http://www.faz.net/-gqz-97pyy

Russlands Zukunft : Was kommt nach Putin?

  • -Aktualisiert am

Putin-Plakat: „Starker Präsident – starkes Russland!“ Bild: EPA

Wer Russlands neuer Präsident wird, ist schon vor der Wahl klar: Wladimir Putin. Die Opposition wird unterdrückt oder ist nicht gut aufgestellt. Das Land schafft die Politik, die Realität und seine Zukunft ab. Ein Gastbeitrag.

          Am 18. März wird Russlands Präsident Wladimir Putin im Amt bestätigt. Diese Formalität heißt nach der russischen Gesetzgebung immer noch „Präsidentenwahl“; ein unangenehmer Umstand, der einige Komplikationen mit sich bringt. Denn das Prozedere soll nicht nur die Dienstzeit des Amtsinhabers verlängern, sondern auch den obersten Posten mit immer neuer Legitimität versehen. Schließlich ist Russland (noch) keine Erbmonarchie von Gottes Gnaden.

          Ob das Volk inzwischen von seinem Herrscher müde ist oder ganz im Gegenteil ziemlich begeistert, lässt sich heute kaum noch sagen: Unabhängige soziologische Forschung wurde in der Russischen Föderation unter Putins Führung genauso zerschlagen wie oppositionelle Politik. So wurde zum Beispiel das unabhängige Meinungsforschungsinstitut Lewada-Zentrum zum „ausländischen Agenten“ erklärt und darf keine Umfragen zur Wahl führen. Was die Bürger allerdings mit Sicherheit wissen, ist, dass ihr nächster Präsident wieder Wladimir Putin heißt. Wozu also wählen gehen?

          Das stellt die Präsidentenadministration (AP), die de facto mächtigste Behörde im Lande, die unter anderem bestimmt, wer an welchen Wahlen teilnehmen darf, vor eine nicht geringe Herausforderung: Putin soll sein Mandat von einer überwältigenden Mehrheit der Bürger erhalten, wie aber bringt man diese in die Wahllokale? Einen echten Gegenkandidaten kann es nicht geben: Wenn sich jemand mit Putin wirklich messen wollen würde, käme es einer Rebellion gleich. Der Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj, der konsequent gegen Putin und sein Regime kämpft und tatsächlich Russlands Präsident werden will, wurde nicht zur Wahl zugelassen. Daraufhin rief Nawalnyj zum Boykott der Wahlen auf, was der AP zusätzliche Probleme bereitet: Eine geringe Wahlbeteiligung könnte Nawalnyj als seinen Erfolg verbuchen.

          Schillernde Kandidaten

          In der Hoffnung, dem Wahlprozess wenn nicht eine Intrige, so doch wenigstens eine ordentliche Unterhaltungsqualität zu verleihen, wurde eine Reihe von mehr oder minder schillernden Kandidaten aufgestellt. Boris Titow, Chef einer kleinen wirtschaftsliberalen Partei, ist gleichzeitig eine der sogenannten „Vertrauenspersonen“, also ehrenamtlichen Unterstützer des Kandidaten Putin. Die meisten anderen „Vertrauten“ sind Schauspieler und Popstars, die komplette Aufstellung der Schlagerkonzerte am Silvesterabend. Die Kommunisten treten diesmal mit einer Travestie-Nummer auf, von ihnen kandidiert der bis dato unbekannte LPG-Direktor Pawel Grudinin, der Stalin nicht nur verehrt, sondern ihn auch in seinem Äußeren nachahmt.

          Die Wahlwerbung konzentriert sich auf die Wahlbeteiligung, es wird viel mit viralen Bildern und Clips geworben, deren Herkunft sich manchmal nur mit Mühe zurückverfolgen lässt. Wählen soll sexy sein, suggerieren Poster im Männermagazin „Maxim“ und einer unbekannten Werbeagentur, im Wahllokal werde der Wähler von heißen Pin-up-Mädchen erwartet. Zum echten Hit wurde ein Video, das die Schrecken ausmalt, die drohen, falls der faule Wähler schwänzen sollte: Schwarze Soldaten und tuntige Schwule, die der Normalbürger bei sich aufnehmen muss, wenn sie von ihren Partnern verlassen wurden.

