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Kommentar : Warum Jan Böhmermann vor Gericht gescheitert ist

Das Urteil gibt zu denken: Jan Böhmermann. Bild: dpa

Vor dem Hamburger Landgericht findet Jan Böhmermann mit seinem Satire-Gedicht auf Recep Tayyip Erdogan keine Gnade. Der türkische Potentat kann sich freuen.

          Die Entscheidung war zu befürchten und zu erwarten: Das Gedicht „Schmähkritik“, das der ZDF-Moderator Jan Böhmermann in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan gewidmet hat, bleibt in großen Teilen verboten und darf nicht wiederholt werden, weil es nach Ansicht des Hamburger Landgerichts eine Beleidigung darstellt. Es handelt sich um jene Passagen, in denen es um Kinderpornographie und Sex mit Tieren geht. Diese, sagte die Vorsitzende Richterin Simone Käfer, müsse Erdogan nicht hinnehmen, auch wenn er sich als Staatsoberhaupt in besonderem Maße Kritik gefallen lassen müsse.

          Dass Erdogan Kritik an ihm überhaupt nicht zulässt und in seinem Land Andersdenkende hinter Gitter bringt und die freie Presse ausradiert, ist freilich hinlänglich bekannt. Gleichwohl, so das Gericht, muss auch er nicht eine Satire ertragen, die mit „sexuellen Komponenten“ spielt und ihn als „unterhalb eines Schweins“ stehend beschreibe, was für einen Muslim besonders verletzend sei. Das Gedicht bleibe auch ohne diese Passagen „verständlich“, meint das Gericht und liegt damit – vollkommen falsch.

          Der lächerliche Despot

          Streicht man die inkriminierten Passagen, bleibt von Böhmermanns Vortrag nämlich so gut wie nichts übrig. Sein sogenanntes Gedicht legt es ja gerade darauf an, Beleidigungen auszuführen, die auch in Deutschland verboten sind. Deswegen sagte Böhmermann ausdrücklich dazu, dass verboten sei, was er unter dem Titel „Schmähkritik“ vortrage. Er tat dies in der Annahme, dass seine Satire so als Ganze nicht nur ihren Zweck erfülle – einen Despoten in seiner ganzen Lächerlichkeit vorzuführen –, sondern eben auch erlaubt sei. Sein Anwalt Christian Schertz, der oft auf der anderen Seite steht, im Auftrag seiner Mandanten der Presse zu Leibe rückt und jedes einzelne Wort auf die Goldwaage legt, genauso, wie dies nun der Vertreter Erdogans tat; dürfte geahnt haben, wie die Sache am für seinen restriktiven Kurs bekannten Hamburger Landgericht läuft. Dort wird close reading betrieben, werden Einzelheiten seziert und – wie in diesem Fall – unter Umständen höher bewertet als der Gesamtzusammenhang.

          Dass das Gericht Jan Böhmermanns Gedicht Zeile für Zeile durchgehen würde, war sicher. Mit Blick darauf darf man auch die scharfe Kritik von Böhmermanns Anwalt an Bundeskanzlerin Angela Merkel als Schuld-Ablenkungsmanöver für den Fall der Niederlage gewichten. Die Bundesregierung hatte eine Strafverfolgung nach Paragraph 103 Strafgesetzbuch zugelassen, demzufolge ausländische Staatsoberhäupter nicht beleidigt werden dürfen. Dass diese Vorschrift im Strafgesetzbuch überholt ist, wurde erst durch den Fall Böhmermann ins Bewusstsein gerückt.

          Fühlt sich jetzt bestimmt als Sieger: Recep Tayyip Erdogan.
          Fühlt sich jetzt bestimmt als Sieger: Recep Tayyip Erdogan. : Bild: AP

          Die strafrechtlichen Ermittlungen gegen Böhmermann stellte die Staatsanwaltschaft Mainz allerdings ein und wurde darin vom Generalstaatsanwalt in Koblenz bestätigt: Es gebe keine „hinreichenden Anhaltspunkte“ für strafbare Handlungen, befand die Staatsanwaltschaft, nachdem sie Böhmermanns Gedicht ebenfalls Punkt für Punkt durchgegangen war. Sie würdigte es auch in Verbindung mit Böhmermanns vorgetragener Absicht – Erdogan und dem Rest der Welt zu zeigen, was Presse-, Kunst- und Satirefreiheit ist und was man dann auch bei uns eben nicht darf.

          Wollte er überhaupt beleidigen?

          Das reichte den Staatsanwälten in Mainz in ihrer ausführlichen und klugen Darlegung, die Ermittlungen wegen vermeintlicher Beleidigung nach den Paragraphen 103 und 185 Strafgesetzbuch einzustellen. Sie fanden es allein schon fraglich, dass Böhmermann den türkischen Staatspräsidenten überhaupt beleidigen wollte. Da war für Böhmermanns Anwalt der Augenblick gekommen, der Bundeskanzlerin einen schweren Fehler vorzuwerfen, nach dem Motto: Sie hat einer unziemlichen Strafverfolgung Vorschub geleistet. Das Dumme ist nur: Das Urteil in Hamburg stand noch aus. Und was strafrechtlich durchgeht, wird von einer Pressekammer mit Blick auf das Persönlichkeitsrecht unter Umständen ganz anders bewertet.

          Jemand, der sich mit der Materie auskennt, hätte das im Fall des „Schmähkritik“-Gedichts von Jan Böhmermann gewusst und ihm von der Probe aufs Exempel in dieser dumpfen, vor sexuellen Anzüglichkeiten strotzenden Form abgeraten. Böhmermann hat seiner Zunft so leider einen Bärendienst erwiesen. Der türkische Staatspräsident Erdogan, den man gar nicht genug kritisieren kann, darf frohlocken. Auf die Berufungsverhandlung vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht sind wir gespannt.

          Urteil gegen Böhmermann : Erdogan-Gedicht bleibt in Teilen verboten

          Michael Hanfeld

          verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“.

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          Quelle: F.A.Z.

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