Ukraine Revolution zu verschenken

In der postrevolutionären Ukraine läuft ein unheilvolles Szenario ab. Eine unsichtbare Hand versucht diskret, aber beharrlich, den Status quo des Kutschma-Regimes zu restaurieren. Der Majdan, der Kiewer Platz der Unabhängigkeit, und seine Ideale sind verraten.

So oder ähnlich denken viele demoralisierte „Kämpfer der Revolution in Orange“. Nicht nur im einfachen Volk, das siebzehn Tage lang sein Recht auf ehrliche Wahlen verteidigt hat, sondern auch unter den ukrainischen Intellektuellen, die nach dem Sieg der Revolution ihre rosa Brille abgenommen haben und jeden Schritt der neuen Regierung gründlich und kritisch analysieren. Die gesellschaftliche Reaktion auf die Ereignisse der letzten Wochen kann man nur als stille Hysterie, als vollständige Entmutigung und Orientierungslosigkeit bezeichnen.

Schüler Juschtschenko hat nicht aufgepaßt

Hätte man vor neun Monaten prophezeit, daß die Revolutionsführer Wiktor Juschtschenko und Julia Timoschenko unter so schweren symbolischen und politischen Verlusten auseinandergehen würden, ich hätte nur gelacht. Ebensowenig vorauszusehen war das politische Bündnis zwischen Juschtschenko und Janukowitsch, den unsichtbare Kräfte aus dem politischen Nichts auferstehen ließen. Dabei ist Juschtschenko in der Position des Schwächeren, der seinen vormals unversöhnlichen Gegner um Stimmen für seinen Premierministerkandidaten Jurij Jechanurow bitten mußte. Das Abkommen zwischen Regierung und Opposition gilt vielen orangen Revolutionären als Verrat.

Tatsächlich hätte auch ich ein politisches Bündnis zwischen Chirac und Le Pen für realistischer gehalten als diese Wende. Doch die Inkonsequenz des ukrainischen Präsidenten ist so offensichtlich, daß sich mir jetzt, da ich den zurückliegenden „heißen September“ mit kühlem Kopf analysiere, ein Eindruck hartnäckig aufdrängt: Der Schüler Juschtschenko hat einfach nicht aufgepaßt, und er wird die versäumten Stunden nicht nachholen können. Er verlor an fast allen Fronten, ohne auch nur einen einzigen Fehler öffentlich einzugestehen, am wenigsten seinen größten - den Glauben an die eigene Unfehlbarkeit.

Ein symbolischer Bruderkuß

Alles begann mit einem Skandal. Um seinen ältesten Sohn, der offenbar weit über seine Verhältnisse lebt, gegen die „Journalistenvisagen“ - auch die Ausdrucksweise ist nicht gerade eine Zier für das Oberhaupt eines demokratischen Staates - in Schutz zu nehmen, riskierte Juschtschenko den Konflikt mit der freien Presse. Als seine engste Umgebung in Korruptionsverdacht geriet, verkündete Juschtschenko, er sei von deren Unschuld überzeugt, und gab damit der Öffentlichkeit und der Staatsanwaltschaft ein eindeutiges Signal: Meine Verwandtschaft und die Pfründe der Präsidialpartei sind per se über jeden Verdacht erhaben. Den Gipfel der Absurdität erreichte er mit der Entlassung der Regierung Timoschenko, deren Erfolge er noch zwei Wochen zuvor gelobt hatte. All das geschieht vor dem Hintergrund einer gewaltigen Wirtschaftskrise. Und eine der Hauptforderungen der Demonstranten auf dem Majdan ist weit von ihrer Erfüllung entfernt: nämlich die Revision der Privatisierungen unter Kutschma, die seinerzeit einigen wenigen Gruppen die Kontrolle über strategische Unternehmen des Landes verschafft hatten.

Symptomatisch, wie plötzlich Leonid Kutschma wieder aus der Versenkung auftauchte und den amtierenden Präsidenten zu belehren und den Rücktritt Timoschenkos zu loben geruhte. Man bedenke dabei, daß gerade diese die Reprivatisierung der Unternehmen betrieb, die der omnipotente Schwiegersohn des ehemaligen Präsidenten, Wiktor Pintschuk, an sich gerissen hatte. Symbolisch war der Bruderkuß von Kutschma und dem künftigen Premier Jechanurow vor den Kameras. Man schloß daraus zu Recht, die Ukraine trete in die Epoche der Konterrevolution ein, der samtenen Restauration des Kutschmismus und der Rückkehr zu seiner totalitären Gestik. Nun ist Kutschma nicht Breschnew, Jechanurow nicht Honecker. Dennoch läßt die Symbolik dieses Kusses keinen Zweifel, daß der Kutschmismus lebt und auch die neue ukrainische Macht erfolgreich infiltriert hat - oder daß sie, besser gesagt, nie richtig ausgelüftet worden ist.