          Passende Wahlmotivation im Männermagazin „Maxim“

          Doch für den meisten Spaß sorgt die Fernsehmoderatorin und Berufsprominente Xenija Sobtschak, die das liberale Lager verkörpern darf. Die 36-Jährige ist Tochter von Putins politischem Ziehvater Anatolij Sobtschak und Patentochter des Präsidenten. Ihr erklärtes Ziel ist es, Stimmen von Protestwählern zu sammeln, die anderenfalls Nawalnyjs Boykottaufruf Folge leisten könnten. Dafür ist ihr erlaubt, was für andere Kandidaten vollkommen unzulässig ist: Zum Beispiel zu behaupten, dass die Krim nach dem Völkerrecht ukrainisches Gebiet ist.

          Jahrestag der Annexion

          Just am 18. März jährt sich die Annexion der ukrainischen Halbinsel zum vierten Mal. Die ursprüngliche Begeisterung über die „Heimholung“ der Krim, die das Russische Reich zum ersten Mal im Jahre 1783 annektierte und die nach dem russischen Volksempfinden „schon immer russisch war“, hat sich inzwischen gelegt. Auf der Krim wird indessen im Stillen Bevölkerungsaustausch betrieben. Unterschiedlichen Schätzungen zufolge ließen sich dort in den Jahren nach der Annexion zwischen 200.000 und 500.000 Zuzügler nieder: russische Bürger, darunter Militärs, Polizisten, Zöllner und Verwaltungsangestellte, sowie prorussisch eingestellte Flüchtlinge aus den besetzten Gebieten der Ostukraine. Die einheimischen Krimtataren, die die Besatzung mehrheitlich nicht akzeptieren, werden von der neuen Macht unter Druck gesetzt und zur Umsiedlung aufs ukrainische Festland gezwungen. Ihr Selbstverwaltungsorgan, der Medschlis, wurde 2016 zu einer extremistischen Vereinigung erklärt und verboten. Viele Bürger, die es sich leisten konnten, darunter nicht wenige Akademiker, sind geflohen. Gemessen an der Gesamtbevölkerung der Halbinsel von knapp 2,3 Millionen Einwohnern nach der letzten ukrainischen Zählung sind das dramatische Veränderungen.

          Alles für den Präsidenten: Freiwilliger Chor in viralem Youtube-Video

          So fern die Krim mit ihren Problemen für die meisten Russen auch sein mag, wirken die Folgen der Annexion bis tief in die russische Gesellschaft hinein. Die gewaltsame Einverleibung der Krim ist mit immensen Kosten verbunden, der Bau der neuen Kraftwerke und der Seebrücke zum russischen Festland verursachen nicht einmal den größten Teil davon. Dafür werden Ausgaben für Bildung, Soziales, Gesundheit und Infrastruktur gekürzt, auch die steigenden Rüstungsausgaben stehen damit in direktem Zusammenhang. Die spürbaren Auswirkungen kann man zur Not auf die westlichen Sanktionen zurückführen, nicht aber die immer aggressivere Haltung des russischen Staates gegenüber den eigenen Bürgern. Die zwanzigjährige Haftstrafe für den ukrainischen Filmregisseur Oleh Senzow, der sich an gewaltlosen Protesten gegen die Besatzer beteiligte, setzte neue Maßstäbe für die Verfolgung von jeglichem Dissens. Dass Präsident Putin seinen eigenen Aussagen über die Ereignisse in der Ukraine mehrmals widersprach, erhob das Lügen zur Staatsräson. Seit der Krim ist im Grunde mit Billigung der Bürger alles erlaubt, was den vermeintlichen Interessen des Staates dient, und diese dürfen gar nicht angezweifelt werden.

          Der Überfall auf die Ukraine entfesselte die Staatspropaganda und Kriegsverherrlichung, die nun den öffentlichen Diskurs nahezu vollständig beherrschen. Das Land wähnt sich im Krieg mit der ganzen Welt, vor allem mit dem Westen und den Vereinigten Staaten. Es setzten sich nach und nach geschichtsrevisionistische Konzepte durch. Es überrascht nicht mehr, wenn Kommentatoren im Fernsehen und Abgeordnete oder Normalbürger in sozialen Netzwerken behaupten, der eigentliche Feind der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg seien die Briten und die Amerikaner gewesen, die Hitler zum Überfall auf die UdSSR gezwungen haben sollen. Stalin erlebt eine Art Renaissance, sein Name und Konterfei erscheinen im öffentlichen Raum immer öfter im positiven Kontext: als Sieger über Nazideutschland oder als Modernisierer, der die UdSSR zur Atommacht machte. Der russische Geheimdienst FSB führt seine Geschichte stolz auf die 1917 gegründete Terrorbehörde Tscheka zurück, das hundertjährige Bestehen der Behörde wurde als Staatsfest gefeiert.

