05.08.2008 · Wolfgang Clement pfeift auf die Partei, der er angehören will. In Wirklichkeit geht es dem Parteimitglied Clement um Clement. Sein Verhalten hat mit Querdenkertum nichts zu tun, es ist nicht heroisch - sondern schamlos.
Von Christian Geyer
© ddp
Querdenker Clement?
Es ist an der Zeit, sich darüber klarzuwerden, was eigentlich ein Querdenker ist. Prima facie lässt sich sagen: Querdenker sind Leute, die anders ticken. Ist deshalb aber jeder Amokläufer, jeder Borderliner und überhaupt jeder Andersticker schon geadelt, sobald man ihm die Etikette des Querdenkers verpasst?
Anders gefragt: Taugt der Querdenkerbegriff als Normalisierungsvokabel für Stiernacken und Starrköpfe? Fehlen uns die Worte, um auch in Zukunft Egomane und Saboteure noch Egomane und Saboteure nennen zu können? Sollten uns diese Worte aus der Hand geschlagen worden sein, seit es den sprachlichen Hybriden des Querdenkers gibt? Der Außenminister Steinmeier meint, man solle Wolfgang Clement besser nicht einen Querulanten, sondern einen Querdenker nennen, und eben solche Leute brauche die Partei. War der Außenminister gut beraten, Clements offene Sabotage mit dem Mantel des Querdenkens zu verhüllen?
Dissens und Sabotage
Denn nur darum geht es in der Causa Clement: um die parteiinterne Erwartung, der ehemalige Wirtschaftsminister möge bitte nicht ein zweites Mal dazu aufrufen, seine Partei nicht zu wählen. Worum es ausdrücklich nicht geht, sind Meinungsverschiedenheiten in der politischen Sache. Es geht nicht darum, dass einer nicht anderer Meinung sein dürfe (Dissens). Es geht darum, die Institution, mit der man in der Öffentlichkeit aus freien Stücken verbunden werden will, von deren Prestige und Autorität man auch persönlich zehrt – eine solche Institution nicht in derselben Öffentlichkeit im Ganzen zu negieren, indem man die Zugehörigkeit zu ihr als unmögliche Sache darstellt (Sabotage).
Niemand hält Clement vor, etwa in Fragen der Energiepolitik anderer Meinung zu sein als Ypsilanti. Solche Meinungsverschiedenheiten zu äußern ist selbstverständlich für eine Partei, die nicht zu einem Sammelbecken von Duckmäusern und Jasagern verkommen soll. Clement kann durch die Lande ziehen und rauf und runter das hohe Lied der Atomkraft singen. Keiner wird ihm deshalb einen Parteiausschluss oder auch nur eine Rüge anhängen. Alles andere wäre ja noch schöner. Daran zu erinnern ist wichtig. Denn nur wer die Unterscheidung von Dissens und Sabotage beachtet und im vorliegenden Fall zur Anwendung bringt, wird jetzt nicht der ungenierten Märtyrer-Rhetorik Clements erliegen.
Stiernackig und starrköpfig
Diejenigen Parteigenossen, die zunächst seinen Ausschluss forderten, geben inzwischen zu erkennen, dass sie die Sache auf sich beruhen lassen wollen, wenn Clement seinerseits erkläre, von weiteren Sabotageakten abzusehen. Was tut Clement stattdessen? Er denkt nicht (quer), er spult Parolen ab. Er macht auf autoritär, auf stiernackig und starrköpfig, statt die Auseinandersetzung in der Sache zu führen. Er sagt, er werde sich keinen Maulkorb verpassen lassen. Er sagt, er könne nicht ausschließen, bei nächster Gelegenheit abermals die Leute aufzurufen, seine Partei nicht zu wählen. Er sagt, er beanspruche Meinungsfreiheit.
Solches Verhalten zeigt nur das eine: Clement geht es gar nicht um die Partei, auf deren Zugehörigkeit er pocht. Diese Zugehörigkeit ist ihm in Wirklichkeit schnuppe. In Wirklichkeit geht es dem Parteimitglied Clement um Clement. Um die Aufspreizung seiner Person mit den Mitteln von Parteiprozeduren. Er will diese Prozeduren nicht in Anspruch nehmen, um einen Konflikt zu lösen. Er will diese Prozeduren vielmehr vorführen – das Schiedsgericht mitsamt der jetzt involvierten Parteiführung –, um den Konflikt an die Wand zu fahren. Er will sich als Anrufer und Verweigerer des Schlichtungsverfahrens in Szene setzen, als einer, der das Wohlwollen seiner Partei zugleich fordert und lächerlich macht.
In einer unmöglichen Situation
Mit diesem double bind bringt er sie recht eigentlich erst in eine unmögliche Situation. Er verpflichtet sie auf eine Solidarität, die er durch sein autoritäres Gefuchtele verhöhnt und verspottet. Er reklamiert jene Verfahrensgerechtigkeit, an die die Partei institutionell gebunden ist, und spricht sich selbst in einer Ein-Mann-Show hohnlachend von dem Verfahren frei. Clement wähnt sich in einer Sonderstellung, die jeder Bodenhaftung entbehrt. Dieser Mann sucht jetzt für sich ein Ethos zu mobilisieren (ein Ethos des menschlichen Anstands, der politischen Opportunität), das er selbst mit Füßen tritt. Das hat mit Prinzipientreue und Standfestigkeit und – horrible dictu – Querdenkertum nichts zu tun. Das ist nicht heroisch. Das ist schamlos.
Im Augenblick betreibt Clement eine doppelte Sabotage: Erst ruft er dazu auf, seine Partei nicht zu wählen. Dann pfeift er auf den Vorschlag zur Güte, der ihm gemacht wird, und stilisiert seine schlechten Manieren zum innerparteilichen Richtungskampf. Gezielt nutzt Clement die Schwäche der regelgeleiteten Institution, welche ihre Stärke ist: dass sie, um zu funktionieren, auf fair play angewiesen ist. Diese Prämisse verletzt Clement derzeit ohne Rücksicht auf Verluste. Er nutzt die Verfahrenstreue einer demokratischen Institution, um mit ihr Schlitten zu fahren. Ein strukturell destruktives Verhalten, das – bleibt es das letzte Wort – nicht Solidarität, sondern Zorn verdient: Parteizorn, Bürgerzorn.
Saboteur
Bernd Sauter (berndi99)
- 05.08.2008, 19:58 Uhr
Wolfgang Clement - Ist das sein letztes Wort ?
Günther Janssen (GuGJanssen)
- 05.08.2008, 20:35 Uhr
Sorry,
Sam Tyler (InYourDreams)
- 05.08.2008, 21:06 Uhr
Bitte seien Sie seriös, werte F.A.Z.: Warum Hetze mit dem "Sabotage"-Vorwurf?
Wolfgang Höfft (Wolfgang.Hoefft)
- 05.08.2008, 22:05 Uhr
Man kann es auch anders interpretieren
thomas schulz (peanutbutter)
- 05.08.2008, 22:20 Uhr
