17.08.2005 · Norbert Lammert, in Angela Merkels „Kompetenz-Team“ der Kulturexperte, steht nicht für ein Lebensgefühl, sondern für einen Politikstil. Nüchtern, kenntnisreich, dabei bisweilen durchaus witzig, betont er Kultur-Politik regelmäßig auf der zweiten Worthälfte.
Von Heinrich Wefing
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Mit Angela Merkel: Norbert Lammert bei der Amtseinführung Benedikt des XVI. in Rom
Er war, keine Frage, der Mann dieser lauen Abendstunde. Während draußen, hinter dem Brandenburger Tor, glühend die Sonne unterging, flammten drinnen, im Glashaus der Akademie der Künste, die Fernsehscheinwerfer auf, als Norbert Lammert den Saal betrat. Journalisten, die eben noch Elogen auf die Erfolge der rot-grünen Kulturpolitik verfertigt hatten, hingen an seinen Rockschößen, und der Moderator der Akademiediskussion hielt es offenbar für einen launigen Einfall, Lammert schnurstracks als den "künftigen Staatsminister für Kultur" vorzustellen.
Minuten zuvor nämlich hatten die Agenturen gemeldet, der Vizepräsident des Deutschen Bundestages werde im "Kompetenzteam" von Angela Merkel die Kultur repräsentieren. Der Umlagerte genoß den Augenblick durchaus, er pflegt aber seit jeher eine gewisse sachliche Sprödigkeit und ließ daher nur wissen, er halte es für eine gute Idee, die Entscheidung der Wähler abzuwarten, ehe man daran gehe, die Sessel am Kabinettstisch vorzuwärmen.
Die ideologische Kehrtwende findet nicht statt
Tatsächlich ist mit der Nominierung durch die Kanzlerkandidatin der CDU nichts entschieden, kein Amt vergeben. Unwägbarkeiten von Wahlausgang, Koalitionsarithmetik und Ressortzuschnitt könnten Lammert nach den möglichen Neuwahlen auch in ganz andere Positionen bringen, auf den Stuhl des Bundestagspräsidenten beispielsweise, der dem einflußreichen Bochumer vermutlich auch nicht unlieb wäre. Einstweilen beglaubigt der Eintritt ins "Kompetenzteam" lediglich, was ohnehin seit Wochen offenkundig war: daß Lammert der sachkundigste, jedenfalls der sichtbarste Kulturpolitiker der Union im Bund ist. Gleich nach der Ankündigung von Neuwahlen durch Gerhard Schröder hatte er die Umrisse einer christdemokratischen Kulturpolitik skizziert und dabei stets betont, diese werde sich nicht fundamental, sondern eher in Nuancen und Akzentsetzungen von der rot-grünen unterscheiden, etwa in der auswärtigen Kulturpolitik oder beim Zuschnitt von Länder- und Bundeskulturstiftung. Die ideologische Kehrtwende jedoch findet nicht statt.
Lammerts Berufung in die Wahlkampfmannschaft ist der bewußte Verzicht auf eine Überraschung. Alle, die von Sensationen und unerhörten Namen gewispert hatten (und das waren nicht wenige in Berlin), sehen sich getäuscht. Anders als Gerhard Schröder, der im Sommer 1998 Michael Naumann mit einigem Aplomb aus dem Hut zauberte und damit wochenlang die Medien elektrisierte, hat Angela Merkel das Naheliegende und Unspektakuläre getan, indem sie einen kabinettserfahrenen Politiker beauftragt hat, sich um die Kultur zu kümmern, statt einen Kulturschaffenden zu bitten, sich in der Politik zu versuchen. Das könnte, sollte es nach der Wahl dann doch um die Verteilung von Posten und die Durchsetzung von Vorhaben gehen, sich als Vorteil erweisen. Schließlich würde Lammert - im Gegensatz zu Naumann und dessen beiden Nachfolgern - als Vorsitzender der Landesgruppe NRW im Bundestag nicht nur über das Vertrauen der Parteispitze, sondern auch über das parlamentarische Bodenpersonal verfügen, ohne das sich kein noch so hehres Projekt verwirklichen läßt.
Politikstil statt Lebensgefühl
Ein anderer Unterschied zu Naumann aber dürfte mindestens ebenso wichtig sein. Während der ehemalige Verleger die Aura des Wohlfühlkanzlers Schröders eine Weile brillant in die Kunstmilieus zu verlängern wußte, steht Norbert Lammert nicht für ein Lebensgefühl, sondern für einen Politikstil. Nüchtern, kenntnisreich, dabei bisweilen durchaus witzig, betont er das Kompositum Kultur-Politik regelmäßig auf der zweiten Worthälfte. Ihm, der Loriot seinen Lieblingsschauspieler nennt und Herbert Grönemeyer seinen bevorzugten Sänger, geht es weniger um Sinnstiftung und Weltdeutung als um das operative Geschäft mit Haushaltstiteln, Fördertöpfen und Kompetenzregeln. Letzte Fragen, schillernde Visionen fallen nicht in seinen Geschäftsbereich. Die Politik sei nicht selbst für die Kunst zuständig, erklärte er am Abend vor seiner offiziellen Inthronisierung in der Akademie, sie dürfe sich keine eigenen Qualitätsurteile anmaßen, sondern müsse die Bedingungen schaffen und verbessern, unter denen sich Kultur entwickeln und entfalten könne.
Das ist ein entschieden unglamouröses Verständnis von Kulturpolitik. Im Wahlkampf läßt sich damit wenig Wind machen, und das einschlägige Vernissagenpublikum wird sich wohl auch in Zukunft nicht um CDU-Parteibücher reißen. Aber Lammerts kühler Ansatz paßt fugenlos in den Entwurf einer bürgerlichen Reformpolitik, die sich weitgehend als ideologiefreies Reparaturunternehmen versteht. Und er entspricht der Realität einer Bundes-Kulturpolitik, wie sie auch die amtierende Staatsministerin für Kultur und Medien längst betreibt - beharrlich, problemorientiert, kleinteilig und, das vor allem: meist am Rande des Blickfelds der großen Politik operierend. Die "Einsicht in die eigene Wirkungslosigkeit" nannte Norbert Lammert in der Akademie eine der "wichtigsten Voraussetzungen", wolle man erfolgreich Kulturpolitik betreiben. Angesichts eines öffentlichen Etats für die Förderung von Kunst und Kultur, der in Bund, Ländern und Kommunen zusammengenommen unter dem kombinierten Haushaltsvolumen der öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten liegt, ist das ein gesunder Vorsatz. Und ein angemessen grauwertiger Hintergrund, vor dem sich künftige Erfolge nur um so strahlender ausnehmen würden.