          Sport als Fortsetzung des Krieges

          Sport mutierte indessen endgültig zur Fortsetzung des Krieges. Der mit Schwindel errungene Sieg bei den Winterspielen in Sotschi 2014 mündete in einen tatsächlichen Krieg gegen die Ukraine. Den Sieg der russischen Eishockeymannschaft über Deutschland in Pyeongchang illustrieren die Fans in den sozialen Netzwerken mit manipulierten Propagandabildern aus dem Zweiten Weltkrieg: Stalin haut Hitler k.o., russische Spieler hissen die Trikolore auf dem zerbombten Reichstag.

          Den Höhepunkt erreichte die Kriegshetze am Donnerstag in Putins Ansprache vor dem Parlament, in der der Oberbefehlshaber der Streitkräfte die neuartigen Atomwaffen, gegen die der Westen angeblich wehrlos sei, mit Video-Animationen veranschaulichte, in denen russische Atomraketen auf den US-Staat Florida fallen. Lange habe der Westen Russland missachtet, jetzt müsse er endlich zuhören. Die Abgeordneten und geladenen Ehrengäste begrüßten den Auftritt mit anhaltendem stehendem Applaus.

          Schon wenige Stunden nach der Rede wurde klar, dass die Animation aus einem elf Jahre alten russischen Fernsehfilm stammt und die Angaben über neue Waffen laut russischen und amerikanischen Rüstungsexperten von maßlos übertrieben bis frei erfunden reichen. Aber selbst dieses Wissen ändert nichts daran, dass Putins Rede fast schon wie eine Kriegserklärung klang. Die erste Reaktion vieler Russen (derjenigen, die nicht begeistert waren): Um Gottes willen, wir wollen keinen Krieg. Dabei befindet sich Russland mittlerweile länger im Krieg mit der Ukraine, als der Deutsch-Sowjetische Krieg dauerte. Der russische Kriegseinsatz in Syrien forderte Tausende Todesopfer, darunter mehrere hundert russische Soldaten. Von der Gesellschaft werden diese Kriege verdrängt, selbst die schärfsten Regimekritiker schauen an ihnen vorbei. Ein Oppositionsmedium, das Putins Rede auseinandernahm, erwähnte beiläufig, Russland habe sich mit der Ukraine „zerstritten“.

          Unerfreuliche Lage für Russland

          1968 fasste der Physiker Andrej Sacharow seine Ideen über Fortschritt, friedliche Koexistenz und intellektuelle Freiheit zusammen. Diese Vision der demokratischen Zukunft der UdSSR wurde zum Programm der Menschenrechtsbewegung im Lande. Nachdem Michail Gorbatschow mit seinem ersten autoritären Reformversuch scheiterte, griff er auf Sacharows Ideen zurück und leitete die Demokratisierung ein. Das unterscheidet die heutige Situation in Russland von der UdSSR in den achtziger Jahren. Es gibt weder in der politischen Opposition noch in den intellektuellen Kreisen eine Vision für die Zeit nach Putin, wann auch immer diese Zeit kommen möge. Der stärkste Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj ist ein Rechtspopulist, der immer gern über Russlands Größe und Stärke spricht, gegen Ausländer hetzt und zuweilen auch gegen Liberale.

          Das heutige Russland befindet sich in einer unerfreulichen Lage, die man aus dem zwanzigsten Jahrhundert nur zu gut kennt: Einem schlimmen Regime steht eine nicht demokratische Opposition gegenüber, von der niemand weiß, wie sie sich an der Macht verhalten könnte. So war es in Rumänien vor dem Krieg, in Iran, in vielen Ländern Lateinamerikas. Wer auch immer nach Putin kommt, ob als Herausforderer von der Opposition, designierter Nachfolger oder Umstürzler aus der Führungsriege, hat der russischen Gesellschaft nur dasselbe zu bieten, was sie jetzt schon hat: postimperiale Nostalgie, höchstens weniger martialisch und weniger korrupt.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.