sind. Da fällt es einem fast leicht, ein paar hundert Milliarden Euro zu spendieren. Störend wirkt dabei allein die Tatsache, dass die Privatwirtschaft selbst im gegenwärtigen Niedergang noch einige positive Nachrichten zu vermelden hat. Der Deutschen Bank und ihrem Vorsitzenden Ackermann wird es in diesen Kreisen übelgenommen, auch in der Krise mehr oder weniger verantwortlich gewirtschaftet zu haben und auf Staatshilfe bisher verzichten zu können. Und die Deutsche Bank ist keine Ausnahme: Zahlreiche Privatbanken weisen den Gedanken an Staatshilfe von sich.

Durch Massenkonsum in die Krise

Als nächsten Therapievorschlag bietet Strobl die „Abkehr von der einseitigen Fokussierung auf die Exportwirtschaft, dem beinahe krankhaften Bemühen um einen möglichst hohen Leistungsbilanzüberschuss“ an. Das ist zumindest originell. Die Liberalisierung des Außenhandels hat nach dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland zu einem nie dagewesenen Wohlstand und Millionen von Arbeitsplätzen geführt. Hingegen schreibt Strobl: „Ein hoher Außenhandelsüberschuss bedeutet deutsche Gewinne auf Kosten des Auslands, die einseitige Abschöpfung dortiger Kaufkraft.“ Wir leben also auf Kosten des Auslands, indem wir dem unsere Produkte verkaufen. Wie könnte denn ein Gegenvorschlag konkret aussehen?

Tauschen wir bilateral mit jedem Partnerland nur so lange Produkte aus, solange sich Ex- und Import entsprechen? Oder geschieht dies multilateral über eine Clearingzentrale, die dafür zu sorgen hat, dass am Ende nur jeder so viel exportiert, wie er importiert? Als rohstoffabhängiges Land müssten wir dann bei einem Anstieg der Preise für Öl, Gas und anderes quartalsweise Sonderschichten fahren. Das würde ja schon fast an die Bartergeschäfte (Rohstoffe gegen Maschinen) im Handel mit der alten Sowjetunion und deren Konzept einer autarken Volkswirtschaft erinnern.

Das will vermutlich niemand. Der gesteigerte Konsum breiter Schichten soll es richten, die „massiven Verbrauchssteuern“ müssen reduziert werden, schreibt Strobl ungeachtet der Tatsache, dass die Krise in Amerika, einem Land mit niedrigen Verbrauchssteuern, gerade auch durch ungezügelten Massenkonsum – auf Pump vom Ausland finanziert – ausgelöst wurde. Und dort findet er auch weitere Verbündete für seine Thesen.

Linke Kritik an Obama

Unter amerikanischen Linksintellektuellen ist es derzeit üblich, den Präsidenten Obama, der von den Republikanern als Sozialist in Reaktion auf sein jüngstes Wirtschaftsbelebungsprogramm verteufelt wird, von linksaußen zu attackieren. Im „New Yorker“ macht man sich Sorgen, dass das Stimulierungspaket von knapp 800 Milliarden Dollar nicht ausreicht. Mit Finanzminister Tim Geithner hat Obama sozusagen den Bock zum Gärtner gemacht, war dieser doch schon unter Bush für das Entstehen der Krise als Präsident der New Yorker Notenbank mitverantwortlich, so das New Yorker Wochenmagazin.

Paul Krugman stößt ins gleiche Horn. Gleich nach der Amtseinführung kritisierte der amerikanische Wirtschaftsnobelpreisträger (nicht nur in der Literatur vergibt das Stockholmer Komitee Gesinnungspreise) Obama für seine Mahnung an alle Amerikaner, dass das gesamte Land über seine Verhältnisse gelebt habe und nun der Gürtel enger geschnallt werden müsse. Krugman fehlt hierbei das klassenkämpferische Element. Er möchte Wall Street, wenn schon nicht exklusiv, so doch vor allem für die Weltwirtschaftskrise verantwortlich machen. Das Aufzählen der gesamten Verantwortungskette – angefangen beim politischen Ziel Bushs, jeden Amerikaner zumindest als Hausbesitzer ungeachtet dessen wirtschaftlicher Potenz zum Kleinkapitalisten zu befördern, über das Versagen der staatlichen Aufsichtsbehörden inklusive der Notenbank bis hin zum Totalausfall der Ratingagenturen – stört bei seiner politischen Fixierung auf die natürlich ebenso schuldhaft beteiligten Investmentbanker.

Ganz und gar störend wirkt sich da Obamas Hinweis auf die Mitverantwortung der vermeintlichen „Opfer“ auf das Weltbild Krugmans aus. Das ebenso vorhandene Gewinnstreben des kleinen Mannes, der ungeachtet seiner materiellen Verhältnisse, seiner Eigenmittel alles für den schnellen Profit riskiert: In Florida wurden von Taxifahrern und Sekretärinnen mit kleinsten Einschüssen Eigentumswohnungen erworben, vor Fertigstellung schon wieder weiterverkauft und neue größere Projekte nach dem gleichen Muster in Angriff genommen – bis der Krug brach und, wie man schön bei John Kenneth Galbraiths „The Great Crash of 1929“ nachlesen kann, eng an das Vorbild der Weltwirtschaftskrise 1929 angelehnt.

