28.06.2005 · Meine Regierung kapituliert nicht vor Kapitalisten, sondern hofiert sie: Präsident Putin empfängt Großunternehmer aus Deutschland und Amerika im Großfürstenschloß. Die einen sind begeistert, die anderen reserviert.
Von Kerstin Holm, PetersburgIn der nordischen Sumpflandschaft sollte ein russisches Versailles entstehen. Wo Peter der Große den französischen Architekten Jean Baptiste Le Blond eine Sommerresidenz mit kunstvollen Wasserspielen errichten lassen wollte, steht heute der luxuriös renovierte Kostantin-Palast, in dem Präsident Putin mit Vorliebe seine Staatsgäste empfängt.
In diesen Tagen sind es je rund ein Dutzend Kapitäne der deutschen und der amerikanischen Wirtschaft. Aus Deutschland kamen Wulf Bernotat, Burkhard Bergmann und Jürgen Hambrecht, die Aufsichtsratsvorsitzenden von E.on, Ruhrgas und BASF, sowie der Siemens-Manager Rudi Lamprecht, die in den prunkvollen Interieurs sonnengebräunt dem Blitzlichtgewitter entgegentreten.
Unterredungen im „Trojanischen Saal“
Peter, der einer widrigen Ecke seiner Heimat die neue Hauptstadt abtrotzte, hinterließ die barocke Grundform des Hauptgebäudes, das von seinen Nachfolgern erweitert wurde, bis der Palast im neunzehnten Jahrhundert unter Großfürst Konstantin Romanow als illustrer Salon seine Blütezeit erlebte. Das nach der Revolution verfallene und im Zweiten Weltkrieg zerstörte Anwesen wurde zur Jahrtausendwende von der Regierung Putin adoptiert. Der gebürtige Petersburger ließ es zum dreihundertsten Stadtgeburtstag vor zwei Jahren als Kongreßzentrum mitsamt Hotel und Nobelbungalows ausbauen.
Die nach historischen Plänen ausgestatteten Prachtsäle, die allerdings nicht mehr Charakter und Charme besitzen als ein Fünf-Sterne-Hotel, können außerhalb der offiziellen Anlässe auch von normal Sterblichen gemietet werden. Die Unterredungen mit dem Präsidenten finden heute im "Trojanischen Saal" des Mitteltraktes statt, an dessen ovalem Tisch Politiker und Geschäftsleute auf vergoldeten Empiresesseln unter Deckengemälden mit antiken Kriegern Platz nehmen.
Seitenblick und -hieb auf den Handelsminister
Präsident Putin empfängt die geschätzen Investoren in die russische Wirtschaft mit einer seiner ebenso gewinnenden wie konzentrierten Ansprachen, die sich so tadellos ausnehmen wie die begradigten Kanäle und der französische Garten, die den Konstantin-Palast umgeben. Die russische Wirtschaft wachse um sieben Prozent im Jahr, erklärt Putin mit funkensprühendem Blick.
Die ökonomische und politische Lage sei stabil. Die Staatsverschuldung ist um ein Drittel gesunken, die Goldreserven sind auf 150 Milliarden Dollar angeschwollen. Leider betrage die Inflation rund sieben Prozent - hier wirft Putin einen eindringlichen Blick auf seinen Minister für Handel und Wirtschaftsentwicklung, German Gref, der in einem Monat wird nachweisen müssen, daß er die Geldentwertung weisungsgemäß gebremst hat. Außerdem stagniere die Ölproduktion, weil in die Infrastruktur nicht investiert werde, sagt das Staatsoberhaupt im Ton eines verhaltenen Vorwurfs.
Man köönten Putin immerhin verstehen
Die Lage ist freilich auch deshalb stabil, weil strategische Branchen wie Militärtechnik, Gas- und Ölindustrie weitgehend staatlicher Kontrolle unterliegen. In die dem Staatsbetrieb Transneft unterstehenden Ölleitungen würde wohl mehr investiert, wären sie privat. Marktwirtschaftler kritisieren Putin für seine bürokratische Kontrollpolitik, die Gift ist für wirtschaftliche Effizienz und Dynamik.