Die politische Elite Rußlands hat eine neue Freundin

Aber auch die feenhafte Julia Timoschenko, die schon die Parlamentswahlen im März 2006 im Blick hat, jongliert geschickt und klug mit Volkes Stimmung und hat keine Scheu, mit Leuten gegensätzlicher politischer Anschauungen anzubändeln. Heute versucht die medienwirksame Populistin, sowohl die westukrainischen Wähler zufriedenzustellen, die in ihr die von der korrupten Entourage des „guten Zaren“ Juschtschenko hintergangene „Königin des Majdan“ sehen; gleichzeitig will sie es dem ostukrainischen Wahlvolk recht machen, für das sie ein ganzes Arsenal ideologischer Taschentricks bereithält, Manifestation ihrer Russenfreundlichkeit inklusive. Plötzlich stellt sich heraus, daß Rußland, dessen politische Elite vor einem Monat noch ihre Entlassung feierte, keinen besseren Freund hat als Julia Timoschenko. Zudem schreibt sich Timoschenko die exklusive Fähigkeit zu, die Bedürfnisse der Krisenregionen des Ostens zu befriedigen. Timoschenko steigt so zu einer nationalen Führerin auf, die im Osten um Akzeptanz kämpft, ohne die Sympathien der radikal gestimmten Westukraine zu verspielen.

Juschtschenko dagegen ist bis heute „Präsident des Majdan“ geblieben und nie zum Präsidenten der ganzen Ukraine geworden. Timoschenko besitzt das größte Potential, als Integrationsfigur den Osten und den Westen des Landes zu vereinen. Heute ist wohl klar, daß sie sich mit ihrem Rücktritt vor allem eine verläßliche Carte blanche für die Wahlen gesichert hat. Kaum jemand zweifelt mehr daran, daß ihr politisches Bündnis die Stimmenmehrheit gewinnen und sie die nächste ukrainische Regierungschefin sein wird, deren Befugnisse zugleich durch die Anfang des Jahres in Kraft tretende Verfassungsreform gegenüber dem Präsidenten gestärkt sein würden.

In Amerika nicht wohlgelitten

Timoschenkos Hauptproblem ist, daß sie zuwenig professionelle, starke Akteure in ihrer Mannschaft hat. Neben „Königin Julia“ die politische Eigenständigkeit zu bewahren ist sehr schwer. Auch fehlt ihr die Unterstützung im Ausland. Aufgrund der früheren Kontakte zu ihrem wegen Geldwäsche in einem kalifornischen Gefängnis sitzenden Förderer Pavlo Lazarenko ist Timoschenko bis heute persona non grata für die politischen Kreise der Vereinigten Staaten. Das Mißtrauen gegen ihre harten und oft marktfeindlichen Maßnahmen, die auf ausländische Investoren abstoßend wirken, stimmt auch das liberale Europa zurückhaltend.

Auch für das Putinsche Rußland galt Timoschenko noch bis vor kurzem als Stein des Anstoßes, der normale Beziehungen zur neuen, „orangen“ Ukraine verhinderte. Doch ihr inoffizieller Besuch in Moskau, die Niederschlagung der Beschuldigungen der russischen Militärstaatsanwaltschaft und unbestätigte Berichte über einen Tee-Besuch auf Putins Datscha zeugen von ihrer Suche nach Auslandskontakten. Daß Timoschenko schon beginnt, sich etwa für einen eurasischen Wirtschaftsraum auszusprechen und die weise Politik Putins zu loben, sollte europäische Politiker hellhörig werden lassen. Schon jetzt gibt es warnende Stimmen, der Ukraine könne nach einem Wahlsieg Timoschenkos eine ähnliche internationale Isolierung drohen wie Lukaschenkos Weißrußland.

Ein reales Produkt der ukrainischen Verhältnisse

Julia Timoschenko ist keine Dea ex machina, sondern ein reales Produkt der ukrainischen Verhältnisse, eine charismatische Persönlichkeit, die Millionen Ukrainer, und gerade die gesellschaftlich engagiertesten, um sich schart. Es wäre unverzeihlicher Leichtsinn von Europa, das an einer stabilen proeuropäischen Regierung in der Ukraine interessiert sein muß, sie sich ausschließlich in östlicher Richtung entwickeln zu lassen. Obwohl schon heute eine starke Politikerin, ist Julia Timoschenko noch immer eine tabula rasa - ein unbeschriebenes politisches Blatt, das auf Wunsch mit pro-europäischen Projekten beschrieben werden kann.

In der Ukraine ist geschehen, was geschehen mußte. Es wäre verfrüht, jetzt ständig die nationale Katastrophe und den Verrat an den Idealen des Majdan zu bejammern. Bolivar kann eben nur einer sein. Die Revolution in Orange hat zwei gleichwertige Führer nationalen Maßstabs hervorgebracht, denen es zu eng in einer Mannschaft wurde. Die unleugbaren Anzeichen einer stillen Restaurierung des Kutschma-Systems werden die radikalen Kräfte unter der Flagge der unberechenbaren Julia deshalb als Startsignal für die zweite Etappe der ukrainischen Revolution verstehen: die Parlamentswahlen 2006.