Zeit zum Fasten

Das dahinterstehende Menschenbild erscheint simpel: Die breite Masse der Bürger kann, ungeachtet der historischen Vorbilder, die Gefahren eines solchen Handelns nicht erkennen. Dass Hauspreise auch sinken können, zählt nicht zu ihrem Erfahrungsschatz. Insofern sind sie Opfer des Gewinnstrebens anderer, nicht etwa des eigenen, und müssen von der Obrigkeit, dem Staat, beschützt werden, der auch für die Wiedererstattung des „Spielgeldes“ zuständig ist. Aber selbst wenn man dieses Menschenbild teilt, kann man die von Obama angedeuteten Fakten nicht aus der Welt schaffen: Der amerikanische Konsument hat über Jahrzehnte hinweg viel konsumiert, zu viel, wie sich jetzt herausgestellt hat, und muss sich nun auf eine lange Fastenzeit einstellen.

Die konzertierte Aktion der amerikanischen Regierung mit ihrem Konjunkturpaket und der amerikanischen Notenbank mit ihren gigantischen Liquiditätsspritzen bei einer angestrebten mittelfristigen Konsolidierung der Staatshaushalte scheint aus heutiger Sicht das probate Mittel. Kühne Optimisten sehen dadurch bereits eine Trendwende an den Märkten eingeleitet. Nicht jedoch Krugman: Ohne sich detailliert zu Fragen der Inflationsaussichten und des Auftürmens gigantischer Schuldenberge für zukünftige Generationen zu äußern, fordert er auch von den Europäern, allen voran den Deutschen, ihre Wirtschaftspolitik endlich fallenzulassen und mindestens das amerikanische Niveau des Ausgabenprogramms anzustreben, das ja eigentlich auch zu niedrig sei.

Die Zahlen sprechen eine andere Sprache: Laut Internationalem Währungsfonds belaufen sich die deutschen Konjunkturpakete für 2009 auf 1,5 Prozent und für 2010 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Amerika bewegt sich mit 2 und 1,8 Prozent auf ähnlichem Niveau, Briten (1,4 und minus 0,1 Prozent) und Franzosen (jeweils 0,7 Prozent) liegen deutlich darunter. Mit anderen Worten: Die Deutschen sind schon da, wo Krugman sie gerne haben möchte.

Krisenopfer Euro?

Richtig erscheint hingegen Krugmans Beobachtung, dass die politische Einigung Europas der wirtschaftlichen mit Zoll- und Währungsunion hinterherhinkt. Nur böse Zungen würden behaupten, dass dies angesichts der Orientierungslosigkeit des ein oder anderen Politikers in der jüngsten Krise von Vorteil sei. Die Schaffung des Euro erscheint ihm hingegen eher als Fehler, gestattet dieser doch nicht den alten Ausweg wirtschaftlich schwächerer Länder über einen Abwertungswettlauf, sich komparative Kostenvorteile zu verschaffen.

Die Hoffnung bleibt, dass der Euro Opfer der jetzigen Krise werden könnte. Wenn nicht, dann könnten doch vor allem die Deutschen die wirtschaftlichen Probleme der betreffenden Länder – übrigens mit Irland, Spanien, Italien, Österreich, Griechenland und einem Großteil Osteuropas ungefähr die Hälfte Europas – mit zusätzlichem Geld lösen. Natürlich „zeigt eine Reihe dieser Staaten deutlich mehr Begeisterung für ein finanzielles Zusammenrücken innerhalb der Europäischen Union als für Niedrigsteuersätze“, wie Strobl, Krugmans Statthalter in Deutschland, vornehm den Griff in deutsche Taschen umschreibt.

Nur darf man sich dann nicht über ein weiteres Ansteigen europafeindlicher Stimmungen in den Geberländern wundern und ein Wiedererstarken radikaler Parteien auf beiden Seiten des politischen Spektrums; ist es doch kaum politisch vermittelbar, dass verantwortungslose Ausgabenpolitik in anderen Ländern von Deutschland mitfinanziert wird.

Die nächste Bedrohung

Das deutsche Nachkriegsmodell mit seinen privaten Banken und seinen exportorientierten Unternehmen kann also gar nicht so schlecht funktioniert haben, wie dies seine Gegner ihm gerne unterstellen, wird es doch weltweit und gerade auch in Amerika manchem zur Nachahmung empfohlen und weckt es gerade jetzt paneuropäische Begehrlichkeiten und den Wunsch, unter den deutschen Schirm zu flüchten. Die Werte Freiheit und Gerechtigkeit erscheinen, anders als für Strobl, den meisten Bürgern nicht als „leeres Gerede“, der eine „obszöne Konzentration der Einkommen und Vermögen“ in Deutschland feststellt. Auch hier hilft ein Blick auf die Realität: Der sogenannte Gini-Koeffizient, der die Verteilung von Wohlstand in Gesellschaften misst, plaziert Deutschland etwa deutlich vor Schweden, dem Vorbild und Erfolgsmodell so manches Linken.

Natürlich gibt es auch im deutschen System noch so manches zu kritisieren, insbesondere dann, wenn der Staat, Allmächtigkeit vorspiegelnd, in den Wirtschaftsprozess eingreift. Das war schon an der Abwrackprämie zu beobachten, die nur ein Strohfeuer verursachte und den mittelständischen Gebrauchtwagenhandel in eine Existenzkrise trieb und nächstes Jahr, nach der Bundestagswahl, zu einem Einbruch der Nachfrage nach Autos im unteren und mittleren Preissegment führen wird. Da wäre die von Strobl vorgeschlagene Abschaffung vieler Markteintrittsbarrieren billiger und besser gewesen.

Bedrohlicher erscheint hingegen etwas, auf das der deutsche Staat besonders stolz ist und das angesichts der Bundestagswahl wieder in aller Munde ist: das deutsche Rentensystem und seine Finanzierung. Experten sehen hier bereits den Keim für die nächste große Krise gelegt. Es wird interessant sein zu lesen, wie auch diese von der Linken dem Kapitalismus als Systemversagen untergeschoben wird.