Wenn die Konzernchefs sich die Schwierigkeit vor Augen halten, ein übergroßes Land mit schwer zu sichernden Grenzen, hauchdünner Zivilisationsschicht und starkem Bevölkerungsschwund zusammenzuhalten, um das sich von Zentralasien über die Ukraine bis zum Baltikum der Kreis amerikanischer Militärpräsenz immer enger zusammenzieht, werden sie, unter Kollegen gleichsam, ihren Gastgeber immerhin verstehen können.
Keine Chance gegen den russischen Sumpf
Doch die Zerschlagung des Yukos-Konzerns läßt die Welt nicht gleichgültig, russische Gerichte sind für ihre politische Hörigkeit berüchtigt. Deshalb versichert Putin auch diesmal den Investoren, das Eigentumsrecht werde gestärkt und die Stellung der Gerichte ebenso. Auch das Steuersystem werde vereinfacht, verspricht der Präsident, und das administrative Dickicht soll durchsichtiger werden.
Ein Zuhörer, der zur Hofberichterstattung aus Moskau angereist ist, zeigt sich unbeeindruckt. Putins wohlüberlegte Ausführungen hätten für die wirtschaftspolitische Wirklichkeit soviel Bedeutung wie die falschen Kamine für das Heizsystem des Konstantin-Palastes, sagt der Zeitungsjournalist Alexander Iwanow in einer philosophischen Anwandlung. Den real existierenden russischen Sumpf könne man mit institutionellen Mitteln nicht trockenlegen, räsoniert der Reporter, Korruption und bürokratischer Filz würden selbstverständlich weiterwuchern wie bisher.
Mit Glut in der Stimme
Doch für den Leiter der deutschen Delegation, Klaus Mangold, werden Putins Worte zum Mantra. Mit Glut in der Stimme lobt der Vorsitzende des Ostsektors der deutschen Wirtschaft die vertrauensvolle Zusammenarbeit deutscher und russischer Partner und die exzellente politische wie wirtschaftliche Stabilität im Land, welche sich ganz den mutigen Reformen des Präsidenten verdanke. Mangold nennt auch den Grund für seine Begeisterung.
Deutschland ist Rußlands Hauptimporteur von Fertigprodukten. Der deutsche Export nach Rußland wachse jedes Jahr um mehr als 25 Prozent, verkündet Mangold, vergleichbare Daten gebe es für kein anderes Land. Die 3500 deutschen Firmen, die in Rußland arbeiteten, meldeten volle Zufriedenheit. Deshalb werde die deutsche Industrie auch alle wirtschaftspolitischen Bestrebungen Rußlands unterstützen, erklärt der Deutsche, und sich insbesondere, wie von Putin gewünscht, für die Mitgliedschaft des Landes in der OECD einsetzen.
Man spricht deutsch
Beinahe drei Stunden lang unterhalten sich die zwölf deutschen Geschäftsleute mit Putin und dessen Wirtschaftsministern Gref und Christenko, wobei sie sich dank der Deutschkenntnisse der Russen streckenweise ohne Dolmetscher verständigen. Ein Hauptpunkt der Gespräche ist die nordeuropäische Gasleitung, die, unter Umgehung des unberechenbaren Weißrußland, mit großem Kostenaufwand durch die Ostsee verlegt wird und schon 2010 erstmals 27 Milliarden Kubikmeter Gas transportieren soll.
Zu den Trägern des Projekts, BASF und Gasprom, könnten möglicherweise E.on und RWE hinzutreten, ließ Handelsminister Gref verlauten. Als Wirtschaftsnation, die hauptsächlich von der Rohstoffproduktion lebte, legt Rußland heute besonderen Wert auf die Entwicklung von Hochtechnologie. Putin hob das Abkommen zwischen Siemens und der russischen Eisenbahngesellschaft über die Fertigung eines neuartigen Hochgeschwindigkeitszuges lobend hervor. Airbus ist mit der russischen Firma Irkut übereingekommen, Bauteile für Flugzeuge des Typs A320 herzustellen.
Treuherzig, loyal, geradezu unterwürfig
Nur der unlängst gescheiterte Versuch von Siemens, die Motorenwerke der Firma Silowyje maschiny zu übernehmen, die auch Militärtechnik produziert, wirkt auf diesem Treffen alter Freunde wie ein Wermutstropfen, nach dessen Nachwirkungen sich denn auch die Journalisten erkundigen. Mangold gibt sich auch in diesem Punkt optimistisch. Die Kooperation zwischen Siemens und Perm sei keineswegs gestorben, weiß der Ostwirtschaftsexperte, sie brauche einfach mehr Zeit und mehr Anstrengungen. Siemens könne sich einkaufen, jedoch unterhalb eines Kontrollpakets, erläutert der Minister.
Im privaten Gespräch mit Managern hört man auch kritische Kommentare. Doch der öffentliche Ton ist so treuherzig, daß er nach deplazierter Loyalität, ja geradezu unterwürfig klingt. Putin und Gref werden besondere Sympathien für Wirtschaftsvertreter aus Deutschland nachgesagt, die seit langem in vielen Branchen und Regionen präsent sind. Sie bringen den internen russischen Problemen vergleichsweise viel Verständnis entgegen.
Mahnende Worte an die Autobauer
Die im Vergleich eher reservierten Amerikaner engagieren sich vor allem punktuell, wie etwa Exxon Mobil auf Sachalin. United Technologies investieren in den Raketenmotorbauer Permskie motory, dessen Komplettübergang in ausländische Hände Putins Vertraute aus den Sicherheitsministerien verhindern konnten - mit dem Argument, es handele sich um ein strategisches Objekt. Der Aluminiumkonzern Alcoa engagiert sich mit 350 Millionen Dollar bei den Metallwerken von Samara und Belokalitwin. General Motors produziert gemeinsam mit AvtoVAS in der Wolgastadt Togliatti eine modifizierte Version des billigen Geländewagens Niva, die Montage des Luxusjeeps "Hummer" läuft an.
Deshalb ermahnte Putin die Deutschen, ihre Automobilindustrie solle endlich den Schritt nach Rußland tun, sonst könne es zu spät sein. Von Intel und IBM erhofft man sich die Gründung russischer Technologieparks nach indischem Vorbild. Putin, der gerne Planziele setzt, rief die Geschäftsleute auf, das amerikanisch-russische Handelsvolumen, das im vergangenen Jahr immerhin fünfzehn Milliarden Dollar erreichte, zu verdoppeln.
Das Problem: unklare Verkehrsregeln
Der Intel-Direktor Craig Barrett, der Alcoa-Chef Alan Belda, der IBM-Aufsichtsratsvorsitzende Samuel Palmisano und der Conoco-Phillips-Manager James Malva strahlen vor der russischen Presse elegante Selbstzufriedenheit aus. Sanford Weill, Chef des Bankenkonsortiums Citigroup, formuliert das Hauptanliegen der Delegation - und schildert russische Zustände, die sich einfach nicht ändern wollen. Die "rules of the road", die Verkehrsregeln für die Tätigkeit in Rußland, seien nicht klar genug, beklagt Weill, vor allem was die Steuergesetzgebung betreffe und das Gerichtswesen.
Auch sei der russische Markt weiterhin überreguliert. Wenn diese Verkehrsregeln transparenter würden, so wäre eine Voraussetzung geschaffen, die es den Gästen aus Übersee ermöglichen würde, mehr Kapitalströme ins Land zu leiten, ließen die Großunternehmer wissen, die ihre Rechts- und steuerlichen Interessen schlagkräftig vertreten können wie wohl niemand sonst auf der Welt.
Schon Gogol wußte, daß fast alle russischen Übel von den Bürokraten und den schlechten Straßen herrühren. Diese Nachteile verhindern eine übertrieben lebhafte Entwicklung. Sie wirken jedoch auch als Schutzwall, der potentielle Eroberer fernhält, die hier gern eine Straßenverkehrsordnung installieren möchten, durch welche die einheimischen Verkehrsteilnehmer in Nachteil gerieten und am Ende möglicherweise die Souveränität ihrer Heimat verspielt wäre.